Archiv für den Monat: Juni 2016

60 Jahre KPD Verbot – 60 Jahre Demokratieabbau

Podiumsdiskussion zum KPD Verbot  am 4. August 2016 in Bremen

Bremer Antikapitalistische Linke, BAL Deutsche Kommunistische Partei, DKP │ Initiative Nordbremer Bürger gegen den Krieg

Moderation: Wolfgang Meyer von der Bremer Linkspartei 

Das Podium ist besetzt mit: Inge HögerBundestagsabgeordnete der Linkspartei, Schirmfrau der Bildungsgemeinschaft  SALZ, Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei,   Professor Dr. Ekkehard Lieberam, Sozialwissenschaftler, Marxistisches Forum Sachsen und Willi Gerns aus Bremen,  Mitglied  und Funktionär in der KPD/DKP seit über 67 Jahren,  30 Monate in Haft, verurteilt von der Sonderstrafkammer Lüneburg.

Hier die Einladung zur Veranstaltung: 60 Jahre KPD Verbot – 60 Jahre Demokratieabbau

Veranstaltungsort: Bürgerhaus Weserterrassen am Osterdeich um 19:00h.

Bürgerantrag zum Gedenkort Mahn- und Gedenkstätte Bahrsplate

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich übersende Euch von mir und weiteren UnterstützerInnen einen Bürgerantrag zum Gedenkort Mahn- und Gedenkstätte Bahrsplate.

Die Bahrsplate machte heute Morgen beim Joggen auf mich und anderen Freunden einen sehr gepflegten, sauberen und würdigen Eindruck.

So muss es bleiben, nicht nur ein würdiger Mahn- und Denkort, sondern auch eine Stätte der Besinnung und Erholung!

Nie wieder Faschismus!   Nie wieder Krieg!  Verflucht sei der Krieg!

Solidarische Grüße,                                                                                                                         Gerd-Rolf Rosenberger, Bremen-Blumenthal

Hier der Bürgerantrag KZ Gedenkstääte Bahrsplate muss ein Gedenkort bleiben

Kommunistin regiert in Graz mit

c47ce0e693801df4dc574e846b4f1a4c.jpg.pagespeed.ce.9l0PlruCr2Elke Kahr (Kommunistische Partei Österreichs, KPÖ) wurde heute zur Bürgermeisterstellvertreterin der Landeshauptstadt Graz gewählt. An ihrer Arbeitsweise werde das nichts ändern, betonte sie in der Rede nach ihrer Angelobung durch Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Sie werde »mit der gleichen wertschätzenden Haltung gegenüber allen Menschen, die hier leben, fortsetzen – vor allem jenen gegenüber, die oft keine Lobby haben«. Sie strich hervor, dass es eine gemeinsame Verpflichtung gebe, die Stadt Graz für alle lebenswert zu machen. mehr

Aufwachen: Gegen die massive Kriegsbedrohung aufstehen!

Appell der Freidenkerinnen und Freidenker vom Verbandstag am 5. Juni 2016 in Potsdam 

http://kommunisten-online.de/wp-content/uploads/2016/06/freidenker.jpgWir Freidenkerinnen und Freidenker in Deutschland erheben mit großer Sorge unsere Stimme gegen das Anwachsen der Kriegsgefahr in Europa. Wir appellieren an alle Menschen, nicht wie im Schlafwagen einem neuen großen Krieg entgegen zu rasen, sondern die Warnsignale zu sehen und die Fahrt in den Abgrund zu stoppen.

Die USA, die NATO und die EU betreiben seit 1991 eine Politik der Einkreisung, Zurückdrängung und Destabilisierung Russlands. Mit dem Putsch in der Ukraine, ständigen Manövern und dem Vorrücken der NATO direkt an die russische Westgrenze wird eine Zuspitzung der unmittelbaren Konfrontation betrieben.

Das AEGIS-Raketensystem, stationiert auf vier Kriegsschiffen und landgestützt seit Juni 2016 in Rumänien sowie ab Herbst in Polen, verkürzt die Raketen-Vorwarnzeiten für Russland. Die USA wollen sich die „risikofreie“ nukleare Erstschlagfähigkeit sichern, indem ein Gegenschlag ausgeschaltet wird. Das irreführend „Raketenabwehrschild“ genannte AEGIS-System ist offensiv: Auf Knopfdruck von der US-Air Base Ramstein können die landgestützten Startvorrichtungen auch die seit 1987 verbotenen atomar bestückbaren Cruise-Mittelstreckenraketen abschießen, was eine neue Qualität der nuklearen Bedrohung nach Europa zurückbringt.

Russland bedroht kein Land in Europa und der Welt und setzt sich weltweit für kollektive Sicherheit ein. Es tut dies aus eigenem nationalem Interesse an der Entwicklung von Wirtschaft und Wohlstand, die durch Milliarden für ein neues Wettrüsten gebremst wird.
Die Aufrüstung und der neue Aufmarsch der NATO bedrohen die staatliche Existenz Russlands. Da es davor weder die Augen verschließen noch zurückweichen kann, hat Präsident Putin in aller Verantwortung klar gemacht, alle notwendigen Gegenmaßnahmen zu ergreifen.

