Von Helsinki bis Granada: Proteste gegen Freihandelsabkommen

Von Brüssel aus bläst mächtig Gegenwind gegen den TTIP-Widerstand: Mehr als 240 Organisationen aus ganz Europa haben sich für eine Europäische Bürgerinitiative zusammengeschlossen. Das gemeinsame Ziel: Mehr als eine Million Unterschriften von Europas Bürger/innen gegen TTIP und CETA sammeln. Doch die EU-Kommission lehnte vorletzte Woche die Bürgerinitiative gegen die Handels- und Investitionsabkommen mit den USA und Kanada ab – mit rechtlich unhaltbaren Begründungen.
Dabei wurde mit einem Gutachten die Rechtmäßigkeit der Bürgerinitiative belegt. Dies verstärkt den fatalen Eindruck: Für Lobbyisten sind die Türen bei der Kommission weit geöffnet. Uns Bürger/innen verweigert sie sich. Halt “Demokratie nach EU-Machart”.
Doch so einfach läßt sich der Widerstand gegegn TTIP nicht den Mund verbieten: Wenn wir keine offizielle Europäische Bürgerinitiative starten dürfen, dann organisieren wir sie halt selbst! So antworten wir auf eine Weise, dass die Kommission reagieren muss. Schon kommende Woche geht es los.

stop_ttipDie DKP unterstützt die Bewegung gegen die Freihandelsabkommen. So hat die 9. Tagung des Parteivorstands im September beschlossen: Unterstützung der Aktivitäten gegen die Freihandelsabkommen TTiP (USA/EU)…  mehr

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Willkommen bei der DKP in Bremen

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Zwischen Revisionismus und flexibler Außenpolitik

Die schillernde Karriere des Nikita S. Chruschtschow von Gerhard Feldbauer

chrutschowAm 14. Oktober 1964 wurde Nikita S. Chruschtschow (1894-1971) als Partei- und Staatschef abgesetzt. Am 13. September 1953 war er an Stelle des bis dahin amtierenden Georgi M. Malenkow (1902-1988) zum Ersten Sekretär des Zentralkomitees der KPdSU und damit zum Nachfolger des am 5. März des Jahres verstorbenen Josef W. Stalin (1879-1953) als Parteichef gewählt worden. Seine elfjährige Amtszeit war von einer widersprüchlichen, bis heute umstrittenen Entwicklung gekennzeichnet. Er versuchte, die starren Fronten des kalten Krieges durch flexible Methoden in der Außenpolitik zu durchbrechen, verabsolutierte dabei die Politik der friedlichen Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnungen, höhlte sie als Form des Klassenkampfes aus. Damit einher ging die Verabsolutierung eines friedlichen parlamentarischen Weges zum Sozialismus.  mehr

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Der neue “Roter Norden” Oktober 2014 ist online

Der neue “Roter Norden” – Stadtteilzeitung der DKP Bremen-Nord ist online und berichtet oder setzt sich mit folgenden Dingen auseinander:

* Solidarität mit den Olivenbauern auf Kreta * Erlebnisse von/mit Menschen mit Handicaps * Ist TTIP längst durchgewunken? * Ebolaseuche * Mindestlohn *

Lesen Sie hier Roter Norden Nr. 23 Oktober 2014

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So redet eine ukrainische Faschistin

Zur Einstimmung:

ARD-aktuell-Chefredakteur Kai Gniffke zu den bewussten Lügen des Senders:

Heute hätten wir manchen Akzent anders gesetzt und manche Formulierung anders gewählt“, „Vielleicht hätten wir rechte Gruppierungen in der Ukraine früher thematisieren sollen. Vielleicht haben wir die russischen Interessen zu wenig für den deutschen Zuschauer ‚übersetzt‘. Wir hätten evtl. die Nato-Position noch kritischer hinterfragen können.“

„Möglicherweise sind wir zu leicht dem Nachrichten-Mainstream gefolgt“, so Gniffke.

Doch nun zu einer Information für Merkel, Steinmeier, Beck und andere Menschenrechtsfreunde. CDU/CSU, SPD und an buchstäblich vorderster Front die Grünen haben ein Problem: Sie unterstützen die ukrainische Putschregierung,…  mehr

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Resultat deutscher Einmischung: Radikalisierung im ukrainischen Parlament

KIEW/BERLIN – Vor der Parlamentswahl in der
prowestlich gewendeten Ukraine warnen Experten vor einer
“Radikalisierung” der nächsten Werchowna Rada. Ursache ist nicht, dass
faschistische Parteien laut Umfragen mit bis zu 20 Prozent der Stimmen
rechnen können. Vielmehr liege eine zentrale Gefahr darin, dass auf
den Wahllisten mehrerer Parteien, insbesondere der “Volksfront” von
Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk, bekannte Milizenführer
kandidierten, urteilen Beobachter: Sie sollten … mehr

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Glaubenskriege – Stellvertreterkriege

halt-stand-kobane

Die Welt schaut schier hoffnungslos zu, wie sich in der syrischen Stadt Kobani die radikal-islamistischen Gotteskrieger des »Islamischen Staates« seit Tagen Gefechte mit den kurdischen Verteidigern der Stadt liefern. Aus »sicherer Entfernung« beobachten türkische NATO-Soldaten und sensationsgierige Journalisten die Rauchwolken der Explosionen und das Hissen der schwarzen Gotteskrieger-Flaggen auf immer mehr Gebäuden der Stadt.  mehr

Siehe auch: Fidel Castro: Die ungewisse Zukunft  / Türkische KP fordert Kampf gegen IS, AKP und Imperialismus  / Erklärung der KP der Türkei: Der Feind ist nicht außerhalb, sondern innerhalb des Landes!  /  SDAJ: Kobanê darf nicht fallen!  Berliner Prioritäten   /   Ein verzweifelter Abwehrkampf   DKP: Aufruf zur Solidarität mit den Verteidigern von Kobanê

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