Kondolenzschreiben der KP Kubas an die DKP

Christian KobergAnlässlich des Ablebens von Christian Koberg überbringt die Kommunistische Partei Kubas der Leitung der DKP und seinen engsten Genossinnen und Genossen ihr tief empfundenes Beileid.

Christian Koberg wird immer als ein großer Freund des kubanischen Volks erinnert werden.

Er war eine herausragende Persönlichkeit in seiner Partei und Mitglied ihres Sekretariats über viele Jahre. Er leistete wichtige Beiträge für die freundschaftlichen Beziehungen mit Kuba.

Christian charakterisierte sich durch seine aktive Solidarität mit der Kubanischen Revolution, indem er Arbeitsbrigaden der DKP nach Kuba besonders in den schwierigen Jahren der Sonderperiode organisierte und begleitete. Er richtete seine persönlichen Anstrengungen auf Impulse gegen die Blockade, auf den Kampf für die Befreiung der Fünf Helden, und auf die brüderlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Parteien.

Wir drücken unser zutiefst empfundenes Beileid auch der Familie von Christian aus; wir sind
bei ihr in ihrem tiefen Schmerz.

Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas

23.05.2017

Teilnehmer des NSU-Tribunals abgeschoben!

Heute wurde ein Mitwirkender des Tribunals, der 28-jährige Musiker und Aktivist Selami Prizreni, in seiner Wohnung in Essen von der Polizei abgeholt und am Nachmittag unter Protest seiner Freunde und Familie vom Düsseldorfer Flughafen in den Kosovo abgeschoben. Das morgen eröffnende NSU-Tribunal, wo Selami Prizreni an drei Programmpunkten teilnehmen sollte, protestiert gegen seine Abschiebung …

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Bremen im Würgegriff

Bildergebnis für Wer den reichen nichts nimmt ... dkpBremen steht unter Druck: Wenn die Schuldenbremse greift, dürfen die Länder ab 2020 keine neuen Schulden machen. Der Bremer Senat hat einen Haushalt von 4,6 Milliarden Euro. Das Geld reicht aber nicht, um alle Ausgaben zu decken. Schon in der Vergangenheit musste das Land neue Schulden machen. Damit soll jetzt Schluss sein, denn die 2009 eingeführte Schuldenbremse besagt: Ab 2020 darf kein Bundesland mehr neue Schulden aufnehmen. Bis 2009 hat Bremen noch jedes Jahr 1,2 Milliarden neue Schulden aufgenommen.

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Militärmesse in Bremen

ruestungsstandort_bremenAm 30. Mai 2017 treffen sich für drei Tage 1200 Vertreter von Militär und Rüstungsindustrie auf dem Bremer Messegelände. Eine mehr als umstrittene Veranstaltung der Messe Bremen. Das Friedensforum protestierte zeitnah nach Bekanntwerden dieses Messetermins.

Inhalt dieser Messe ist, Waffensysteme und Militärtechnik von 80 Waffenschmieden zu präsentieren und zu verkaufen. Aus Bremen sind u.a.  Atlas Elektronik und Rheinmetall Defence aus Aussteller auf der Militärmesse.

 

Diese militaristische Messe sorgt bei friedensbewegten Menschen zurecht  für ein ungutes Gefühl, schließlich sieht man tagtäglich in den TV-Nachrichten, was mit Waffen – speziell auch mit deutschen Waffen, für ein Elend in der Welt angerichtet wird.

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Bundestagswahl 2017

Ergänzendes zum Thema:                                                                                                                            Terrornetzwerk beim Bund * Deutscher Waffen-Frühling * Büchel dichtmachen                     * Heusinger, Gehlen und der Anfang des 3. militärischen Anlaufs des deutschen Imperialismus zur Weltmacht

Heraus zum 1. Mai

 Song: Mein Name ist Mensch von TonSteineScherben

mai_ersterHeraus zum 1.Mai! Das ist notwendig, um deutlich zu machen: Wir wollen eure Kriege nicht!

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um zukünftigen Sozialabbau abzuwehren und für unsere Interessen zu kämpfen.

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um über die Ursachen dieser Zustände zu diskutieren und zum Kapitalismus alternative Gesellschaftsmodelle zu entwickeln.

     Heraus zum 1. Mai: Für einen grundsätzlichen Politikwechsel! Gegen Krieg und Kapital!