Russland ist bereit und fähig, sich zu verteidigen und jeden Aggressor vernichtend zu schlagen. Russland könnte sich im Kriegsfall gezwungen sehen, seine Vernichtungsmacht frühzeitig und massiv gegen den rückwärtigen Raum des Feindes einzusetzen. Deutschland und Europa würden binnen Stunden zur atomaren Wüste werden.

Auch ein Krieg aus „Versehen“, aus menschlichem oder technischem Versagen, kann in wenigen Minuten zum Inferno führen, und wird mit jedem Aufrüstungsschritt wahrscheinlicher.

Das heißt: Heute spielen die USA, NATO und EU unter maßgeblicher Beteiligung Deutschlands mit der Möglichkeit der automatisierten Selbstvernichtung.

Menschen Europas: Erhebt Euch gegen diese lebensgefährliche Politik!
Bürgerinnen und Bürger Deutschlands: Zwingt die Bunderegierung, ihre Kriegspolitik zu beenden!

Alle Menschen gemeinsam – ob Sozialisten, Konservative oder Parteilose, ob gläubig oder nicht religiös, Lohnabhängige oder Unternehmer, Gewerkschafter, unorganisiert oder sozial Ausgegrenzte – sagt unmissverständlich:

Frieden und Kooperation mit Russland – statt weiter in den 3. Weltkrieg!

Abgeordnete aller Ebenen, die Ihr Euch noch als Volksvertreter fühlt: Widersetzt Euch der Logik der Konfrontation!

Friedenskräfte und Friedensorganisationen in Deutschland – ruft mit einer Stimme:

Schluss mit der Kriegshetze und dem aggressiven NATO-Aufmarsch in Europa gegen Russland!

ALLE vereint: Wir wollen ohne militärische Bedrohung leben!

Unterstützt den Aufruf „Sagt NEIN, ächtet Aggressionen, bannt die Weltkriegsgefahr!“–          www.neinzurnato.de 
DEUTSCHLAND RAUS AUS DER NATO – NATO RAUS AUS DEUTSCHLAND

Bedingungsloses Grundeinkommen: Ein gutes Leben für alle oder radikaler Abbau des Sozialstaats?

Wie es die Herrschenden genehmigen

von Anne Rieger  UZ-Ausgabe vom 10. Juni 2016

Anne Rieger„Die Forderung nach einem Bedingungslosen Grundeinkommen für alle zu unterstützen, entspräche weder dem DKP-Parteiprogramm noch wäre es der richtige Weg, Angriffe des Kapitals auf die sozialen Rechte und ökonomischen Interessen der Arbeiterklasse abzuwehren“, stellte die DKP auf ihrem 19. Parteitag fest und begründete dies im Januar 2011 ausführlich. Immer wieder wird diese Forderung erhoben, zuletzt in der Schweiz mit der gescheiterten Volksabstimmung zu diesem Thema. Aus diesem Anlass dokumentieren wir einen aktuellen Beitrag von Anne Rieger der in Zeitung Rotcrowd des österreichischen Kommunistischen StudentInnenVerbandes (KSV) erschienen ist… mehr

stopp ramstein

OHNE FRIEDEN IST ALLES NICHTS!

Krieg ist die Fluchtursache Nummer Eins. Unser Land führt Krieg nach außen.

Gezielt lenkt die Bundesregierung davon ab, dass Kriege die Fluchtursache Nummer Eins sind. Kriege, die die Politiker von CDU/CSU, SPD und Grünen regelmäßig ermöglichen und damit den Banken und Konzernen ihre Profite sichern. Afghanistan, Syrien, Libyen, Mali – Kriege, wohin man blickt. Die deutsche Bundeswehr ist in aller Regel und zum Teil führend dabei.

* Die sofortige Reduzierung des Rüstungsetats um 20 Prozent und die fortlaufende Reduktion um 10 Prozent jährlich

* Die Rücknahme der Hochrüstungspläne von Kriegsministerin von der Leyen (CDU)

* Den sofortigen Stopp aller Auslandseinsätze der Bundeswehr

* Den Stopp aller Rüstungsexporte und die Beschlagnahme aller Gewinne der Rüstungsindustrie

Das fordert die DKP in ihrem aktuellen Sofortprogramm

Fussball-EM: Laßt Euch nicht aufhetzen!

von Christoph Kühnemund

Zeitung vum Lëtzebuerger Vollek

imagesHD1I3QWMMorgen (10.06.2016) beginnt in Frankreich die »größte EM aller Zeiten«, wie die Veranstalter nicht gerade bescheiden erklären. Die reibungslosen Reisemöglichkeiten zu den mit viel Geld für die UEFA-Ansprüche renovierten oder neu gebauten Arenen stehen allerdings aktuell noch auf der Kippe. Der Abbau grundlegender sozialer Errungenschaften zugunsten einer »Agenda 2010« auf Französisch wollen sich die arbeitenden Massen und ihre Gewerkschaften nicht so einfach von der sozialdemokratischen Regierung stehlen lassen … weiterlesen