Archiv für den Monat: Januar 2017

DKP trauert um Rolf Priemer

Arbeiter und Journalist, 68er und Kommunist

Genosse Rolf Priemer wurde am 15. November 1940 in Bremen geboren. 1960 trat er der damals bereits verbotenen KPD bei.

Rolf PriemerAm 29. Januar ist Rolf „Rolli“ Priemer gestorben. Priemer stand als Mitbegründer und Vorsitzender der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) für den Teil der 68er-Bewegung, der seine Wurzeln in der Arbeiterklasse hatte. Als Journalist und Politiker der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) arbeitete er bis zu seinem Tod für ein sozialistisches Deutschland. mehr

Eine Rede von Rolf Priemer aus dem Jahr 1968

Heinz Stehr, ehemaliger Vorsitzender der DKP: Rolli hat bleibende politische Erfahrungen hinterlassen

Holocaust-Gedenktag am 27. Januar

Als Ende Oktober 1939 die faschistische Anordnung zur Ausrottung „lebensunwerten Lebens“ offiziell durch Hitlers-Reichsorgane erlassen wird, ist die systematische Massentötung behinderter Kinder schon in vollem Gange. Vom „Gnadentod“ ist zynisch die Rede, tatsächlich werden mehrere Tausend Menschen ermordet – durch Medikamente, Nahrungsentzug oder quälende medizinische Tests. Auch in Norddeutschland fallen etliche Kinder und später Erwachsene der „Euthanasie“ zum Opfer.

Bremen: Mahnmal im Park des Klinikums Bremen-Ost

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/5/56/Irrstern_-_Marikke_Heinz-Hoek_2000-3.jpg/220px-Irrstern_-_Marikke_Heinz-Hoek_2000-3.jpgZwischen 1938 und 1944 wurden fast 1.000 Patientinnen und Patienten der Nervenklinik in Bremen, der Vorgängerin des Klinikums Bremen-Ost, im Rahmen der so genannten „Euthanasie“ in andere Anstalten verlegt. Über 700 Menschen wurden Opfer der menschenverachtenden Psychiatrie und Gesundheitspolitik im Hitler-Faschismus. Die meisten von ihnen starben in Tötungsanstalten wie Hadamar und Meseritz, einige auch in der Bremer Nervenklinik, eines gewaltsamen Todes. 2.665 Männer und Frauen aus Bremen wurden zwangssterilisiert. Die Folgen dieser Eingriffe und der damit einhergehenden sozialen Diskriminierung greifen bis heute. (KulturAmbulanz)

An dieses Unrecht soll das zweiteilige Mahnmal Fenster des Himmels und IRRSTERN erinnern.

Am 28. Januar 2017 jährt sich zum 45. Mal der so genannte „Radikalenerlass“

 (Foto: Dr. Thomas Fricke)1972 beschlossen der damalige Bundeskanzler Willi Brandt und die Innenminister der zehn Bundesländer den sogenannten Radikalenerlaß, nachdem das SPD-regierte Bremen schon 1971 hier den Vorreiter spielte. Vorgeblich gegen Rechts und Links gerichtet, waren es fast ausschließlich Kommunist*innen und andere Linke die Opfer der Berufsverbotepolitik wurden. Der Grund: In den 70er und 80er Jahren gewann die DKP an politischen Einfluss und an Mitgliedern, die Reaktion der ökonomisch und politisch Mächtigen war neben anderen Maßnahmen das Berufsverbot, das vor allem junge Menschen betraf, um sie politisch zu disziplinieren und verschärften Antikommunismus gesellschaftlich zu etablieren.

Lesen Sie dazu folgende Artikel von und über bekannte(n) Autoren:

Hans Peter Brenner, stellvertr. Parteivorsitzender: Der „Radikalenerlass“ galt und gilt nicht Frau X und Herrn Y. Es ging um die Schaffung eines Modells für den Umgang mit den damaligen mar­xistisch-sozialistisch-kommunistischen „Gefährdern.“ mehr

Volker Metzroth: 45 Jahre Berufsverbote

Silvia Gingold: „Beifang“ im Spitzelnetz – Vor Gericht zeigt sich, dass Silvia Gingold nicht nur online überwacht wird

Kerem Schamberger: Nach dem Berufsverbot – Drei Monate blockierte der Verfassungsschutz, jetzt hat die Münchener Uni Kerem Schamberger eingestellt

Ein Kämpfer für die Arbeiter, für Frieden und Sozialismus ist tot

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 16. Januar 2017

Die DKP trauert um Herbert Mies

Download„Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag.

