Hervorgehobener Artikel

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Aus der Erklärung des DGB zum Antikriegstag, 1. September 2016

UnbenanntDer Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften stehen für Frieden, Demokratie und Freiheit. Mit dem Antikriegstag erinnern die Gewerkschaften an den Überfall auf Polen und den Beginn des zweiten Weltkriegs am 1. September 1939, mit seinen 60 Millionen Toten. Sie erinnern an Millionen Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle und Andersdenkende, die wegen einer menschenverachtenden und faschistischen Ideologie verfolgt und ermordet wurden. (…)  mehr

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Antikriegstag in Bremen

Abrüstung statt Sozialabbau! – Antikriegstag 2016 – Kundgebung am 01.09.2016

Am 1. September – dem Antikriegstag – erinnern Gewerkschaften, Friedensorganisationen und Bildungseinrichtungen an den 1. September 1939, den Tag des Überfalls vom deutschen Hitler-Faschismus auf Polen.

Die Kundgebung findet statt:

Am Donnerstag, 1.September um 17:00 auf dem Vorplatz des Hauptbahnhof in Bremen.

Unter dem Motto: „Abrüstung statt Sozialabbau“ sprechen Anne Rieger (Bundesausschuss Friedensratschlag, ehem. Bevollmächtigte der IG Metall in Waiblingen); Ingeborg Danielzick (Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt) und Rainer Kuhn (ver.di Bremen-Nordniedersachsen).

Musikalisch begleitet wird die Kundgebung durch den Chor „verdi.kanten“ sowie weitere Kulturbeiträge.

Setzt ein Zeichen!

Sichere Rente? – Zeit für einen Strategiewechsel

rentenkonzept igm 2016Vor 30 Jahren hatte der damalige Arbeitsministers Norbert Blüm Plakate verbreitet mit der Losung „Denn eins ist sicher: Die Rente.“ In einer Bundestagsdebatte zur „Rentenreform“ am 10.10.1997 wiederholte er: “Es gilt der Satz – zum Mitschreiben -: Die Rente ist sicher.“ Jetzt befürchtet er, dass das Rentenniveau in die Nähe der Sozialhilfe abgleitet. Die Sorge ist berechtigt. Die Bundesbank hat „wissenschaftlich“ ermittelt, dass ein Rentenbeginn mit 69 notwendig sei, die FASZ verbreitet am 21.08.2016 begeistert eine ebenso wissenschaftliche Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), das einen Rentenbeginn mit 73 für unabdingbar hält. Der Übergang vom Werks- zum Friedhof wird einfacher und kürzer, so scheint es der Wunsch der Konzerne. Auch die IG Metall fordert einen Kurswechsel in der Rentenpolitik. Unter dem Motto »Mehr Rente – Mehr Zukunft« hat der IG Metall-Vorstand ein Reformprogramm zum Neuaufbau einer solidarischen Alterssicherung und eine Rentenkampagne zur Durchsetzung entsprechender Forderungen beschlossen.

Die IG Metall kritisiert, dass das Rentenniveau des Durchschnittsrentners nach 45 Beitragsjahren bis 2030 auf 43 % des Nettoentgelts sinken soll. Derzeit sind es 47,5 %, 2000 waren es noch 50 % des Nettoentgelts.

Nachfolgend ein paar Fakten und Anmerkungen zur Rentendebatte.

Aus meiner Sicht kann kein sozialdemokratisches Mitglied

ttip-sigmar-gabriel-hysterischWirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) glaubt wohl selbst nicht mehr daran, dass es mit TTIP noch was wird. Umso mehr wirbt er jetzt für CETA, das entsprechende Abkommen mit Kanada. Doch auch in der SPD organisiert sich jetzt der Widerstand. Mit zwei Online-Aktionen wollen SPD-Aktivisten erreichen, dass der Parteikonvent am 19. September ein klares Nein zu CETA beschließt. „Ich werde CETA ablehnen“, sagt die z.B. die SPD-Europaabgeordnete Maria Noichl.

SPD-Linke: „rote Linien nicht eingehalten“
„Als Fazit kann festgehalten werden, dass die vom SPD-Parteitag und SPD-Parteikonvent gezogenen roten Linien in zentralen Punkten im CETA-Vertragsentwurf nicht eingehalten werden“, schreibt Miersch in einer Analyse des Abkommens. „Aus meiner Sicht kann kein sozialdemokratisches Mitglied eines Parlaments diesem Abkommen in der vorliegenden Fassung zustimmen.“ Und wenn doch? fragt die Redaktion.

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Am 17. September, zwei Tage vor dem SPD-Parteikonvent in Wolfsburg, wird in sieben deutschen Großstädten gegen CETA demonstriert. Zu den Demonstrationen ruft ein breites Bündnis von Organisationen, u.a. Attac, campact, die Gewerkschaften und Umweltorganisationen, auf.

