CETA ist TTIP durch die Hintertür

am 15. Februar soll das Europaparlament in Straßburg CETA zustimmen. Das umstrittene Handelsabkommen mit Kanada ist TTIP durch die Hintertür. Es eröffnet zahlreichen US-Konzernen Klage-Möglichkeiten gegen europäische Staaten.

Zusammen mit „Attac Bremen“ wollen wir den Abgeordneten im EU-Parlament vor der Abstimmung zeigen: Das Abkommen gefährdet unsere Demokratie, wir Bürger/innen wollen es nicht. Auf Großplakaten im Umfeld seines Wahlkreisbüros appellieren wir: Joachim Schuster (SPD Bremen), sagen Sie NEIN zu CETA!

„Attac Bremen“ wird das Plakat pressewirksam enthüllen und es in den sozialen Medien bekannt machen. Unsere Bitte: Kommen auch Sie zur Plakatenthüllung!

Ort: Faulenstraße neben Nr. 17/Ecke Ölmühlenstraße, 28195 Bremen (Stadtplanlink)
Zeit: Montag, 23. Januar 2017, 12 Uhr

Wir wissen: CETA beschädigt unsere Demokratie. Vollständig in Kraft, kann es unser Gemeinwesen Milliarden kosten. Daher ist es wichtig, dass wir unseren Abgeordneten vor der Abstimmung kräftig Druck machen.

Für demokratische Entscheidungen, für die Abstimmung in nationalen Parlamenten, hatte die EU keine Zeit eingeplant. Schon die kurze Verzögerung, die das wallonische ‚Nein‘ bedeutet hat, bewertet die Mainstream-Presse als Skandal. Für Demokratie haben die EU-Oberen keine Zeit. Der Verhandlungsmarathon in Belgien hat kosmetische Verbesserungen gebracht.

Was bleibt ist: Die Massenproteste und die Ablehnung eines Parlamentes hindern die EU-Kommission und die Regierungen der Großmächte in der EU noch nicht daran, ihre Politik durchzudrücken.

Für uns als DKP heißt das: Wir werden daran mitarbeiten, den Widerstand gegen die asozialen Freihandelsabkommen zu verstärken, weiter zu organisieren und in die Betriebe zu tragen.“

DKP zu NPD-Verbot und „wehrhafter Demokratie“

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 17. Januar 2017

Nicht auf Gerichte verlassen

https://pbs.twimg.com/profile_images/1123039769/antifa.jpgZu der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die NPD nicht zu verbieten, sagte Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Dienstag:

„Was bedeutet die ‚wehrhafte Demokratie‘, von der diejenigen reden, die diesen Staat und die existierende Kapitalherrschaft verteidigen? Das Bundesverfassungsgericht zeigt, was sie nicht bedeutet: Die NPD, eine aggressive, rassistische, faschistische Partei wird nicht verboten. Natürlich wäre das juristisch möglich gewesen – Artikel 139 des Grundgesetzes bedeutet, dass faschistische Organisationen in Deutschland verboten sind.

Diese bürgerliche Demokratie ist immer dann ‚wehrhaft‘, wenn die Regierung es für nötig hält, Linke und besonders Kommunisten zu überwachen, aus dem öffentlichen Dienst zu entlassen, zu verbieten. Die KPD ist bis heute verboten, die Berufsverbote gegen Kommunisten sind immer noch nicht beendet.

Die DKP fordert weiterhin ein Verbot der NPD und aller faschistischer Organisationen. Ein Verbot würde die NPD schwächen: Sie hätte es schwerer, ihre rassistische Hetze zu verbreiten, sie könnte keine Steuergelder für ihre Wahlkämpfe mehr kassieren. Das NPD-Urteil von Karlsruhe zeigt nur einmal mehr: Den Kampf gegen die Faschisten müssen wir auch gegen den so genannten Verfassungsschutz führen, auf die Gerichte dieses Landes sollten wir uns dabei nicht verlassen.“

Ein Kämpfer für die Arbeiter, für Frieden und Sozialismus ist tot

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 16. Januar 2017

Die DKP trauert um Herbert Mies

Download„Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag.

