Drei Lügen und eine Vertuschung

Hans-Peter Brenner zur Nutzung des „Gesundheitsfonds“

Vor acht Jahren warnte die UZ davor, dass mit der Einführung des „Gesundheitsfonds“ der von SPD/Grünen eingeleitete „Systembruch“ in der deutschen Krankenversicherung vollendet werde: „Der Gesundheitsfonds tritt an die Stelle der bisherigen, bei den einzelnen Kassen auflaufenden Beitragssummen … Mit dem Gesundheitsfonds wird ein historischer Grundsatz bisheriger bürgerlicher Sozial- und Gesundheitspolitik zu Lasten der Lohnabhängigen aufgegeben. Der Lohnbezug, und die paritätische Aufteilung der Versicherungsbeiträge zwischen Kapitalisten und lohn- und gehaltsabhängig Beschäftigten wird geknackt.“ mehr

Zivile Kriegsvorbereitung

BERLIN – Die Bundesregierung unternimmt neue
Schritte zur Vorbereitung der deutschen Bevölkerung auf Angriffe
feindlicher Kombattanten im Inland. Geplant ist unter anderem eine
neue „Konzeption Zivile Verteidigung“, die voraussichtlich am Mittwoch
vom Kabinett verabschiedet wird. Danach sollen sich die Einwohner der
Bundesrepublik auf eine „existenzbedrohende Entwicklung“ einstellen,
indem sie etwa Reserven an Nahrungsmitteln, Medikamenten und
Trinkwasser vorhalten. Auch die „zivile Unterstützung“ der Bundeswehr
und das Inkraftsetzen einer „Notstandsverfassung“ ist Presseberichten
zufolge Teil des Konzepts.     mehr

KPD-Verbot vor 60 Jahren / Fidels 90. Geburtstag

KPD Verbot norddeutsches echoGeschichtsrevisionismus zum Thema gibt es von bürgerlicher und reaktionärer Seite zu Hauf. Um aber das Geschichtsbild auch von vermeintlich „linker Seite“ zu komplettieren benötigt man schon die Hilfe der sektiererischen sogenannten „ML“PD. In ihrem Artikel auf rfn verhöhnt sie die in den 1950ziger Jahren im Kampf stehenden Genossinnen und Genossen und legt in bekannter linkssektiererischer Manier nach, indem auch die Neukonstituierung der DKP unter den damaligen politischen Realitäten des kalten Krieges abqualifiziert wird. Sie schreiben :

„Nun hätte die Spitze der jetzt illegalen Partei alle Kräfte sammeln und entschieden gegen dieses Verbot des Marxismus-Leninismus und seiner Partei in Deutschland kämpfen müssen. Stattdessen zog sie nach ihrer revisionistischen Entartung infolge des XX. Parteitags der KPdSU einen erbärmlichen Kniefall vor dem Antikommunismus vor: Im Rahmen eines Deals mit dem Innenministerium der BRD verzichtete sie auf wesentliche Bestandteile der revolutionären Programmatik und durfte sich daraufhin als Deutsche Kommunistische Partei (DKP) neu gründen.

Wenn der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele anlässlich des 60. Jahrestags des KPD-Verbots erklärt: „Die Kommunistinnen und Kommunisten kämpften trotz Verbot gegen den reaktionären Adenauer-Kurs – im Untergrund, im Gefängnis, im DDR-Exil. Als sich 1968 die Stimmung im Land verändert hatte, konnten sie erneut eine legale Partei bilden – die DKP“, dann ist das eine bewusste Verdrehung der Tatsachen. Nach dem Verrat des Sozialismus durch eine neue Bourgeoisie in der ehemaligen Sowjetunion schwenkte auch die DDR-Führung und mit ihr die KPD-Führung auf diesen Kurs ein. Aufrechte Kämpfer für den Sozialismus, die dem Marxismus-Leninismus treu blieben, wie Willi Dickhut, Vordenker und einer der Mitbegründer der MLPD, wurden aus der entarteten KPD ausgeschlossen.“

