Archiv für den Monat: Oktober 2015

Unsere Willkommenskultur heißt: Zusammen kämpfen!

Wir lassen uns nicht spalten. Gemeinsam gegen Rassismus und NATO-Kriege!                         Gemeinsam für Mindestlohn und bezahlbaren Wohnraum!

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Mehr als 60 Millionen Menschen sind derzeit auf der Flucht. Sie fliehen vor Kriegen, Verfolgung und Armut vor allem aus Syrien, Afghanistan und Somalia. Die meisten suchen Zuflucht in den Nachbarländern, nur ein kleiner Teil der Flüchtlinge macht sich auf die gefährliche Reise nach Europa. Allein in diesem Jahr sind mehr als 2.000 Menschen im Mittelmeer ertrunken. Der EU-Militäreinsatz – angeblich gegen sogenannte Schlepperbanden – richtet sich faktisch gegen die Flüchtlinge selbst und wird diese Zahl noch erhöhen.

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Ein Klick führt zu einer neuen Interpretation des Solidaritätsliedes

Lesen Sie zum Thema „Flucht und Fluchtursachen

26.10.2015 – Relative Menschenwürde

Roter Norden – Oktoberblatt und Bremer Rundschau – Herbstblatt online

In dieser Ausgabe:

  • Kampf gegen Stromtrassen in Bremen-Nord
  • Demo gegen Rassismus und Abschottungspolitik in Bremen
  • 250.000 gegen TTiP

Jetzt im „Roter Norden“ –  Oktober 2015

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Bremer Rundschau Herbst 2015

U.a. in dieser Ausgabe

  • Für mehr Personal: Mehr als 134.000 Unter­zeichner für ver.di-Krankenhauspetition
  • Zum Flüchtlingsproblem:  Kriegskurs führt in die falsche Richtung  und !5 Euro mehr!

Alles Kommunisten

von Willi Gerns, Bremen in der UZ-Ausgabe vom 16. Oktober 2015  

Ukraine: Lenin, Puschkin, Pugatschow – Antikommunisten greifen durch

http://www.dielinke-bremen.de/uploads/pics/gerns_willi.jpgIn der Ukraine ist man dabei, das im Mai von der Obersten Rada beschlossene Gesetz zum Verbot und zur Beseitigung aller kommunistischen bzw. an die Sowjetzeit erinnernden Symbole mit großem Eifer umzusetzen. Zu diesem antikommunistischem Machwerk gehört u. a., dass 900 Städte und Ortschaften sowie tausende Straßen und Plätze umbenannt, Denkmäler beseitigt und aus der Sowjetzeit stammende Wappen und Orden an Gebäuden, Portalen usw. entfernt werden sollen. Bis Ende November soll dies erledigt sein. Bei den bisherigen Maßnahmen zur Ausführung des Gesetzes ist es zu nicht wenigen Kuriositäten und Ungeheuerlichkeiten gekommen, durch die sich die „Entsowjetisierer“ als primitive Kulturbanausen und Totenschänder

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Bunt, kreativ und antikapitalistisch

Kolumne von Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP |  UZ-Ausgabe vom 16. Oktober 2015

Das war ein Riesenerfolg. Mit 250 000 Teilnehmern der Berliner Demonstration wurden alle Erwartungen übertroffen. Deutlich war, dass alle Zugänge unterschiedlichste Teilnehmerinnen und Teilnehmer zusammenführten. Den Tierschützer mit der Kommunistin, Gegner des Überwachungsstaates und von Demokratieabbau mit dem enttäuschten Sozialdemokraten, Gewerkschafter in Massen, darunter die Vertrauensleute von Ford in Köln, den evangelischen Landesbischof mit Antifaschisten.

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Besser als der beste Kapitalismus

von Patrick Köbele, Bundesvorsitzender der DKP in jw zum 03.10.2015

images0EWN467DDie Leistungen des Sozialismus in der DDR lassen sich an den heutigen Zuständen ablesen: Kriege, Not, Elend und ein deutscher Imperialismus, der wieder einmal auf dem Sprung ist. Betrachtungen zur Konterrevolution vor 25 Jahren.

Hier geht es zum Artikel  (in der Jungen Welt)

Zum Geleit des 21. Parteitages der DKP

… Nachdenk-Gedanken eines Bremer Kommunisten

https://forumpolitikmb.files.wordpress.com/2014/12/herbert-mies_mit-einem-ziel-vor-augen.jpg?w=350&h=270&crop=1

„Aber jeder Kommunist weiß, daß eine sozialreformistische Politik, wie sie der Klassengegner uns (natürlich auch der DKP) aufzuschwatzen versucht, eine Abkehr von entscheidenden Grundsätzen der Lehre von Marx, Engels und Lenin, eine Lossagung von den Grundsätzen des revolutionären Klassenkampfes und eine Hinwendung zu den längst widerlegten opportunistischen und revisionistischen Auffassungen Eduard Bernsteins bedeuten würde, der die Arbeiterbewegung ausschließlich auf einen Weg der Reformen festlegen und sie durch die Illusion eines allmählichen, eines „evolutionären Hiniiberwachsens“ des Kapitalismus in den Sozialismus einlullen wollte.

