Archiv für den Monat: März 2016

Erklärung der DKP zu den Anschlägen in Brüssel

Die DKP verurteilt die Anschläge von Brüssel. Wir sprechen den Angehörigen der Toten unser Mitgefühl aus. Wir wünschen den Rettungskräften allen möglichen Erfolg.

imagesC1D9LNA0Die belgische Regierung hat in den vergangenen Monaten versucht, der Gefahr eines Terroranschlags vorzubeugen. Sie hat Soldaten und Polizisten auf Patrouille geschickt. Die Razzien, die Terrorwarnungen haben die Anschläge nicht verhindern können. Die von der belgischen Regierung geplanten schärferen Sicherheitsgesetze hätten daran nichts geändert.

Anstatt die Ursachen des Terrors zu bekämpfen, haben Politiker und Medien alle Muslime als potentielle Terroristen stigmatisiert. Die wirklichen Ursachen des Terrors zu bekämpfen heißt: Bildung und Arbeit für die Jugend. Gleichberechtigtes Zusammenleben von Migranten und Einheimischen. Schluss den imperialistischen Kriegen. Wer Krieg sät, erntet Krieg und Terror.

Das Grauen von Brüssel zeigt: Die Sicherheit der Menschen kann nur eine Politik garantieren, die Kriege ächtet und zu einer Lösung der sozialen Widersprüche unserer Gesellschaften beiträgt.

Siehe auch > Attentate in Brüssel   /  »Entsetzen und Abscheu«

Bremen-Nord: Stromtrassen, Mobilfunkantennen und Gesundheitsgefahren

Die DKP-Gruppe Bremen Nord engagiert sich gegen Umweltgefahren

imagesBÜRGERANTRAG STROMTRASSEN DURCH DAS WOHNGEBIET BREMEN-BLUMENTHAL IM BEIRAT DISKUTIERT – MOBILFUNKANTENNEN FÜR DIE BÜRGER EINE WESENTLICH GRÖSSERE STRAHLUNGSGEFAHR.

Die Strommasten laufen direkt durch die Wohngebiete in Blumenthal/Lüssum/Bockhorn. Bei unserer befreundeten Familie steht ein riesiger Strommast direkt auf ihrem Rasengrundstück. Frau Taliye erkrankte 2009 an Blutkrebs, austherapiert durch die Chemotherapie, rettete eine Knochenmarkspende aus den USA ihr Leben. Weitere 8 Menschen im unmittelbaren Wohnumfeld erkrankten auch an bösartigen Tumoren. Einige von Ihnen sind schon verstorben; es waren aber nicht nur Leukämie Erkrankungen, sondern auch Darm- und Bauchspeicheldrüsentumore. weiterlesen

Bremer Ostermarsch 2016

Klick zum Bericht Ostermarsch 2016 auf den Button.

Bremer Aufruf zum Ostermarsch 2016

Samstag 26. März 2016, 11:00 Uhr Hauptbahnhof (neu!), 12:00 Uhr Marktplatz, Kundgebung mit Sevim Dagdelen, MdB u.a.

Alle militärischen Einsätze und Übungen haben in der Vergangenheit keine Probleme gelöst, geschweige denn zum Frieden geführt, sondern den Terrorismus hervorgebracht und große Flüchtlingsströme ausgelöst.

VERFLUCHT SEI DER KRIEG !                                                                                        

Wahl für fremde Interessen

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstandes, 14. März 2016

DKP: Die linke Alternative zum verlogenen Rassismus zeigen

UnbenanntZum Wahlergebnis der AfD bei den Landtagswahlen am vergangenen Sonntag stellt die stellvertretende DKP-Vorsitzende Wera Richter fest:

„Die AfD ist eine Partei der Banken und Konzerne. Ob es um das Asylrecht, um Kriegspolitik oder um den Mindestlohn, um Steuerpolitik oder Hartz IV geht: Die AfD steht für eine asoziale Politik gegen die Bedürfnisse der arbeitenden Menschen. Ein Teil der Eliten in Deutschland braucht diese Politik. Auch viele Beschäftigte und Erwerbslose, Rentnerinnen und Rentner sowie Jugendliche haben die AfD gewählt. Sie haben gegen ihre eigenen Interessen gewählt… weiterlesen

Dreimal verwählt

Wir dokumentieren nachstehend einen ersten Kommentar von Arnold Schölzel, Chefredakteur der Tageszeitung »junge Welt«:

Download-SeiteIn drei Bundesländern sind die Ministerpräsidentin bzw. die Ministerpräsidenten wiedergewählt worden. Offenbar war der sogenannte Amtsbonus entscheidend. Die Regierungschefin von Rheinland-Pfalz und ihre beiden Amtskollegen in Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt werden sich allerdings neue Koalitionen suchen müssen, ihre bisherigen Partner können nicht mehr für eine Regierungsmehrheit sorgen.