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Auch gegen das sozialistische Kuba tritt die „ML“PD nach, indem sie, wieder einmal die Realität verkennend, schreibt:

13.08.16 – Fidel Castro ist 90 Jahre alt

Kubas ehemaliger Staatschef Fidel Castro wird heute 90 Jahre alt. Er war führend an der Befreiung Kubas von der imperialistischen Vorherrschaft der USA und der Herrschaft des Diktators Fulgencio Batista beteiligt. Er wandte sich gegen alle Aggressionen und Erpressungsversuche der USA. Das brachte ihm auch ein antiimperialistisches Image bei vielen Menschen auf der Welt ein. Gleichzeitig unterwarf er sich der sozialimperialistischen UdSSR. Sein ehemaliger Mitkämpfer Che Guevara kritisierte diesen Kurs offen. 2006 übergab Castro die politische Führung Kubas infolge einer schweren Erkrankung an seinen jüngeren Bruder Raul. Dieser betreibt eine zunehmende Öffnung und Zusammenarbeit mit den westlichen Imperialisten, insbesondere den USA.

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junge Welt, 13. August 2016

 

 

Wir halten es eher für angebracht Fidel zum 90. zu gratulieren und das sozialistische Kuba weiterhin solidarisch im Überlebendskampf gegen das Imperium zu unterstützen!

Viva Fidel!

Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus!

Aus der Erklärung des DGB zum Antikriegstag, 1. September 2016

UnbenanntDer Deutsche Gewerkschaftsbund und seine Mitgliedsgewerkschaften stehen für Frieden, Demokratie und Freiheit. Mit dem Antikriegstag erinnern die Gewerkschaften an den Überfall auf Polen und den Beginn des zweiten Weltkriegs am 1. September 1939, mit seinen 60 Millionen Toten. Sie erinnern an Millionen Juden, Sinti und Roma, Homosexuelle und Andersdenkende, die wegen einer menschenverachtenden und faschistischen Ideologie verfolgt und ermordet wurden. (…)  mehr

UZ – sozialistische Wochenzeitung – Zeitung der DKP

Für die brutale Republik

CDU und CSU wollen Grundrechte weiter einschränken                                                                          von Nina Hager  |  Ausgabe vom 19. August 2016

File:UZ-Logo.svgAn den deutschen Außengrenzen werden immer mehr Flüchtlinge abgewiesen: In den ersten sechs Monaten dieses Jahres waren es   13 300 Menschen – im ganzen vorigen Jahr 8 900. Auch die Zahl der Abschiebungen ist im ersten Halbjahr 2016 gestiegen. Aus der Antwort auf eine Anfrage der Partei „Die Linke“ im Bundestag geht hervor, dass in den ersten sechs Monaten des Jahres 13 700 Menschen abgeschoben wurden.  mehr

Industrie 4.0

industrie 4 0

Der Kapitalseite geht es darum, die neuen Technologien als Rationalisierungsstrategie einzusetzen mit der schon heftig diskutierten Perspektive vollautomatisierter Produktionsprozesse und menschenleerer Fabriken. Gewerkschaften und Betriebsräte haben demgegenüber ins Feld zu führen, dass nicht Kostensenkungen oder Produktivitätssteigerungen bei der digitalen Arbeitswelt 4.0 im Vordergrund stehen dürfen, sondern das Interesse der Beschäftigten an der Humanisierung der Arbeitswelt mit Hilfe der neuen Techniken. Digitale Technologien sollen nicht auf die Substituierung lebendiger Arbeit, sondern auf deren „Intelligenzverstärkung“ zielen.

Veranstaltung der DKP in Bremen mit Uwe Fritsch, Mitglied des Parteivorstandes der DKP und Betriebsrat bei VW Braunschweig

Mittwoch 24. August 2016 * 19:00h * Haferkamp 8 in Bremen-Walle

FIDEL`s 90. Geburtstag

Fidel Castro erläutert das Ergebnis der Zuckerrohrernte 1970 (Foto: Prensa Latina)

Liebe Kuba-FreundInnen!