Eine solche Politik wird auch in Zukunft in der DKP ohne Resonanz bleiben. Die DKP orientiert ihre Politik und Praxis am wissenschaftlichen Sozialismus, an der Lehre von Marx, Engels und Lenin, an den revolutionären Erfahrungen der deutschen und internationalen Arbeiterbewegung, an den Lehren der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution und anderer siegreicher Revolutionen sowie an dem Grundsatz, daß der Kampf für die täglichen Interessen der Arbeiterklasse mit dem Ringen um grundlegende gesellschaftliche Umgestaltung, mit dem Kampf um die politische Macht der Arbeiterklasse im Bündnis mit den anderen werktätigen Schichten, mit dem Kampf für den Sozialismus verbunden werden muß.“

Herbert Mies, ehemaliger Vorsitzender der DKP (1973 bis 1990) in dem Buch „Zur Politik der DKP“ / Reden und Aufsätze,  1978, Verlag Marxistische Blätter.

German-Foreign-Policy: Bonn und der Putsch

JAKARTA/BONN/PULLACH – Der Bundesnachrichtendienst
(BND) ist 1965 stark in den mörderischen Putsch in Indonesien, dem
diesjährigen Gastland der Frankfurter Buchmesse, involviert gewesen.
Dies belegen Geheimdokumente aus dem Deutschen Bundestag. Wie es in
einem Vortragsmanuskript des damaligen BND-Präsidenten Gerhard Wessel
aus einer Sitzung des Bundestags-„Vertrauensgremiums“ vom Juni 1968
heißt, habe der BND nicht nur die indonesischen Militärs bei der
blutigen „Zerschlagung der KPI“ (Kommunistische Partei Indonesiens),
die den Mord an Hunderttausenden, eventuell gar Millionen Menschen
umfasste, mit Beratern, Ausrüstung und Geld unterstützt.  mehr

Der Rote Reporter wurde fündig:

Durch die USA wurde die indonesische Armee massiv waffentechnisch und logistisch, z. B. mit Funkausräustung aufgerüstet. Agenten des deutschen Auslandsgeheimdienstes BND waren persönlich ebenso vor Ort und hatten engste Verbindungen zum Hauptverantwortlichen für das Massaker, Generalmajor Suharto. Der BND stattete die Täter ebenfalls logistisch und waffentechnisch aus. Auch die britischen und französischen Geheimdienste waren vor Ort und detailliert über die Massenmorde im Bild.
Die Massenmorde wurden bis in das erste Halbjahr 1966 ausgeübt, die geschätzten Opferzahlen liegen zwischen 500.000 und drei Millionen. Die damals größte kommunistische Partei außerhalb sozialistischer Staaten wurde großteils liquidiert. Es war das bis dahin größte politische Massaker nach dem II. Weltkrieg. Hunderttausende Kommunistinnen, Kommunisten und Anhänger der Kommunistischen Partei waren oft jahrelang in Konzentrationslagern, viele mussten emigrieren. Die indonesischen Schulbücher verbreiten immer noch das Bild von Kommunisten als „Monster“. Widerwärtig ist ihre Lüge, dass sich kommunistische Frauen bei dem angeblichen Putsch 1965 sexuell an Generälen des indonesischen Militärs vergangen hätten. So wurde eine antikommunistische Stimmung erzeugt, mit deren Folgen die Arbeiter- und progressive Bewegung in Indonesien bis heute zu kämpfen hat.  
Der moderne Antikommunismus nutzt diese Gräuelmärchen bis heute um den Militärputsch Suhartos zu rechtfertigen. Mit diesen Lügen im Hintergrund wurden das faschistoide Suharto-Regime und seine Nachfolger zu einem anerkannten Wirtschaftspartner der imperialistischen Staaten. (rfn)

Linke Literaturmesse in Nürnberg

Vom 30. Oktober bis zum 1. November kann gelauscht und mitdiskutiert werden

Revolutionäre Politik in nichtrevolutionären Zeiten

http://www.dielinke-bremen.de/uploads/pics/gerns_willi.jpgGenosse Willi Gerns aus Bremen, der die Politik der DKP seit 1968 maßgeblich mitentwickelt hat, beantwortet in seinem neuen Buch, was revolutionäre Politik ist und was sie von rechtem wie linkem Opportunismus unterscheidet. Hermann Kopp, Vorsitzender der Marx-Engels-Stiftung, stellt vor, wie der Autor die Dialektik von Reform und Revolution sowie den Kampf um antimonopolistische Übergänge zum Sozialismus versteht.

Kommunisten und Gewerkschaften

Heißt die neue Broschüre der UZ und widmet sich dem Thema der kommunistischen Gewerkschaftspolitik. Darin ist zum einen ein kurzer historischer Abriss zu finden. Insbesondere deren Brüche, aber auch Kontinuitäten in der KPD und DKP. Zum anderen werden aktuelle Herausforderungen eingeordnet. Von der Arbeitszeitverkürzung und Spartengewerkschaft bis zur Tarifeinheit.