Die Bestätigung der drei Länderchefs besagt: Bundespolitisch haben die drei Landtagswahlen keine Auswirkung. Selbst Sigmar Gabriel wird seine Ämter behalten – der Sieg von Frau Dreyer bewahrt ihn vor größeren Debatten über den Parteivorsitzenden. Die Abstrafung der SPD hat offenbar ebenso landesspezifische Gründe wie auch die CDU-Niederlage in Baden-Württemberg…  > weiterlesen

Siehe auch:  Oberwasser für Demagogen   und    Saat und Ernte von german-foreign-policy

AfD – Eine Partei für die Reichen

imagesRH8OKAK3                                                                                                                    Gewerkschaftsargumente gegen Blender und Täuscher: Keine Alternative für Beschäftigte!

1. Die AfD will den Mindestlohn abschaffen Die AfD ist gegen den gesetzlichen Mindestlohn und nennt ihn ein.  weiterlesen

 

Verstrahlte »Alternative«

Kurz nach dem fünften Jahrestag der Atomkatastrophe von Fukushima will die Kernkraftpartei AfD in drei Landtage einziehen

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Die »Alternative für Deutschland« (AfD), deren Vizesprecher Alexander Gauland im Dezember die Flüchtlingskrise als »Geschenk« bezeichnet hat, sich aber sonst negativ bis hasserfüllt über Geflüchtete äußert, dürfte nach aktuellen Umfragen am Sonntag in drei weitere Landtage einziehen >Hier in der jungen Welt weiterlesen

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands

24 Mandate für DKP-Listen und DKP-Mitglieder bei hessischen Kommunalwahlen

In den Kommunen gegen rechte Hetze

images9ZZY858JNach den aktuell vorliegenden Ergebnissen aus den Kommunen, Städten und Kreisen zeigt sich ein hervorragendes Wahlergebnis für hessische Kommunistinnen und Kommunisten. Die Listen der DKP oder DKP-KandidatInnen auf anderen linken Listen gewannen 24 Mandate bei den hessischen Kommunalwahlen vom vergangenen Sonntag. In Keine Fälschung: In Ueberau wurde die DKP stärkste Kraft. Grafik: DKP ReinheimReinheim und in Mörfelden Walldorf gewannen die Liste der DKP bzw. die DKP / Linke Liste 13 Sitze als Stadtverordnete und Ortsbeiräte. 2011, bei den letzten Wahlen, waren es elf Sitze gewesen. Mitglieder der DKP wurden in elf weitere Kreistage, Stadtverordneten-versammlungen und …              weiterlesen

Siehe auch > BaWü: Kommunistisch wählen!

Kommunalwahl in Hessen

Bildergebnis für Axel Koppey DKP HessenWidersprüche aufdecken – Geduldige Arbeit zahlt sich aus – und ist der Weg, um Rechte zu isolieren von Olaf Matthes | UZ-Ausgabe vom 11. März 2016

„Wir sind das Volk“ sagen die Rechten und gewannen. Alleine AfD und NPD erhielten bei den Kommunalwahlen in Hessen im Landesdurchschnitt zusammen 13,5 Prozent der Stimmen. „Viele Wähler haben den Rechten geglaubt, dass die Flüchtlinge für die sozialen Probleme verantwortlich seien“, erklärt der hessische DKP-Vorsitzende Axel Koppey dieses Ergebnis.