Wie Ihr wißt, wird am 13.8. weltweit der 90. Geburtstag Fidel Castros gefeiert. Auch in Bremen wollen wir den Comandante ehren und mit einem Glas Sekt anstoßen, nämlich am Samstag um 12.45 h am Roland. Wir bringen ein Plakat mit und Sekt, haben aber nur wenig Gläser. Am besten bringt jede/r ein Glas für sich mit.

Im Anhang *) findet Ihr die Großplakat-Stellplätze der Jungen Welt, davon 3 in HB: Nähe Bundeswehrhochhaus (!), Oldenburgerstr. in Grolland, Nähe Haltestelle Am Dobben, vom Cambio-Parkplatz Ed. Grunowstr. einzusehen.  So sieht auch das kleine Plakat aus, das wir mitbringen.

Barbara Heller, Martin Schmidt vom Bremer Friedensforum

*) plakatübersicht

Siehe auch > ¡Felicidades, Comandante Fidel!

> ¡Viva Comandante Fidel! – ¡Felicidades!

Als der Staat rot sah: Kommunistenverfolgung in der BRD

60 Jahre KPD-Verbot – 60 Jahre Demokratieabbau

 Bild in Originalgröße anzeigen … zu diesem Thema trafen sich am 04.08.2016 85 Personen im großen Saal des Bürgerhauses „Weserterrassen“ in Bremen zu einer Podiumsdiskussion. Eingeladen zu diesem Thema hat die Bremer Antikapitalistische Linke, die Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg und die Deutsche Kommunistische Partei in Bremen …

Hier bitte weiterlesen 60 Jahre KPD-Verbot

Siehe auch: Als der Staat rot sah: Kommunistenverfolgung in der BRD

Siehe auch: Opfer der Gesinnungsjustiz 60 Jahre KPD-Verbot: Zeitzeugen erinnern sich unter: http://www.weser-kurier.de/bremen/bremen-politik-wirtschaft_artikel,-60-Jahre-KPD-Verbot-Zeitzeugen-erinnern-sich-_arid,1430789.html

Taten statt leerer Worte

                                                                                               … Abzug statt Aufrüstung der Atomwaffen!

Bremerinnen und Bremer gedenken der Atombombenabwürfe auf Hirishima und Nagasaki.  U.a. werden Mitglieder der kürzlichen Delegation zum Atomwaffenstandort Büchel berichten.

6. August 2016  Bremer Marktplatz  12.00 bis 13:00 Uhr

Gegen die AfD im Betrieb

imagesUG5OO66BDie Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz im März dieses Jahres waren schockierend: Die AfD hat in allen Landesparlamenten Mandate errungen.
Eine Partei, die zu den Scharnierkräften zwischen Bürgertum und faschistischem Lager zählt. Eine Partei, die mit Rassismus und der Angst vor sozialem Abstieg vor dem Hintergrund der vor Krieg und Not geflüchteten Menschen Stimmung gemacht hat und eine nicht unbeträchtliche Anzahl von GewerkschafterInnen dazu bewegen konnte, sie zu wählen.            Mehr

(Foto: Wahlkampfdokumentation)

Mehrere zehntausend Besucher beim UZ-Pressefest

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstandes, 3. Juli 2016

DKP organisiert das größte Fest der Linken

Zehntausende Menschen beim UZ-Pressefest im Dortmunder Revierpark. Foto: RedGlobe

Einige zehntausend Menschen haben an diesem Wochenende das UZ-Pressefest – Volksfest der DKP besucht. „Das UZ-Pressefest war ein Fest der Solidarität, ein Fest des Austausches, ein Fest des Kampfes gegen Faschismus und Krieg, es war das größte Fest der Linken in unserem Land“, sagte der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), Patrik Köbele, am Sonntag. Das UZ-Pressefest fand vom 1. bis zum 3. Juli im Dortmunder Revierpark Wischlingen statt. Mehr

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Noch ein kommunistisches Pressefest In  einem winzigen westeuropäischen Land, Luxemburg, gibt es eine kommunistische Tageszeitung. Das ist eine Ausnahmeerscheinung.