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2017 (Auszug)

Wir Kommunistinnen und Kommunisten rufen auf zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstration der Gewerkschaften. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1.Mai-Demonstrationen finden in diesem Jahr unter dem Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ statt. Grundsätzlich geht es darum, die Spaltung innerhalb der Arbeiterklasse zu überwinden und sich gemeinsam für bessere soziale Lebensbedingungen einzusetzen.

Im Fokus stehen ua. höhere Tarifbindungen und der Ausbau der Mitbestimmung vor dem Hintergrund der sich durch Digitalisierung ändernden Arbeitswelt, eine Stärkung der gesetzlichen Rente sowie eine paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, im Bereich der Steuern eine Entlastung von Beschäftigten bei gleichzeitiger Einführung einer Vermögenssteuer und last but not least equal pay für Frauen im Erwerbsleben.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Frankreichs Wahl

PARIS/BERLIN (Bericht von german-foreign-policy) – Mit Emmanuel Macron hat der Favorit
Berlins die erste Runde der französischen Präsidentenwahl gewonnen.
Macron konnte sich am gestrigen Sonntag mit – laut jüngsten
Hochrechnungen – rund 23,4 Prozent der Stimmen durchsetzen; Marine Le
Pen vom Front National kam demnach mit 22,6 Prozent auf Platz zwei.
Macron gilt als wahrscheinlicher Sieger in der zweiten Wahlrunde am 7.
Mai. Die deutsche Regierung hatte zunächst auf den konservativen
Kandidaten François Fillon gesetzt und offen für ihn geworben, sah
sich nach seinen Umfrageeinbrüchen wegen des Skandals um hohe
Mitarbeitergehälter für seine Ehefrau aber gezwungen, auf Macron
umzuschwenken, den ein Berliner Think-Tank als ebenso
„Deutschland-kompatibel“ einstuft wie Fillon. Sämtliche sonstigen
Kandidaten seien demnach wegen ihrer Kritik an EU und/oder NATO für
eine „konstruktive Zusammenarbeit“ ungeeignet. Berlins Einmischung
zugunsten Macrons, für den kürzlich noch Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble eine offene Wahlempfehlung abgegeben hat, zeigt
einmal mehr, dass die deutsche EU-Dominanz an nationalen Grenzen kein
Halten mehr kennt. Zudem stellt sie, wie ein bekannter Brüsseler
EU-Beobachter konstatiert, die dünne russische Einmischung in
Frankreich bei weitem in den Schatten  >>> mehr

Für eine sichere und ausreichende Rente

Rente-sichern-DGB

Baden-Würtemberg: Über dreißig Sozialverbände, Gewerkschaften, zivilgesellschaftliche und andere Organisationen haben sich zu einem breiten Bündnis gegen „dramatische Verschlechterungen in der Altersversorgung“ zusammengeschlossen.

Sie wollen sich gemeinsam mit anderen „Organisationen und Bündnissen für eine Altersversorgung einsetzen, die zu einem Leben in Würde reicht. Sie wollen sich „dafür stark machen, Armut im Alter in der reichen BRD zu verhindern.“ Sie kritisieren die Senkung des Rentenniveaus, das gegenwärtig bei 48 Prozent angekommen ist und weiter sinken soll. Die gesetzliche Rentenversicherung  „zu erhalten und zu sichern ist ihr Ziel.“  Erforderlich sei „ein Rentenniveau von wenigstens 50 Prozent.“

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Roter SternHier kann der Rentenappell: Rente muss reichen unterschrieben werden

Roter SternLesen Sie ergänzend zum Thema das Sofortprogramm der DKP

 

Ostern ohne NATO, Atomwaffen & Aufrüstung!

Ostermärsche 2017: Aufstehn für den Frieden!

Dieses Land braucht Widerstand: gegen den NATO-Aufmarsch in Ost­europa, gegen Bundeswehraufrüstung – für Frieden, Arbeit & Solidarität!

Die CDU/CSU/SPD-Bundesregierung verschärft ihren Kriegskurs. Anstatt eine Verständigung mit Russland einzuleiten, wird der Konflikt mit dauerhafter Stationierung von Bundeswehreinheiten in Litauen noch angeheizt. Gleichzeitig wird eine milliardenschwere Aufrüstungskampagne gestartet – auf unsere Kosten! weiterlesen

>> PDF-Download DKP-Friedensinfo 1-2017<<<

OSTERMARSCH IN BREMEN

Demonstration und Kundgebung in Bremen am Samstag, den 15. April 2017
11:00 Uhr Auftakt am Hauptbahnhof, 12 Uhr Kundgebung auf dem Marktplatz

Wir Kommunistinnen und Kommunisten der DKP entwickeln alle unsere politischen Vorstellungen von der Erkenntnis ausgehend, dass der Kampf um den Frieden jeder anderen Aufgabe untergeordnet ist. Unser wichtigstes Anliegen ist es dafür zu wirken, dass vom Boden der BRD kein Krieg ausgeht!

