Aufruf der DKP zum 1. Mai 2019

Wir rufen zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“ stehen. Wir stimmen mit dem DGB in einer Sache überein: „Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus.“

Als Kommunistinnen und Kommunisten fragen wir aber auch: Wo kommen Konkurrenz und Spaltung denn her? Was verursacht Armut und Perspektivängste? Die EU gehört zu den Verursachern von Krieg, Flucht und Armut. Sie steht für Konkurrenz unter den Beschäftigten in Europa und auch in diesem Land. Sie ist mitverantwortlich für Rassismus und das Erstarken rechter Parteien.

„Europa. Jetzt aber richtig!“ – mit diesem Motto des DGB ist die Europäische Union gemeint. Das halten wir für illusionär. Die EU ist nicht grundlegend positiv zu verändern. Sie ist militaristisch, neoliberal und undemokratisch und muss überwunden werden.      weiterlesen

Heraus zum 1. Mai

Der DGB-Countdown zum Tag der Arbeit 2019 läuft. Jeweils Dienstags veröffentlicht der DGB Artikel und Statements zu Themenfeldern, bei denen er Handlungsbedarfe sieht! Wir begleiten den DGB dabei.

1. Mai 2019
Bild: DGB

DGB Countdownpapier #2: Woh­nen – Ein Men­schen­recht

DKP – Position: Mietenanstieg stoppen! Wohnen muss bezahlbar sein!

 

 

DGB Countdownpapier #4: Kli­ma­po­li­tik – Jetzt für die Zu­kunft!

DKP – Position: Für das Klima – konsequent gegen Kapital und Monopole

Friedensbewegung zieht positive Bilanz der Ostermärsche

Ostermärsche sind eine lebendige Tradition – Forderung nach Abrüstung zentral

Bild: Bremer Friedensforum

Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der Ostermärsche. In rund 100 Städten fanden über Ostern Aktionen für Frieden, Abrüstung und Gerechtigkeit statt.

beim Ostermarsch
Bild: Bremer Friedensforum

Zentrale Forderungen bei den Ostermärschen waren Abrüstung, eine atomwaffenfreie Welt und der Stopp von Rüstungsexporten. Auch dieses Jahr kamen neue Ostermärsche hinzu. Insgesamt stieg 2019 die Zahl der Teilnehmenden leicht an.  weiterlesen

Mieten stoppen – Löhne rauf!

In der Bremer Innenstadt haben heute an die 2000 Menschen gegen steigende Mieten demonstriert, wozu das Aktionsbündnis „Menschenrecht auf Wohnen“ aufgerufen hatte. Die Abschlusskundgebung mit unter-schiedlichen Redner.innen auf dem Bremer Marktplatz begann gegen 13:00 Uhr und immer wieder wurde die Forderung nach mehr sozialen Wohnungsbau und einem Ende der Privatisierungen öffentlicher Wohnbestände an die Bremer Regierungspolitiker gestellt.

Die Bremer Rundschau vom 23.03.2019 analysiert  zu dieser gängigen Praxis des Kapitalismus: „Das heute ständig Wohnungen aus der Sozialbindung fallen, hat den Hintergrund, dass die aktuelle Praxis der sozialen Wohnraumförderung im Gegensatz zum früheren sozialen Wohnungsbau eigentlich die öffentliche Subventionierung privatwirtschaftlicher Bauvorhaben ist. Dafür wird dann als Gegenleistung ein Bruchteil der staatlich subventionierten Wohneinheiten für einen begrenzten Zeitraum zu sozialverträglichen Mieten zur Verfügung gestellt.

Die zunehmende Umwandlung von vergleichs­weise günstigen Mietwohnungen in teure Eigentums­wohnungen tut das Ihre dazu, dass Mietwohnungen knapper und teurer werden.“

Der Mitinitiator der Demonstration, Joachim Barloschky, beklagte, dass Bremerinnen und Bremer besonders viel von ihrem Einkommen für die Miete ausgeben müssten, weil das Gehalt oft klein sei. Das sei Mieten-Wahnsinn, der für viele mittlerweile existenzbedrohend sei. Deshalb müsse es endlich wirksame Mietpreisbremsen geben und mehr Mitbestimmung von Mietern in Aufsichtsgremien.

Das Aktionsbündnis „Menschenrecht auf Wohnen“ warnt davor, dass vor allem Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger von den mehr als 50.000 fehlenden Wohnungen betroffen sind und in Zukunft stark betroffen sein werden. Vielen droht deswegen die Obdachlosigkeit.

In Erwägung, daß da Häuser stehen während ihr uns ohne Bleibe laßt, haben wir beschlossen, jetzt dort einzuziehen weil es uns in uns’ren Löchern nicht mehr paßt.
In Erwägung, daß wir der Regierung was sie immer auch verspricht, nicht trau’n haben wir beschlossen, unter eig’ner Führung uns nunmehr ein gutes Leben aufzubau’n .