Drei Lügen und eine Vertuschung

Hans-Peter Brenner zur Nutzung des „Gesundheitsfonds“

Vor acht Jahren warnte die UZ davor, dass mit der Einführung des „Gesundheitsfonds“ der von SPD/Grünen eingeleitete „Systembruch“ in der deutschen Krankenversicherung vollendet werde: „Der Gesundheitsfonds tritt an die Stelle der bisherigen, bei den einzelnen Kassen auflaufenden Beitragssummen … Mit dem Gesundheitsfonds wird ein historischer Grundsatz bisheriger bürgerlicher Sozial- und Gesundheitspolitik zu Lasten der Lohnabhängigen aufgegeben. Der Lohnbezug, und die paritätische Aufteilung der Versicherungsbeiträge zwischen Kapitalisten und lohn- und gehaltsabhängig Beschäftigten wird geknackt.“ mehr

Zivile Kriegsvorbereitung

BERLIN – Die Bundesregierung unternimmt neue
Schritte zur Vorbereitung der deutschen Bevölkerung auf Angriffe
feindlicher Kombattanten im Inland. Geplant ist unter anderem eine
neue „Konzeption Zivile Verteidigung“, die voraussichtlich am Mittwoch
vom Kabinett verabschiedet wird. Danach sollen sich die Einwohner der
Bundesrepublik auf eine „existenzbedrohende Entwicklung“ einstellen,
indem sie etwa Reserven an Nahrungsmitteln, Medikamenten und
Trinkwasser vorhalten. Auch die „zivile Unterstützung“ der Bundeswehr
und das Inkraftsetzen einer „Notstandsverfassung“ ist Presseberichten
zufolge Teil des Konzepts.     mehr

UZ – sozialistische Wochenzeitung – Zeitung der DKP

Für die brutale Republik

CDU und CSU wollen Grundrechte weiter einschränken                                                                          von Nina Hager  |  Ausgabe vom 19. August 2016

File:UZ-Logo.svgAn den deutschen Außengrenzen werden immer mehr Flüchtlinge abgewiesen: In den ersten sechs Monaten dieses Jahres waren es   13 300 Menschen – im ganzen vorigen Jahr 8 900. Auch die Zahl der Abschiebungen ist im ersten Halbjahr 2016 gestiegen. Aus der Antwort auf eine Anfrage der Partei „Die Linke“ im Bundestag geht hervor, dass in den ersten sechs Monaten des Jahres 13 700 Menschen abgeschoben wurden.  mehr

Industrie 4.0

industrie 4 0

Der Kapitalseite geht es darum, die neuen Technologien als Rationalisierungsstrategie einzusetzen mit der schon heftig diskutierten Perspektive vollautomatisierter Produktionsprozesse und menschenleerer Fabriken. Gewerkschaften und Betriebsräte haben demgegenüber ins Feld zu führen, dass nicht Kostensenkungen oder Produktivitätssteigerungen bei der digitalen Arbeitswelt 4.0 im Vordergrund stehen dürfen, sondern das Interesse der Beschäftigten an der Humanisierung der Arbeitswelt mit Hilfe der neuen Techniken. Digitale Technologien sollen nicht auf die Substituierung lebendiger Arbeit, sondern auf deren „Intelligenzverstärkung“ zielen.

Veranstaltung der DKP in Bremen mit Uwe Fritsch, Mitglied des Parteivorstandes der DKP und Betriebsrat bei VW Braunschweig

Mittwoch 24. August 2016 * 19:00h * Haferkamp 8 in Bremen-Walle

FIDEL`s 90. Geburtstag

Fidel Castro erläutert das Ergebnis der Zuckerrohrernte 1970 (Foto: Prensa Latina)

Liebe Kuba-FreundInnen!

Wie Ihr wißt, wird am 13.8. weltweit der 90. Geburtstag Fidel Castros gefeiert. Auch in Bremen wollen wir den Comandante ehren und mit einem Glas Sekt anstoßen, nämlich am Samstag um 12.45 h am Roland. Wir bringen ein Plakat mit und Sekt, haben aber nur wenig Gläser. Am besten bringt jede/r ein Glas für sich mit.

Im Anhang *) findet Ihr die Großplakat-Stellplätze der Jungen Welt, davon 3 in HB: Nähe Bundeswehrhochhaus (!), Oldenburgerstr. in Grolland, Nähe Haltestelle Am Dobben, vom Cambio-Parkplatz Ed. Grunowstr. einzusehen.  So sieht auch das kleine Plakat aus, das wir mitbringen.

Barbara Heller, Martin Schmidt vom Bremer Friedensforum

*) plakatübersicht

Siehe auch > ¡Felicidades, Comandante Fidel!

> ¡Viva Comandante Fidel! – ¡Felicidades!

