Archiv für den Monat: September 2015

Brandanschlag auf Flüchtlingszeltlager in Bremen-Nord

IVL4GF28Gestern kam die Nachricht über den Brandanschlag auf ein Flüchtlingszelt in der Kreinsloger. Zum Glück nur Sachschaden, aber es hätte noch schlimmer kommen können. Diese Leute schrecken auch nicht vor bewohnten Heimen zurück.

Wir alle wissen, wer die geistigen Brandstifter sind. Ist es ein Zufall, dass ausgerechnet in der letzten Woche die Hetzplattform „Bremen-Nord, das geht uns alle an“ eine geschlossene Gruppe wurde – also ohne Zugang für Nichtmitglieder – und ihr ehemaliger Initiator massiv  kritisiert wurde, als er mäßigend äußerte, dass ihm ein Asylheim in der Nachbarschaft lieber sei als ein Nazi als Nachbar?

Angesichts dieser verschärften Bedrohungslage lade ich (R.J.) Euch zu einer spontanen Mahnwache in Blumenthal ein:

Montag, den 28.09.2015 um 15.00 Uhr vor dem Blumenthaler Rathaus.

Bringt möglichst selbstgefertigte Plakate mit.

Vom Nutzen der »Flüchtlingskrise«

von Uli Brockmeyer, Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek , KP Luxemburg

imagesOVZY1FYGBei allem Mediengeschrei über das Elend der Flüchtlinge, die zu Hunderttausenden ins ach so friedliche und wohltätige »Europa« kommen, könnte man beinahe übersehen, wie nützlich diese »Flüchtlingskrise« für den gewöhnlichen Kapitalismus ist. Nicht nur, daß die deutsche EU-Führungsmacht und deren Unternehmen günstig eine Menge neue, gut ausgebildete Arbeitskräfte bekommen – für deren Diplome und sonstigen Abschlüsse der syrische Staat und andere Herkunftsländer eine Menge Geld und Arbeit investieren mußten –, ist ein großer Vorteil. Noch wichtiger für das Funktionieren der kapitalistischen Wirtschaft ist, daß diese Menschen in der Mehrzahl bereit sein werden, jede beliebige Arbeit zu jedem beliebigen Lohn anzunehmen. Die nationale und die internationale Bourgeoisie erhalten damit neue Möglichkeiten, den Kampf um Mindestlöhne und bessere Arbeitsbedingungen, gegen die anhaltenden Austeritätsmaßnahmen ihre »Argumente« entgegenzusetzen.

weiterlesen

Siehe auch:  Weiter scheitern

Deutschlands ordnungspolitischer Radius

In der BRD unvorstellbar: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

images2IPZM7RFDie Tatsache, daß Oppositionspolitiker aus den Reihen der Partei Die Linke und des Bündnisses 90/Die Grünen ihre Gesichter bei der Demonstration zum sogenannten Equal Pay Day – dabei ging es um gleiche Entlohnung von Frauen und Männern – in die Fernsehkameras hielten, scheint verständlich zu sein. Als sich jedoch Merkels junge Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) dieser Runde hinzugesellte, zeigte das freiheitlich-demokratische System der BRD seine paradoxe Seite.

weiterlesen

Meyer-Werft kündigt Betriebsrat fristlos

Die Papenburger Meyer-Werft hat dem Vorsitzenden des Betriebsrates, Ibrahim Ergin, fristlos gekündigt. Der Betriebsrat des Unternehmens wies die Unterstellungen, er habe junge Auszubildende zum Eintritt in die Gewerkschaft gedrängt, entschieden zurück. Erst kürzlich hatte Ibrahim Ergin die Werft wegen der Verlegung des Firmensitzes nach Luxemburg scharf kritisiert. Kurz vor der Kündigung hatte es wohl ein Treffen zwischen der Werftleitung und einem Rechtsanwalt gegeben, der bundesweit dafür bekannt ist, dass er Konzernen hilft, unbequeme kämpferische Betriebsräte los zu werden.

Die Realität ist ein guter Lehrmeister

Referat von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP, auf der 2. Theoretischen Konferenz zur Vorbereitung des 21, Parteitags am 5.9.2015 in Kassel:

images0EWN467DHatten wir noch vor einiger Zeit den Streit über die Aktualität der Leninschen Imperialismusanalyse, über die Existenz des deutschen Imperialismus, so hat die Realität dessen Existenz und seine Bedeutung genauso bestätigt, wie den Wesensgehalt der Leninschen Analyse.

Denken wir nur an die Entwicklung in der Ukraine, denken wir an Gemeinsamkeit und Widerspruch zwischen US-Imperialismus und EU unter deutscher Führung in diesem Konflikt und bei der Einkreisung des aufstrebenden Konkurrenten Rußland. Denken wir an die Realität der Gefahr eines Krieges mitten in Europa. Denken wir an Griechenland.

weiterlesen

Praktische Solidarität in Bremen

„Insgesamt überwies die Friedensinitiative an Spenden 1 4 4 8 Euro“

Die Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg konnte Ende August 2015 insgesamt 1448 Euro an Spenden für verschiedene Projekte überweisen.

60 Liter kaltgepresstes Olivenöl aus Kreta konnte gegen großzügige Spenden abgegeben werden. Das Projekt Synergasia auf Kreta, Zusammenarbeit und Solidarität, unterstützt solidarisch 15 Familien in den kretischen Dörfern Vamos und Doulianá. Diesen Familien gaben wir insgesamt 1 2 1 1 Euro. Der Publizist Hansgeorg Hermann, der vor kurzem Mikis Theodorakis zu seinem 90. Geburtstag freundschaftlich interviewte, wird den Familien persönlich die Spenden übergeben. Diese Spende nutzt ausschließlich jungen Menschen, die wieder eine berufliche Perspektive auf den Olivenhainen Griechenlands haben. Zusätzlich sammelte unsere Friedensaktivistin Gisela Vormann 8 7 Euro für Solidaritäts-Griechenlandplaketten „NEIN OXI NO – JA NAI SI“ .

http://www.pce.es/imagenes/indicador2.gif weiterlesen