Archiv für den Monat: April 2017

Heraus zum 1. Mai

 Song: Mein Name ist Mensch von TonSteineScherben

mai_ersterHeraus zum 1.Mai! Das ist notwendig, um deutlich zu machen: Wir wollen eure Kriege nicht!

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um zukünftigen Sozialabbau abzuwehren und für unsere Interessen zu kämpfen.

Heraus zum 1. Mai! Das ist notwendig, um über die Ursachen dieser Zustände zu diskutieren und zum Kapitalismus alternative Gesellschaftsmodelle zu entwickeln.

     Heraus zum 1. Mai: Für einen grundsätzlichen Politikwechsel! Gegen Krieg und Kapital!

Aufruf der DKP zum 1. Mai 2017 (Auszug)

Wir Kommunistinnen und Kommunisten rufen auf zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstration der Gewerkschaften. Die durch den DGB und seine Einzelgewerkschaften organisierten 1.Mai-Demonstrationen finden in diesem Jahr unter dem Motto: „Wir sind viele. Wir sind eins.“ statt. Grundsätzlich geht es darum, die Spaltung innerhalb der Arbeiterklasse zu überwinden und sich gemeinsam für bessere soziale Lebensbedingungen einzusetzen.

Im Fokus stehen ua. höhere Tarifbindungen und der Ausbau der Mitbestimmung vor dem Hintergrund der sich durch Digitalisierung ändernden Arbeitswelt, eine Stärkung der gesetzlichen Rente sowie eine paritätische Finanzierung der Krankenversicherung, im Bereich der Steuern eine Entlastung von Beschäftigten bei gleichzeitiger Einführung einer Vermögenssteuer und last but not least equal pay für Frauen im Erwerbsleben.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf um bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen.

Frankreichs Wahl

PARIS/BERLIN (Bericht von german-foreign-policy) – Mit Emmanuel Macron hat der Favorit
Berlins die erste Runde der französischen Präsidentenwahl gewonnen.
Macron konnte sich am gestrigen Sonntag mit – laut jüngsten
Hochrechnungen – rund 23,4 Prozent der Stimmen durchsetzen; Marine Le
Pen vom Front National kam demnach mit 22,6 Prozent auf Platz zwei.
Macron gilt als wahrscheinlicher Sieger in der zweiten Wahlrunde am 7.
Mai. Die deutsche Regierung hatte zunächst auf den konservativen
Kandidaten François Fillon gesetzt und offen für ihn geworben, sah
sich nach seinen Umfrageeinbrüchen wegen des Skandals um hohe
Mitarbeitergehälter für seine Ehefrau aber gezwungen, auf Macron
umzuschwenken, den ein Berliner Think-Tank als ebenso
„Deutschland-kompatibel“ einstuft wie Fillon. Sämtliche sonstigen
Kandidaten seien demnach wegen ihrer Kritik an EU und/oder NATO für
eine „konstruktive Zusammenarbeit“ ungeeignet. Berlins Einmischung
zugunsten Macrons, für den kürzlich noch Bundesfinanzminister
Wolfgang Schäuble eine offene Wahlempfehlung abgegeben hat, zeigt
einmal mehr, dass die deutsche EU-Dominanz an nationalen Grenzen kein
Halten mehr kennt. Zudem stellt sie, wie ein bekannter Brüsseler
EU-Beobachter konstatiert, die dünne russische Einmischung in
Frankreich bei weitem in den Schatten  >>> mehr

Für eine sichere und ausreichende Rente

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Baden-Würtemberg: Über dreißig Sozialverbände, Gewerkschaften, zivilgesellschaftliche und andere Organisationen haben sich zu einem breiten Bündnis gegen „dramatische Verschlechterungen in der Altersversorgung“ zusammengeschlossen.

Sie wollen sich gemeinsam mit anderen „Organisationen und Bündnissen für eine Altersversorgung einsetzen, die zu einem Leben in Würde reicht. Sie wollen sich „dafür stark machen, Armut im Alter in der reichen BRD zu verhindern.“ Sie kritisieren die Senkung des Rentenniveaus, das gegenwärtig bei 48 Prozent angekommen ist und weiter sinken soll. Die gesetzliche Rentenversicherung  „zu erhalten und zu sichern ist ihr Ziel.“  Erforderlich sei „ein Rentenniveau von wenigstens 50 Prozent.“

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Roter SternHier kann der Rentenappell: Rente muss reichen unterschrieben werden

Roter SternLesen Sie ergänzend zum Thema das Sofortprogramm der DKP