Als der Staat rot sah: Kommunistenverfolgung in der BRD

60 Jahre KPD-Verbot – 60 Jahre Demokratieabbau

 Bild in Originalgröße anzeigen … zu diesem Thema trafen sich am 04.08.2016 85 Personen im großen Saal des Bürgerhauses „Weserterrassen“ in Bremen zu einer Podiumsdiskussion. Eingeladen zu diesem Thema hat die Bremer Antikapitalistische Linke, die Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg und die Deutsche Kommunistische Partei in Bremen …

Hier bitte weiterlesen 60 Jahre KPD-Verbot

Siehe auch: Als der Staat rot sah: Kommunistenverfolgung in der BRD

Siehe auch: Opfer der Gesinnungsjustiz 60 Jahre KPD-Verbot: Zeitzeugen erinnern sich unter: http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-politik-wirtschaft_artikel,-60-Jahre-KPD-Verbot-Zeitzeugen-erinnern-sich-_arid,1430789.html

Taten statt leerer Worte

                                                                                               … Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen!

Bremerinnen und Bremer gedenken der Atombombenabwürfe auf Hirishima und Nagasaki.  U.a. werden Mitglieder der kürzlichen Delegation zum Atomwaffenstandort Büchel berichten.

6. August 2016  Bremer Marktplatz  12.00 bis 13:00 Uhr

Gegen die AfD im Betrieb

imagesUG5OO66BDie Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz im März dieses Jahres waren schockierend: Die AfD hat in allen Landesparlamenten Mandate errungen.
Eine Partei, die zu den Scharnierkräften zwischen Bürgertum und faschistischem Lager zählt. Eine Partei, die mit Rassismus und der Angst vor sozialem Abstieg vor dem Hintergrund der vor Krieg und Not geflüchteten Menschen Stimmung gemacht hat und eine nicht unbeträchtliche Anzahl von GewerkschafterInnen dazu bewegen konnte, sie zu wählen.            Mehr

(Foto: Wahlkampfdokumentation)

Mehrere zehntausend Besucher beim UZ-Pressefest

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstandes, 3. Juli 2016

DKP organisiert das größte Fest der Linken

Zehntausende Menschen beim UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark. Foto: RedGlobe

Einige zehntausend Menschen haben an diesem Wochenende das UZ-Pressefest – Volksfest der DKP besucht. „Das UZ-Pressefest war ein Fest der Solidarität, ein Fest des Austausches, ein Fest des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, es war das größte Fest der Linken in unserem Land“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, am Sonntag. Das UZ-Pressefest fand vom 1. bis zum 3. Juli im Dortmunder Revierpark Wischlingen statt. Mehr

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Noch ein kommunistisches Pressefest In  einem winzigen westeuropäischen Land, Luxemburg, gibt es eine kommunistische Tageszeitung. Das ist eine Ausnahmeerscheinung.

Nicht stark, aber aktionsfähig

Frage: Am Vorabend des Pressefestes in Dortmund wirst du wahrscheinlich feststellen können, dass die DKP in der Lage ist, das größte linke Volksfest zu organisieren. Was kann diese Partei sonst noch? Was passiert danach? Was sind die unmittelbar vor uns liegenden Aufgaben?

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKPPatrik Köbele: Im Leitantrag, den wir am vergangenen Parteitag beschlossen haben, sprechen wir von der wachsenden Aggressivität des deutschen Imperialismus. Leider zeigt sich, dass wir Recht haben. Schau dir an, wie sich Deutschland immer stärker in den Krieg in und gegen Syrien einmischt! Und Merkels und von der Leyens Hochrüstungspläne! Oder im Innern das sogenannte „Integrationsgesetz“ und die Verschärfung der Hartz-Gesetze.
Mit dem Sofortprogramm haben wir eine Alternative vorgelegt. Dafür lohnt es zu kämpfen. Mit diesem Programm können wir in die Diskussion in den Gewerkschaften und mit Bündnispartnern gehen. Mehr

Die DKP trauert

… um den Genossen Hans-Peter Klausch aus Oldenburg

Peter bei einem Vortrag in Bensheim im März 2014.Vergangene Woche fand Hans-Peter Klausch seine letzte Ruhe auf dem Oldenburger Friedhof in Ofenerdiek. In engem Familienkreis nahmen seine Geschwister von ihm Abschied. Wir, seine Genossinnen und Genossen aus der Deutschen Kommunistischen Partei Oldenburg, vermissen ihn sehr. Mit seiner ruhigen sachlichen Art und seinem beeindruckenden Wissen, seinem freundlichen Wesen und seinem feinen Humor wird er uns lange in Erinnerung bleiben. Mehr

… um den Genossen Robert Steigerwald aus Eschborn

UnbenanntDer kommunistische Philosoph Robert Steigerwald ist tot. Der 91jährige starb am Donnerstag gegen 16.00 Uhr im Kreis der Familie zu Hause in Eschborn. Er hinterlässt seine Frau Annemarie Steigerwald, zwei Kinder, sieben Enkel- und zehn Urenkelkinder. Steigerwald war Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), seit sich die Kommunisten 1968 nach dem Verbot der KPD erneut als legale Partei konstituierten. Mehr

https://theoriepraxis.files.wordpress.com/2012/03/dkp-logo.jpg