Griechenland und die Krise

Im September auf dem Höhepunkt des Wahlkampfs organisierte die SDAJ eine 12-tägige Rundreise durch Griechenland. Bei Veranstaltungen mit Gewerkschaftern, Schüler- und Studierendenvertretungen und vielen weiteren Aktivisten machte sie sich ein Bild von den Auswirkungen der Krise und der Memoranden, aber auch der Kämpfe dagegen. Zwei der Teilnehmer berichten und stellen die nun erscheinende Extra-Ausgabe der POSITION zum Thema vor.

Daimler Bremen: Repressalien gegen Kläger

Dokumentiert

daimler-bremen-2Es war in der Nacht vom 11. auf 12. Dezember 2014, als die Nachtschicht nach einer Informationsrunde beim Betriebsrat spontan das Werk verlassen hatte, um gegen die vom Konzern geplante Auslagerung der Logistik-Sparte zu protestieren. Dem waren bereits mehrere Arbeitsniederlegungen vorangegangen (UZ berichtete).

Daimler reagierte mit Repressalien: 761 Abmahnungen wurden gegen die Streikenden ausgesprochen, etwa 1 300 Kolleginnen und Kollegen hatten an der Aktion teilgenommen; 32 Kollegen entschieden, sich juristisch gegen die Abmahnungen zur Wehr zu setzen.

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Die Güteverhandlung Thomas Langenbach gegen Daimler findet am Freitag, dem 16. Oktober, 12.00 Uhr im Saal 3 des Arbeitsgerichts Bremen  (Am Wall 198) statt.

Kurzmeldung  Rechtsschutz für Streikende gefordert

In einem Offenen Brief haben Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter gegenüber dem IG-Metall-Vorstand Rechtsschutz für die Kollegen eingefordert, die gegen die Abmahnungen wegen des spontanen Streiks bei Daimler Bremen im vergangenen Dezember klagen. Darin heißt es u.a.: „Mehr als 760 … Mehr

250.000 Menschen sagen Nein zu TTIP

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Unter dem Motto »TTIP & CETA stoppen! Für einen gerechten Welthandel« haben heute in Berlin etwa 250.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) protestiert. Nie zuvor sind in Europa mehr Menschen zu diesem Thema auf die Straße gegangen. Die Zahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer übertraf die Erwartungen der Veranstalter deutlich.

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3. Oktober: Demonstration in Bremen – Refugees welcome! Gegen Rassismus und Abschottungspolitik

von Sönke Hundt  (UZ-Ausgabe vom 9. Oktober 2015)
 

Bremen am 3. Oktober: Über 2 500 Menschen demonstrierten gegen Rassismus und gegen Abschottungspolitik. (Foto: Sönke Hundt)Es war die größte Demonstration seit langem. Über 2 500 Menschen waren dem gemeinsamen Aufruf von 48 Organisationen und Initiativen gefolgt und demonstrierten gegen Rassismus und gegen Abschottungspolitik. Die Polizei hatte mal wieder deutlich weniger gezählt, nämlich 1 600. Mit vielen …

Foto: Sönke Hundt, Bremen

Sozialismus ist heute nötiger denn je!

Erklärung der DKP zum 25. Jahrestag der „deutschen Einheit“

Am 3. Oktober wird der 25. Jahrestag der „deutschen Einheit“ begangen. Die letzten 25 Jahre gelten als deutsche Erfolgsgeschichte. Doch wir sagen: Es gibt nichts zu feiern!

Vor dem Tor der Märkischen Faser AG Premnitz demonstrierten am 12.10.1990 Arbeiter und Angestellte des Werkes für den Erhalt des Industriestandortes. Die Treuhand hatte dem Unternehmen für das 4. Quartal nur einen Teil des beantragten Kredits bewilligt. (Foto: Bundesarchiv, Bild 183–1990-1210–008/Grimm, Peer/CC-BY-SA 3.0)

Erinnern wir uns: Am 2. Oktober 1990 trat die DDR nach Artikel 23 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland bei. Dies war der Endpunkt einer Entwicklung, die von den Ereignissen im Sommer und Frühherbst 1989 über die Grenzöffnung am 9. November 1989 zu den Volkskammerwahlen am 18. März 1990 geführt hatte. Das Ende der DDR, des ersten sozialistischen Staates auf deutschem Boden, in dem 40 Jahre lang die Macht des Kapitals beseitigt war, war Realität. Damit verschwand ein Land vom deutschen Boden, in dem die Arbeiterklasse und ihre Partei, die SED, im Bündnis mit anderen gesellschaftlichen Kräften 40 Jahre den Sozialismus aufgebaut hatten. Es war ein Land, das weltweit Ansehen genoss wegen seines Eintretens für Frieden, Völkerverständigung und internationale Solidarität in Zusammenarbeit mit anderen sozialistischen Ländern.

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