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Deutschland: Vom Frontstaat über Bremerhaven zur Transitzone

imagesncg047esBREMERHAVEN/GARLSTEDT/BERGEN (Eigener Bericht von german-foreign-policy) – Mit logistischer Unterstützung der Bundeswehr sind die ersten Soldaten einer
vollständigen US-Brigade am gestrigen Donnerstag in Polen
eingetroffen. Die Third Armored Brigade wird sich mit über 4.000 Soldaten sowie mehr als 2.000 Panzern, Haubitzen und
Militärtransportern in Polen sammeln, um anschließend in sechs
östlichen EU-Staaten von Estland bis Bulgarien Kriegsübungen durchzuführen – in größtmöglicher Nähe zu Russland. Im Rahmen der „Operation Atlantic Resolve“ zur Verlegung der Truppen stellt die Bundeswehr umfangreiche logistische Hilfsleistungen bereit und geleitet die US-Truppen von Bremerhaven durch insgesamt fünf Bundesländer an ihr Ziel. Deutschland, im Kalten Krieg „Frontstaat“, sei mit der Ausdehnung seines Einflussbereichs in Richtung Osten jetzt zur „Transitzone“ für militärische Aufmärsche geworden, heißt es bei der Bundeswehr: Man müsse die Bevölkerung daran gewöhnen und „Vertrauen aufbauen“, zumal Großverlegungen wie etwa die „Operation Atlantic Resolve“ in Zukunft regelmäßig stattfänden. Die Unterstützung für die US-Truppenverlegung entspricht deutschen Interessen: Russland ist dem Bestreben Berlins, seine Hegemonialsphäre auszudehnen, jüngst zweimal erfolgreich
entgegengetreten – in der Ukraine und in Syrien. mehr

Ergänzendes dazu > Oberstleutnant a.D. Scholz: Man imaginiert eine Bedrohung, die nicht vorhanden ist <

Demo gegen Truppenverlegung – „Blanker Populismus“?

imagesncg047esEs rollen wieder Panzer gen Osten. Und für die rund 400 Kritiker der Operation „Atlantic Resolve“ in Bremerhaven „sind die USA damit zu Kriegstreibern geworden. Es muss schön sein, wenn man die Welt so einfach in Gut und Böse einteilen kann“, denkt ein Radio-Bremen-Redakteur in einem Kommentar über die heutige Demo in Bremerhaven. Mit der Realität habe seine Sichtweise aber nichts zu tun.

Denn „sämtliche »Begründungen« für eine angebliche Aggressivität Rußlands sind erstunken und erlogen, ganz gleich ob sie haßerfüllt vom ukrainischen Präsidenten und seinen Faschistenfreunden ausgestoßen werden, oder ob sie etwas gewählter von führenden Politikern der NATO- und EU-Staaten formuliert werden. Nicht Rußland hat überall auf dem Globus Militärstützpunkte eingerichtet und auf etlichen davon auch Atomwaffen stationiert. Nicht Rußland hat die Kriege angefacht, die zur Zeit an mehreren Orten in der Welt Hunderte und Tausende Opfer kosten und Hunderttausende in die Flucht treiben. Das waren vor allem die USA, und die NATO, und auch die Friedensnobelpreisträgerin Europäische Union ist eifrig mit dabei.“

http://kommunisten-online.de/wp-content/uploads/2017/01/angriffskrieg_bearbeitet-1.jpgNicht nur die Militärausgaben (Deutschlands) sind inzwischen deutlich größer als zu den finstersten Zeiten des Kalten Krieges, auch die meisten anderen Länder der NATO geben immer mehr Geld für Waffen und Kriegsvorbereitung aus. Die ständigen Berichte über Attentate in aller Welt, über angebliche Hackerangriffe auf Computer, über eine angebliche Einmischung Rußlands in Wahlkampagnen tragen dazu bei, die Köpfe der Menschen zu vernebeln, auf daß sie dem Rüstungswahn tatenlos zusehen, damit sich kein Widerstand regt, wenn Panzer gen Osten rollen. (Uli Brockmeyer)

Bremerhaven: erste Friedensdemonstration des neuen Jahres

Bremen. Gemeinsam mit weiteren Friedensgruppen und linken Organisationen ruft das Bremer Friedensforum zur ersten Friedensdemonstration des neuen Jahres am Samstag, 7. Januar, in Bremerhaven auf. Treffpunkt ist um 12 Uhr an der Großen Kirche…

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Bremerhavener Appell: „Nein zum Säbelrasseln – Truppenverlegung stoppen!“

Die US-Army verlegt ab 6. Januar 2017 eine komplette Panzerbrigade mit 4000 Soldatinnen und Soldaten und mehr als 2000 Panzern, Haubitzen, Jeeps und LKW über Bremerhaven zu NATO-Manövern in Osteuropa. Auf einem Treffen in der Seestadt haben… weiterlesen