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Deutschland: Vom Frontstaat über Bremerhaven zur Transitzone

imagesncg047esBREMERHAVEN/GARLSTEDT/BERGEN (Eigener Bericht von german-foreign-policy) – Mit logistischer Unterstützung der Bundeswehr sind die ersten Soldaten einer
vollständigen US-Brigade am gestrigen Donnerstag in Polen
eingetroffen. Die Third Armored Brigade wird sich mit über 4.000 Soldaten sowie mehr als 2.000 Panzern, Haubitzen und
Militärtransportern in Polen sammeln, um anschließend in sechs
östlichen EU-Staaten von Estland bis Bulgarien Kriegsübungen durchzuführen – in größtmöglicher Nähe zu Russland. Im Rahmen der „Operation Atlantic Resolve“ zur Verlegung der Truppen stellt die Bundeswehr umfangreiche logistische Hilfsleistungen bereit und geleitet die US-Truppen von Bremerhaven durch insgesamt fünf Bundesländer an ihr Ziel. Deutschland, im Kalten Krieg „Frontstaat“, sei mit der Ausdehnung seines Einflussbereichs in Richtung Osten jetzt zur „Transitzone“ für militärische Aufmärsche geworden, heißt es bei der Bundeswehr: Man müsse die Bevölkerung daran gewöhnen und „Vertrauen aufbauen“, zumal Großverlegungen wie etwa die „Operation Atlantic Resolve“ in Zukunft regelmäßig stattfänden. Die Unterstützung für die US-Truppenverlegung entspricht deutschen Interessen: Russland ist dem Bestreben Berlins, seine Hegemonialsphäre auszudehnen, jüngst zweimal erfolgreich
entgegengetreten – in der Ukraine und in Syrien. mehr

Ergänzendes dazu > Oberstleutnant a.D. Scholz: Man imaginiert eine Bedrohung, die nicht vorhanden ist <

Demo gegen Truppenverlegung – „Blanker Populismus“?

imagesncg047esEs rollen wieder Panzer gen Osten. Und für die rund 400 Kritiker der Operation „Atlantic Resolve“ in Bremerhaven „sind die USA damit zu Kriegstreibern geworden. Es muss schön sein, wenn man die Welt so einfach in Gut und Böse einteilen kann“, denkt ein Radio-Bremen-Redakteur in einem Kommentar über die heutige Demo in Bremerhaven. Mit der Realität habe seine Sichtweise aber nichts zu tun.

Denn „sämtliche »Begründungen« für eine angebliche Aggressivität Rußlands sind erstunken und erlogen, ganz gleich ob sie haßerfüllt vom ukrainischen Präsidenten und seinen Faschistenfreunden ausgestoßen werden, oder ob sie etwas gewählter von führenden Politikern der NATO- und EU-Staaten formuliert werden. Nicht Rußland hat überall auf dem Globus Militärstützpunkte eingerichtet und auf etlichen davon auch Atomwaffen stationiert. Nicht Rußland hat die Kriege angefacht, die zur Zeit an mehreren Orten in der Welt Hunderte und Tausende Opfer kosten und Hunderttausende in die Flucht treiben. Das waren vor allem die USA, und die NATO, und auch die Friedensnobelpreisträgerin Europäische Union ist eifrig mit dabei.“

http://kommunisten-online.de/wp-content/uploads/2017/01/angriffskrieg_bearbeitet-1.jpgNicht nur die Militärausgaben (Deutschlands) sind inzwischen deutlich größer als zu den finstersten Zeiten des Kalten Krieges, auch die meisten anderen Länder der NATO geben immer mehr Geld für Waffen und Kriegsvorbereitung aus. Die ständigen Berichte über Attentate in aller Welt, über angebliche Hackerangriffe auf Computer, über eine angebliche Einmischung Rußlands in Wahlkampagnen tragen dazu bei, die Köpfe der Menschen zu vernebeln, auf daß sie dem Rüstungswahn tatenlos zusehen, damit sich kein Widerstand regt, wenn Panzer gen Osten rollen. (Uli Brockmeyer)

Bremerhaven: erste Friedensdemonstration des neuen Jahres

Bremen. Gemeinsam mit weiteren Friedensgruppen und linken Organisationen ruft das Bremer Friedensforum zur ersten Friedensdemonstration des neuen Jahres am Samstag, 7. Januar, in Bremerhaven auf. Treffpunkt ist um 12 Uhr an der Großen Kirche…

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Bremerhavener Appell: „Nein zum Säbelrasseln – Truppenverlegung stoppen!“

