Archiv für den Monat: September 2017

Die DKP kandidiert zu den Bundestagswahlen, weil …

die Angriffe der Kapitalisten, der Großkonzerne und ihrer Regierung auf die arbeitenden Menschen eine dringende Antwort verlangen.
DKP wählen heißt
… Frieden mit Russland – raus aus der NATO! Runter mit der Rüstung, rauf mit den Ausgaben für Bildung & Soziales! Stopp aller deutschen Kriegseinsätze!
… Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Schaffung von Arbeitsplätzen im Öffentlichen Dienst – die Reichen sollen zahlen!
Die DKP fordert
… Öffentliche Investitionen in den Wohnungsbau, Schulen, Bildungseinrichtungen, Jugendzentren und Krankenhäuser
… Schaffung von 300000 Arbeitsplätzen
… Aufstockung von sozialen Leistungen, von Hartz IV, Kindergeld, Rente und des Mindestlohns
… Ende der Kriege und anderer Auslandseinsätze der Bundeswehr, Verringerung des Rüstungsetats
… Erhöhung der Spitzensteuer für höchste Einkommen von Personen und Unternehmen – Wiedereinführung der Vermögenssteuer als Millionärssteuer
Bildergebnis für DKP WÄHLENDiese fünf Forderungen halten wir Kommunistinnen und Kommunisten für besonders dringend, um die soziale Situation der Menschen in diesem Land zu verbessern.
Die Verursacher und Profiteure von Arbeitslosigkeit, Ausbeutung und Armut in diesem Land, von Krieg und Zerstörung in fremden Ländern und der Flucht von Millionen Menschen sind die Banken und Konzerne und die ihnen dienenden Regierungsparteien. Deshalb DKP wählen und nach der Wahl gemeinsam für unsere Interessen kämpfen!

Wahlprüfsteine über die DKP

21.09.2017 –  Am heutigen Donnerstag tritt CETA vorläufig in Kraft – ohne Zustimmung der Parlamente > Netzwerk Gerechter Welthandel: CETA & Co müssen ein Wahlkriterium sein! > EU-Kommission: radioaktiver Fisch auf den europäischen Tisch. Mit diesem undemokratischen Durchpeitschen eines höchst umstrittenen Abkommens leisten EU-Kommission und Bundesregierung einer gefährlichen Politikverdrossenheit weiteren Vorschub“, warnt Attac-Handelsexperte Roland Süß. „CETA betrifft uns alle. Die Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hierzulande lehnt es ab – Wir auch!

Folgende Wahlprüfsteine und Positionierungen der DKP gibt es:

OKV e.V.  (Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e.V.) findet man auf ihrer Homepage oder als PDF.

KORSO e.V. (Koordinierungsrat säkularer Organisationen) findet man auf ihrer Homepage oderals PDF.

IPPNW e.V. (Internationale Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte in sozialer Verantwortung e.V. – deutsche Sektion) gibt es als PDF.

Bildergebnis für DKP WÄHLEN

Schwur von Buchenwald verteidigen

21.09.2017 – Aktuelles zum Prozess von Silvia Gingold gegen das Land Hessen

DKP zum Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen

Am kommenden Dienstag verhandelt das Verwaltungsgericht Kassel über die Beobachtung der Antifaschistin und Friedensaktivistin Silvia Gingold durch das hessische Landesamt für Verfassungsschutz. Silvia Gingold engagiert sich in der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN–BdA) und im Kasseler Friedensforum. Sie ist Tochter der bekannten antifaschistischen Widerstandskämpfer Ettie und Peter Gingold und will erreichen, dass der sogenannte Verfassungsschutz sie nicht mehr überwacht und die über sie gespeicherte Informationen endgültig löscht. weiterlesen

Siehe auch: Silvia Gingold im Dezember 2016 in Bremen

Bildungsrepublik?