Frieden ist das Gebot der Stunde – Wir brauchen eine neue Politik

ostermarsch2016Tagtäglich werden uns Bilder von Kriegen in aller Welt gezeigt. Kriege machen die Welt nicht sicherer, sondern produzieren unendliches Leid, sind Hauptgrund für riesige Fluchtbewegungen und sind der Nährboden für Terrorismus. Afghanistan, Irak, Libyen und Syrien verdeutlichen das. Deutschland ist an dieser Entwicklung maßgeblich beteiligt, u.a. durch seine Militäreinsätze in 15 Staaten, seine Rüstungsexporte in Kriegsgebiete und die von ihm mitbetriebene Militarisierung der EU. Inner- und zwischenstaatliche sowie wirtschaftliche Konflikte müssen mit gewaltfreien und diplomatischen Mitteln gelöst werden. Wir brauchen eine Politik, die eine friedliche Koexistenz der Staaten zur Grundlage hat. weiterlesen

Download Aufruf des Bremer Friedensforums

Aufrüstung: Einigkeit bei Merkel/Trump

2%

Bundestagswahl 2017Angela Merkel und Donald Trump sind sich total einig: Deutschland soll viel mehr Geld für Militär ausgeben, nämlich bis 2024 auf Militärausgaben in Höhe von 2% vom Bruttoinlandsprodukt BIP kommen. Das deutsche BIP betrug 2016 rund 3,13 Billionen Euro. 2% davon sind 62,6 Milliarden Euro. Im Vergleich zu 2016, wo die deutschen Militärausgaben 35,1 Millarden Euro betrugen, bedeutet das eine Steigerung um 27,5 Milliarden Euro oder 78%.

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Block der DKP. Foto: RedGlobe

Masch Bremen: 100 Jahre Oktoberrevolution

mit Gerrit Brüning

Als vor fast 100 Jahren der Panzerkreuzer Aurora mit einem Kanonenschuss das Signal zur Erstürmung des zaristischen Winterpalais gab, war dies zugleich der Beginn der sozialistischen Oktoberrevolution. Mit dieser erhob sich erstmals seit der Pariser Kommune von 1871 das einfache Volk – die Arbeiter, Soldaten und Bauern – gegen das kapitalistische System und dessen bürgerliche Regierung.
Nachdem infolge der revolutionären Kämpfe der Petersburger Arbeiter- und Soldatenrat die politische Macht an sich gerissen und dem II. Allrussischen Sowjetkongress übergeben hatte, formte dieser aus den Reihen der bolschewistischen Partei die erste sozialistische Regierung der Welt, den Rat der Volkskommissare. Die Etablierung dieser Räteregierung und die Durchsetzung der ebenfalls auf dem II. Allrussischen Sowjetkongresses beschlossenen Dekrete führten zunächst zu einer Enteignung der Gutsbesitzer und der Übernahme des Landes durch die Bauernschaft, zur Beendigung der russischen Teilnahme am Ersten Weltkrieg und zu einer stärkeren nationalen Souveränität der vormals durch das Zarenregime unterdrückten Völker. Zugleich wurde aber auch der Grundstein für den Aufbau des Sozialismus und dessen Aufstieg zur Weltmacht gelegt.
In dieser Veranstaltung soll eine Einführung in die Geschichte der Oktoberrevolution gegeben, aber auch diskutiert werden, was einhundert Jahre später von dieser geblieben ist und was wir heute aus den Ereignissen von damals lernen können.

Gerrit Brüning studiert Geschichte an der Universität Bremen und ist DKP Bezrksvorsitzender in Bremen

Veranstaltung am 21. März 2017 im Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Ergänzend: Über das universale Prinzip des von der Oktoberrevolution begonnenen geschichtlichen Prozesses

Die Partei der Neidischen

Die Alternative für Deutschland (AfD) zwischen Sozialdemagogie und Neoliberalismus

Ob Du viel hast oder wenig, suggeriert die AfD in ihrem Entwurf des Bundestagswahlprogramms (1), mit uns kriegst Du mehr. Das sparen wir dann bei „den anderen“ ein, denn die haben es nicht verdient. Damit geht die AfD den Weg aller rechtsextremen Parteien, die den WählerInnen alles versprechen, was sie hören wollen. Mit solcher Demagogie sollen Menschen für ein durch und durch nationalistisches Projekt gewonnen werden. mehr

Roter SternIn eigener Sache: Die in unserem Bildungs- und Diskussionsplan geplante Veranstaltung zum Thema AfD am 15. März fällt leider aus.