Die US-Army verlegt ab 6. Januar 2017 eine komplette Panzerbrigade mit 4000 Soldatinnen und Soldaten und mehr als 2000 Panzern, Haubitzen, Jeeps und LKW über Bremerhaven zu NATO-Manövern in Osteuropa. Auf einem Treffen in der Seestadt haben… weiterlesen

In der Abwärtsspirale

BERLIN (eigener bericht von german-foreign-policy) – Warnungen vor dem Zerfall der EU und
Appelle zum Schulterschluss mittels einer aggressiven Weltpolitik
durchziehen zum Jahreswechsel die politische Debatte im Berliner
Establishment. „Ungebremste Fliehkräfte“ zerrten an der Europäischen
Union, die in eine „atemberaubende Abwärtsspirale“ geraten sei,
konstatiert eine Expertin des European Council on Foreign Relations.
Die „europäische Politik“ befinde sich in einem „kritischen
Augenblick“, warnt der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz,
Wolfgang Ischinger. Allgemein verwiesen wird auf das Erstarken
nationalistischer Kräfte, auf die weiterhin schwelende Eurokrise und
den im Falle Großbritanniens bevorstehenden ersten Austritt eines
Mitgliedstaats. Lediglich … weiterlesen

Grafenwöhr: Deutsche Panzergrenadiere bereiten sich auf NATO-Großverlegung nach Litauen vor

 Bild in Originalgröße anzeigen  In der Nähe der bayerischen Stadt und des US-Stützpunktes Grafenwöhr bereiten sich deutsche Truppen auf NATO-Operationen in Litauen vor. Im Juli wurde auf dem NATO-Gipfel in Warschau entschieden, dass „Deutschland die Führung für einen multinationalen Gefechtsverband im Rahmen der Operation ‚Enhanced Forward Presence‘ stellt“. Im Februar wird das deutsche NATO-Bataillion nach Litauen entsandt.

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Bottrop: Oberbürgermeister kündigt Strafantrag gegen DKP-Ratsherrn Gerber an

Presseerklärung von Michael Gerber
unbenanntIn einem Schreiben an die Sprecher der Ratsparteien  kündigt Oberbürgermeister Tischler an, gegen Michael Gerber, Mitglied des Rates der Stadt für die DKP, werde umgehend Strafanzeige erstattet. Gerber wird vorgeworfen, die Vertraulichkeit aus nichtöffentlichen Sitzungen des Verwaltungsrates der BEST verletzt zu haben. Dieser hatte am 30. November auf seiner Sitzung mit 12 Stimmen bei einer Gegenstimme beschlossen, gegen den Ratsherrn und Mitglied des Verwaltungsrates Michael Gerber Strafanzeige zu stellen.

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Verpackungshersteller Graphic Packaging International (GPI) streicht bis zu 74 Jobs

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/2/2b/Bremen_38_Hemelingen.svg/300px-Bremen_38_Hemelingen.svg.pngDer Verpackungshersteller Graphic Packaging International aus Bremen- Hemelingen beschert seine MitarbeiterInnen mit massiven Stellenstreichungen. Laut Ver.di sollen von den insgesamt 139 Mitarbeitern bis zu 74 Kolleginnen und Kollegen gekündigt werden.

„Diese 74 Mitarbeiter sollen in eine Transfergesellschaft wechseln. Auch ein entsprechender Sozialplan ist soweit ausgearbeitet – aber noch nicht unterschrieben“, denn es steht noch das entscheidende Votum der Konzernzentrale in den USA aus.

„Sollte eine Entscheidung gegen das Konzept fallen, droht dem Standort Bremen die Insolvenz: Das haben die Amerikaner bereits angekündigt.“

GPI produziert im Stadtteil Hemelingen Verpackungen und Kartons für die Lebensmittel- und die Getränkeindustrie. Die Konzernmutter in Atlanta, Georgia, beschäftigte 2015 über 12.000 Menschen weltweit und erwirtschaftete Umsätze von 4,1 Milliarden US-Dollar (RB).