Nicht stark, aber aktionsfähig

Frage: Am Vorabend des Pressefestes in Dortmund wirst du wahrscheinlich feststellen können, dass die DKP in der Lage ist, das größte linke Volksfest zu organisieren. Was kann diese Partei sonst noch? Was passiert danach? Was sind die unmittelbar vor uns liegenden Aufgaben?

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKPPatrik Köbele: Im Leitantrag, den wir am vergangenen Parteitag beschlossen haben, sprechen wir von der wachsenden Aggressivität des deutschen Imperialismus. Leider zeigt sich, dass wir Recht haben. Schau dir an, wie sich Deutschland immer stärker in den Krieg in und gegen Syrien einmischt! Und Merkels und von der Leyens Hochrüstungspläne! Oder im Innern das sogenannte „Integrationsgesetz“ und die Verschärfung der Hartz-Gesetze.
Mit dem Sofortprogramm haben wir eine Alternative vorgelegt. Dafür lohnt es zu kämpfen. Mit diesem Programm können wir in die Diskussion in den Gewerkschaften und mit Bündnispartnern gehen. Mehr

Die DKP trauert

… um den Genossen Hans-Peter Klausch aus Oldenburg

Peter bei einem Vortrag in Bensheim im März 2014.Vergangene Woche fand Hans-Peter Klausch seine letzte Ruhe auf dem Oldenburger Friedhof in Ofenerdiek. In engem Familienkreis nahmen seine Geschwister von ihm Abschied. Wir, seine Genossinnen und Genossen aus der Deutschen Kommunistischen Partei Oldenburg, vermissen ihn sehr. Mit seiner ruhigen sachlichen Art und seinem beeindruckenden Wissen, seinem freundlichen Wesen und seinem feinen Humor wird er uns lange in Erinnerung bleiben. Mehr

… um den Genossen Robert Steigerwald aus Eschborn

UnbenanntDer kommunistische Philosoph Robert Steigerwald ist tot. Der 91jährige starb am Donnerstag gegen 16.00 Uhr im Kreis der Familie zu Hause in Eschborn. Er hinterlässt seine Frau Annemarie Steigerwald, zwei Kinder, sieben Enkel- und zehn Urenkelkinder. Steigerwald war Mitglied der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), seit sich die Kommunisten 1968 nach dem Verbot der KPD erneut als legale Partei konstituierten. Mehr

https://theoriepraxis.files.wordpress.com/2012/03/dkp-logo.jpg

60 Jahre KPD Verbot – 60 Jahre Demokratieabbau

Podiumsdiskussion zum KPD Verbot  am 4. August 2016 in Bremen

Bremer Antikapitalistische Linke, BAL Deutsche Kommunistische Partei, DKP │ Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg

Moderation: Wolfgang Meyer von der Bremer Linkspartei 

Das Podium ist besetzt mit: Inge HögerBundestagsabgeordnete der Linkspartei, Schirmfrau der Bildungsgemeinschaft  SALZ, Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei,   Professor Dr. Ekkehard Lieberam, Sozialwissenschaftler, Marxistisches Forum Sachsen und Willi Gerns aus Bremen,  Mitglied  und Funktionär in der KPD/DKP seit über 67 Jahren,  30 Monate in Haft, verurteilt von der Sonderstrafkammer Lüneburg.

Hier die Einladung zur Veranstaltung: 60 Jahre KPD Verbot – 60 Jahre Demokratieabbau

Veranstaltungsort: Bürgerhaus Weserterrassen am Osterdeich um 19:00h.