In der UZ weiterlesen

Campact täuscht die Wähler

von Heike Hänsel (PDL)

Die Linken-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel wirft der »Bürgerbewegung« Campact Wählertäuschung im baden-württembergischen Landtagswahlkampf vor. Ein von der aus dem Attac-Umfeld hervorgegangenen Kampagnenmaschine massenweise verbreiteter Türanhänger (»Wir können alles. Auch TTIP stoppen.«) behauptet, SPD‬ und Grüne würden im Bundesrat gegen das transatlantische Freihandelsabkommen ‎TTIP‬ stimmen, wenn bestimmte Bedingungen nicht erfüllt würden. »Das stimmt eindeutig nicht, so Hänsel in einem Facebook-Eintrag, »Campact macht hier plumpe grün-rote Wahlhilfe wie bereits mehrfach geschehen, und das im Namen von über einer Million gesammelter Adressen!«  weiterlesen

Antwort der DKP auf die Fragen zu TTIP und CETA von Campact:
»Die DKP Baden-Württemberg lehnt TTIP und CETA insgesamt ab, wobei wir weder davon ausgehen, dass wir in den Landtag einziehen, noch dass eine Landesregierung in der Lage ist TTIP zu stoppen. Dazu braucht es eine Massenbewegung unter Führung der Arbeiterbewegung.

Diese Freihandelsabkommen dienen einzig und allein den Interessen des Monopolkapitals, sprich der Banken und Konzerne. Sie wollen sich eine „Wirtschafts-NATO“ schaffen zur Unterdrückung des Rest der Welt. Sie wollen ein Instrument, mit dem sie alle Standards gegenseitig senken können, die ihren Profiten im Wege stehen. Sie wollen ihre Macht auch für die Zukunft absichern, dass kein Land dem Druck einer Massenbewegung nachgeben darf. Sie suchen auch nach Möglichkeiten die Gegensätze und Widersprüche zwischen den imperialistischen Staaten und ihren Monopolfraktionen auszugleichen. Das alles geht zu Lasten der sozialen und demokratischen Rechte der Völker der Welt und steigert die Kriegsgefahr.

Deshalb ist die DKP in den Bündnissen und bei Aktionen gegen TTIP und CETA beteiligt.«

8. März – Internationaler Frauentag

Der Internationale Frauentag hat eine lange Tradition. Er entstand im Kampf um Gleichberechtigung und gegen Unterdrückung, im Kampf um bessere Arbeitsbedingungen, höhere Löhne, kürzere Arbeitszeiten. Der Widerstand richtete sich auch gegen unzumutbare Wohn- und Lebensbedingungen. Lange musste gegen den Ausschluss von Frauen von Wahlen, ja teilweise von jeglicher politischer Betätigung gekämpft werden.

Lesen Sie hier mehr aus der UZ und von der SDAJ:

Unbenannt             Meme-Frauentag-2016-150x150

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Steuern, Bildung, Hartz IV: Was die AfD wirklich will

10 Punkte, die zeigen, was die AfD eigentlich will. Grafik: Sascha Collet/CampactBisher ist die rechtspopulistische Partei Alternative für Deutschland (AfD) vor allem für ihre Position in der Flüchtlingsdebatte bekannt. Doch wie steht es um den Mindestlohn, Frauenrechte, Bildung und Hartz IV?

In 10 Punkten beleuchtet Campact Blog was die Partei will – und was das für uns bedeutet.

Siehe auch > Beschluss des Parteivorstandes der Partei Die Linke zum Umgang mit der AfD

UZ vom 11.03.2016: Kommunalwahl in Hessen

Siehe auch: Die AfD – eine Alternative nur für die Banken und Konzerne!

Die europäische Lösung

BERLIN/BRÜSSEL – Mit aller Macht bemüht sich die
Bundesregierung auf dem heutigen EU-Türkei-Gipfel um eine „europäische
Lösung“ für die Flüchtlingsabwehr. Der Pakt mit Ankara soll die
Abschottung der griechisch-türkischen Seegrenze ermöglichen. Darüber
hinaus soll sich die Türkei abschließend verpflichten, sämtliche über
ihr Territorium eingereisten Flüchtlinge, denen die EU keine Zuflucht
gewähren will, zurückzunehmen. Mit solchen Abschiebungen verstieße die
EU gegen internationale …  weiterlesen

Siehe auch > EU und Türkei helfen nur den Schleppern

Die Profiteure der EU

LONDON/BERLIN – Mit BMW übt der erste deutsche
Konzern Druck auf seine Angestellten in Großbritannien aus, für den
Verbleib des Landes in der EU zu stimmen. Ein entsprechendes
Schreiben, das für den Fall eines „Brexit“ indirekt mit dem Verlust
von Arbeitsplätzen droht, ist an sämtliche Angestellten der BMW Group
im Vereinigten Königreich verschickt worden – mehr als 8.000 Menschen.
Der deutsche Konzern fürchtet, …  weiterlesen