Die DKP Bremen meint:                                                                                                                                   Der Grund warum es keine gesicherten Arbeitsplätze gibt, wir nicht vor Wirtschafts- und Währungskrisen, vor Arbeitslosigkeit, vor den unsozialen Folgen einer kapitalistisch genutzten Automation, vor Einkommensminderung oder sozialem Abbau geschützt sind, liegt in den Eigentums- und Machtverhältnissen. Denn unter kapitalistischen Produktionsverhältnissen dient die Entwicklung der Produktivkräfte und die Globalisierung allein der Kapitalverwertung. Der wissenschaftlich-technische Fortschritt wird missbraucht, um immer größere Profite für die Eigentümer der Produktionsmittel, die Kapitalisten, zu erzielen. Die Arbeiter und Angestellten werden zu noch schärferer Arbeitshetze gezwungen, Arbeitsplätze werden wegrationalisiert, die Massenarbeitslosigkeit steigt.

Dies wird verstärkt durch das Fehlen echter Mitbestimmung. Wenn von Unternehmerseite immer wieder behauptet wird, dass durch das Betriebsverfassungsgesetz Mitbestimmung gegeben sei, dann ist das irreführend. Wirksame Mitbestimmung im Betrieb und am Arbeitsplatz erfordert mindestens das Verbot der politischen Tätigkeit der Vertreter der Arbeiter aufzuheben und in Personalfragen, Gestaltung der Arbeitsbedingungen, bei Investitionen, Unternehmenszusammenschlüssen, der Produktions- und Absatzlage, aber vor allem bei der Sicherung der Arbeitsplätze, die Entscheidungen im Interesse der Arbeiter zu treffen.

Solidarität mit den betroffenen GPI-Kolleginnen und Kollegen!

MASCH Bremen: Niederlage und Neustart? Linke Politik in Lateinamerika

Günther Pohl, Essen

(Veranstaltung in Kooperation mit Bremen-Cuba: Solidarität Konkret)

Günter PohlNach den Jahren des Aufschwungs linker Ideen und seiner Stagnation seit gut fünf Jahren, ist mit den Regierungswechseln in Brasilien und Argentinien nun das rechte Rollback in vollem Gange. Aber bedeuten die Wahlniederlagen gleichzeitig auch eine Krise der Linksparteien? War der Wandel weitreichend genug oder wurden Chancen für sozialrevolutionäre Verbesserungen leichtfertig vertan? Welche Möglichkeiten ergeben sich nun für ein Anknüpfen an vergangene Erfolge? Welche Bedeutung haben diese Verschiebungen dabei für das sozialistische Kuba? Nach dem Vortrag ergibt sich Zeit für eine Diskussion.

Referent: Günter Pohl ist Internationaler Sekretär der DKP. Viele Aufenthalte in Lateinamerika. Über die Jahreswende 2016/2017 Reise nach Kolumbien und Cuba. Arbeitsschwerpunkte u.a. Integration Lateinamerikas, zahlreiche Veröffentlichungen u.a. in UZ, jW, ila und lunapark21.

Veranstaltungsdatum und Ort: Donnerstag 19. Januar 2017 um 19:30 Uhr im Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Wer Rentner quält, wird nicht gewählt!

Vor zweieinhalb Jahren beschlossen 35 IGM-Senioren aus den Verwaltungsstellen Flensburg, Kiel, Neumünster und Rendsburg, dass Schluss sein muss mit der unerträglichen Rentenpolitik der letzten 20 Jahre. „Politiker die nichts gegen systematische Altersverarmung unternehmen, sind für uns nicht wählbar!“ heißt es in dem Aufruf, mit dem sie eine Unterschriftensammlung gestartet haben. Mittlerweile haben 15 000 Menschen diese Erklärung unterzeichnet.

Die UZ sprach mit Reiner Heyse, einem der Initiatoren.

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Gelungene Jahresabschlussfeier des DKP Bezirks Bremen

Heute, am 11. Dezember 2016, fand die traditionelle Jahreabschlussveranstaltung des DKP Bezirks Bremen mit vielen Freundinnen und Freunden, Genossinnen und Genossen im Nachbarschaftshaus Helene Kaisen in Bremen Gröpelingen statt.

http://dkp-hessen.de/wp-content/uploads/2016/03/336992_preview-241x300.jpgDie Moderatorin Claudia Paliwoda führte durch die Veranstaltung mit dem Bremer Kommunisten Willi Gerns, der in seinem Beitrag wichtige Fragen unserer Zeit ansprach, darunter die Frage Krieg und Frieden; mit Silvia (Tochter der Gingolds) und Joscha Gingold (Enkel), die beide aus dem Buch ihres Vaters/Großvaters dem Widerstandskämpfer Peter Gingold „Paris – Boulevard St. Martin No. 11“ vorlasen. Aufgelockert wurde die Lesung mit Joscha Gingold (Gitarre) sowie seinem Klarinettisten, die jüdische Lieder spielten.