Am 8. März für mehr Personal

Wera Richter zum Internationalen Frauentag und den Kampf der Klinikbeschäftigten

Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

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Die Seifenoper geht weiter. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat noch eine Gerechtigkeitslücke entdeckt: Gleichberechtigung für Frauen und Männer in West und Ost. Es muss nicht verwundern, wenn seine Agenda-2010-Partei zum Internationalen Frauentag mit roten Nelken aufwartet … mehr

 

Grundsätzliches: Das Patriarchat ist die Herrschaft der Männer über die Frauen. Diese gab es schon vor dem Kapitalismus. Im Kapitalismus erhält sich das Patriarchat, weil Kapital und Staat die Reproduktion der Arbeitskraft zur Privatsache erklären. Du musst selbst schauen, wie du Erholung und Kindererziehung mit knapper Freizeit und mickrigem Lohn hinkriegst. Der Staat hat das Patriarchat für sein Interesse an der Reproduktion der Arbeitskraft instrumentalisiert, indem er die Frau für die Rolle der Mutter und Hausfrau eingespannt hat. Und nun schenkt er ihr die „Emanzipation“, die bedeutet, dass sie nicht nur vom Mann, sondern auch noch vom Kapital geknechtet wird.

Wenn auch heute etwas entschäft, haben Männer gemäß der patriarchalen Ideologie ein Recht auf Reproduktionsarbeit, privates Glück und sexuelle Befriedigung, auch gegen den Willen der Frau – innerhalb der romantischen Zweierbeziehung, aber auch außerhalb von ihr. Sexuelle Gewalt wird gegen Frauen in der Beziehung, in der Familie, im Freundeskreis oder gegen Fremde guten Gewissens praktiziert, denn der Mann habe ein Recht auf die rücksichtslose Durchsetzung seines Begehrens, und aus vielfachen Gründen sei immer die Frau Schuld.

Diese Form der Unterdrückung der Frau wird im Kapitalismus weiter existieren. Kein individuell anderes Verhalten kann daran etwas ändern.  Weltweit kämpfen tausende Frauen Seite an Seite mit ihren männlichen Kollegen und Genossen gegen das Patriachat, den Kapitalismus und den Imperialismus. Lasst uns diesen Kampf auch wieder in Deutschland gemeinsam führen! Stärken wir mit unserem gemeinsamen Kampf die kleiner gewordene demokratische Frauenbewegung mit ihrer Vielseitigkeit. Mit den gewerkschaftlich organisierten und orientierten Kolleginnen, die sich als autonom verstehenden Frauengruppen mit verschiedenen Anschauungen, Sozialdemokratinnen, Kommunistinnen, linke, grüne und christliche Frauenzusammenschlüsse. Trotz beträchtlicher weltanschaulicher und politischer Unterschiede gibt es innerhalb der Frauenbewegung immer noch zahlreiche Gemeinsamkeiten.

Mit ihrem Verständnis von Frauenpolitik steht die DKP seit ihrer Gründung in der Tradition der revolutionären Arbeiter-und Frauenbewegung, deshalb sind ihre Hauptadressatinnen die Frauen der Arbeiterklasse. In diesem Sinne gratulieren wir nicht zum „Weltfrauentag“, sondern zum Kampftag für Frauenrechte, dem Internationalen Frauentag.

In 170 Jahren sind wir gleichberechtigt

Sonntag, den 05. März 2017

Bildergebnis für DKP FrauentagVeranstaltung des DKP Bezirks Bremen anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März im Nachbarschaftshaus Helene Kaisen, Ohlenhof 10, Bremen, Beginn 15:00 Uhr. Kosten: 6,00 / erm. 3,00 Euro.

Mit kulturellen Beiträgen, kurzen Referaten zur Lage der Frau, Kaffee & Kuchen nebst Informationsständen, z.B. vom politischen Bremer  CD-Versand Jump Up.