In der Pause hatten die 76 Besucher Gelegenheit zu Klönschnack und zum Erwerb von kleinen Weihnachtsgeschenken beim Stand des Bremer Solidaritätsbasars und beim Bremer CD-Versand Jump Up.

Die Veranstaltung war in einer Atmosphäre der Solidarität und des Mitfühlens mit den Erlebnissen von Ettie und Peter Gingold eingehüllt. Man spürte mit welcher Rührung und wie viel Beifall diese Geschichte aufgenommen wurde, weil sie auch zeigt, wo man im Alltagsleben Gelegenheit findet, einzugreifen und Verbündete zu finden.

In der Solidarität und Gemeinsamkeit liegt die Kraft zur Veränderung der Verhältnisse.

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Zu Peter Gingold

Als Peter Gingold am 8. März 1916 in Aschaffenburg als Sohn einer aus Polen emigrierten jüdischen Familie geboren wurde, existierte noch das deutsche Kaiserreich.
 Bild in Originalgröße anzeigen In der Zeit des darauf folgenden ersten Versuchs einer bürgerlichen Republik gehörte er, inzwischen in Frankfurt am Main lebend, zu denjenigen Jugendlichen, die sich mutig und gemeinsam dem drohenden Faschismus in den Weg stellten. Dafür, dass das angekündigte tausendjährige Reich nach zwölf Jahren an der Macht zerschlagen wurde, kämpfte Peter Gingold mit aller Entschlossenheit im Exil in der französischen Résistance. Nach der Befreiung vom Faschismus am 8. Mai 1945 kehrte er nach Frankfurt zurück und setzte sich als Kommunist und Antifaschist (Mitbegründer der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes) mit aller Kraft für ein demokratisches und antifaschistisches Deutschland ein. Auch die erneute Verfolgung nach dem Verbot seiner Partei, der KPD, oder die zeitweise Aberkennung der deutschen Staatsbürgerschaft konnten ihn so wenig beugen wie die Folter der Faschisten. Die Lehren seines Kampfes gegen den Faschismus, die Notwendigkeit eines entschlossenen Zusammenstehens gegen jedwede faschistische Entwicklung, vermittelte er als DKP-Mitglied und Zeitzeuge vor ungezählten Schulklassen und Jugendgruppen, auf Demonstrationen und Kundgebungen im ganzen Land. Wo auch immer er gebraucht wurde, war er zur Stelle. An diesen Menschen, an seine Erfahrungen, an seine Lehren und seine, viele Menschen tief beeindruckende Freundlichkeit wollen wir mit einer Matinee anlässlich seines 100. Geburtstages erinnern.

Die Bremer Kommunistinnen und Kommunisten laden ein …

zur Jahresabschlussveranstaltung der DKP Bremen

 Bild in Originalgröße anzeigen                                                                                                                                     Sonntag, 11. Dezember 2016 │ 15:00 Uhr

  • Silvia Gingold liest aus dem Buch ihres Vaters

Ort: Nachbarschaftshaus Helene-Kaisen, Beim Ohlenhof 10, um 15:00 Uhr.

Unkostenbeitrag: 6€ bzw. 3 €, incl. Kaffee und Kuchen

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»Der gehört doch zu uns«

junge welt 3.12.2016

»1968« politisierte und radikalisierte ihn. Mehr und mehr wandte er sich der Arbeiterklasse zu. Zum 85. Geburtstag des Liedermachers, Bänkelsängers und Schriftstellers Franz Josef Degenhardt

Im Zuge der allgemeinen Politisierung der Jugend und der Zunahme der Klassenauseinandersetzungen in Gestalt der Streikbewegungen während der Rezession von 1966/67 wurden die Liedtexte des am 3. Dezember 1931 geborenen Franz Josef Degenhardt merklich direkter, näherten sich der Wirklichkeit an. Mit seinen beiden früheren Schallplatten … weiterlesen > der-gehoert-doch-zu-uns