 

Was sind Frauen wert?

get_imgHeute sind Frauen doch gleichberechtigt. Nur Einparken, das können sie einfach nicht. Aber mit Kindern und so, in der Familie, da sind sie den Männern weit überlegen. Ganz weit, weshalb sie auch besser gleich die ganze Hausarbeit übernehmen.
Wie gleichberechtigt Frauen in unserer Gesellschaft wirklich sind, sieht man immer noch am besten an der Bezahlung. In Deutschland verdienen Frauen im Schnitt 23 Prozent weniger als Männer – für die gleiche Arbeit. Gleichzeitig sind viel mehr Frauen als Männer in Niedriglohnjobs oder in Teilzeit. Da wundert man sich nicht mehr, dass reaktionäre Rollenbilder bei uns wieder an Bedeutung gewinnen.
Sie wollen sich nicht auf eine Rolle als Hausmutti oder Sexobjekt reduzieren lassen? Genauso viel verdienen wie die männlichen Kollegen? Sie finden, dass Kindererziehung auch eine gesellschaftliche Aufgabe ist?
Dann wünschen wir Ihnen alles Gute zum Internationalen Frauentag am 8. März.

GHB will einigen hundert Beschäftigten kündigen

Bremen und Bremerhaven: Der Gesamthafenbetriebsverein wird wahrscheinlich bis zu 600 Kolleginnen und Kollegen im Vertrieb auf die Straße setzen. Diese Abteilung soll lt. Geschäftsführung nicht rentabel arbeiten.

Nach Angaben der Geschäftsführung hatte dieser Bereich bis zu 300.000 Euro Minus im Monat gemacht. Nach betrieblichen Angaben liegen die Gründe bei der BLG: Das liegt unter anderem an dem Hauptauftraggeber, dem Hafenbetrieb BLG. Der hatte sehr viele Mitarbeiter des Gesamthafenbetriebsvereins beschäftigt. Jetzt greift er aber immer öfter auf billigere private Zeitarbeitsfirmen zurück, so dass es für die GHB-Mitarbeiter keine Arbeit mehr gibt.

Gemunkelt wird, dass in Bremen an die 500 Arbeitsplätze vernichtet werden. Bis zu 300 Mitarbeiter könnten von der BLG Logistikgruppe fest übernommen werden, allerdings, so Betriebsrat-Kollege Baser, zu schlechteren Bedingungen.

Das ist die Wahrheit dieses Systems, das auf Ausbeutung der Arbeitskraft beruht. Das ist die Wahrheit dieses Systems, die als Triebfeder nur den Profit kennt. Statt an die Gehälter und Provisionen der Bosse und Spitzenmanager zu gehen, muss wieder einmal der Arbeiter herhalten. 300 Kolleginnen und Kollegen können weiterbeschäftigt werden, aber natürlich nur mit weniger Lohn.

Und ihnen bleibt nichts anderes übrig: Denn erst kommt die Arbeitslosigkeit mit noch weniger Geld, dann Hartz IV. Je länger die Arbeitslosigkeit dauert, umso geringer wird die Chance, wieder eine gut bezahlte und dauerhafte Beschäftigung zu finden; umso mehr singt der Lebensstandard; umso größer wird die Gefahr, dass Mutlosigkeit und Verzweiflung die Oberhand gewinnen.

Die Arbeitslosigkeit ist die schlimmste soziale Geißel des kapitalistischen Systems, denn sie hat tiefgreifende Auswirkungen auf die materielle und psychische Situation der davon betroffenen und ihrer Familien. Da hilft auch kein Sprücheklopfer a`la Martin Schulz, der in Wahlkampfzeiten den Arbeiter, den kleinen Mann wiederentdeckt, um an die Spitze zu kommen.

Kolleginnen und Kollegen, organisiert und wehrt euch!

SOLIDARITÄT MIT DEN GHB-KOLLEGEN!

Die Bremer Lürssen-Werft …

… schickt 300 von 1.000 Kolleginnen und Kollegen ihres erworbenen Hamburger Tochterunternehmen Blohm+Voss in die Arbeitslosigkeit. Lürssen will die Hamburger Traditionswerft wieder wettbewerbsfähig und profitabel machen. Dafür seien allerdings Anpassungsmaßnahmen auf allen Ebenen, wie Entlassungen, dem Bau von Kriegsschiffen und dem Bau von Jachten für die Superreichen notwendig.

SOLIDARITÄT MIT DEN HAMBURGER KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN VON BLOHM+VOSS!

Gemeinsam für die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen — Arbeit statt Raketen!

Block der DKP. Foto: RedGlobe