Für Bildung ist scheinbar nicht genug Geld da. Jeder, der Kinder oder Enkelkinder in einer Schule hat, kennt das: Schimmelnde Wände, kaputte Toiletten oder ganz einfach zu wenig Platz. Private Investoren sehen hier ihre Chance und übernehmen einzelne Gebäude im Rahmen von „Public Private Partnership“. Die DKP fordert, die Öffentliche Hand ist in der Verantwortung und muss ihrem staatlichen Auftrag, die Bildungseinrichtungen angemessen zu gestalten und zu unterhalten, nachkommen. weiterlesen

EINE SCHULE FÜR ALLE!

Protestempfang für Olaf Scholz

… vor dem Bürgerhaus Gustav Heinemann in Bremen-Vegesack

Auf der Großdemonstration am 8. Juli in Hamburg. Foto: RedGlobeDer Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hat sich mit seiner Großmannssucht eine blutige Nase geholt.  Statt ernsthaft die sozialen Probleme in der Stadt mit Kinderarmut, Wohnungsnot,  schlechten Gesundheitsleistungen anzugehen, versuchte er sich mit Großprojekten  wie den Olympischen Spielen und  dem Treffen der G20   Anfang  Juli  2017  als Staatsmann zu präsentieren.  Während er sich mit den umstrittensten Politikern,  die Angriffskriege gegen andere Völker führen,  Demokratie- und Sozialabbau massivst betreiben,  und  deren Handlangern im 789.000.000 – Grab Elbphilarmonie  amüsierte,  wurden schon Wochen vor dem Gipfel in den bürgerlichen Medien ein Klima  von Angst  mit dem Hinweis auf erwartete Gewalt erzeugt und  der Protest kriminalisiert.  Grundrechte, insbesondere die Versammlungsfreiheit  wurden außer Kraft gesetzt, mehr als 22.000 Polizei- und Spezialkräfte eingesetzt.  Gerichtsurteile zum Campen in der Stadt  wurden missachtet und gegen Protestierende wurde zum Teil brutal vorgegangen.  Es kam zu lebensgefährlichen Situationen durch Polizeigewalt.

Durch unseren Protest  vor dem Bürgerhaus Vegesack,  Haupteingang  Straßenseite Kirchheide,  am Dienstag, den 19. September 2017  ab  18 Uhr müssen wir Olaf Scholz zeigen und präsent sein, den vielen Menschen in Bremen-Nord eine Stimme geben gegen Kriege auf diesem Planeten,  Hunger,  Arbeitslosigkeit ,  Sozialabbau,  Ausbeutung,  Unterdrückung  und  den ständigen massiven Polizeieinsätzen gegen Menschen,  die für die Rechte aller Völker, für den Frieden kämpfen. Bitte, verbreitet diesen Aufruf und macht  Vorschläge für kreative Proteste! Solidarische Grüße Gerd-Rolf Rosenberger, Bremen.

DKP zu den Spannungen auf der koreanischen Halbinsel

Presseerklärung zu den Spannungen auf der koreanischen Halbinsel (Auszug)

Deutsche Kommunistische ParteiPatrik Köbele, der Vorsitzende der DKP, stellt dazu fest: „Solange hunderttausende US-Soldaten im Süden der koreanischen Halbinsel stationiert sind, solange der Süden hochgerüstet wird und immer wieder provozierende Militärmanöver der US-Armee und der südkoreanischen Armee an den Grenzen zur KDVR stattfinden, solange muss diese einen eigenen nichtkapitalistischen Entwicklungsweg suchende Volksrepublik sich gegen alle militärischen Bedrohungen schützen.

Die Koreanische Demokratische Volksrepublik braucht Sicherheitsgarantien. Nur so wird sie von einem Weg abzubringen sein, der sie notwendigerweise und in Konsequenz aus den US- und NATO-Vernichtungskriegen dieses Jahrhunderts gegen den Irak, Libyen oder Syrien zur Schlussfolgerung treiben muss, sich einzig durch Atomwaffen unangreifbar machen zu können. Dabei berücksichtigt die Führung der KDVR auch, dass Atomwaffen ein einziges Mal eingesetzt wurden – 1945 in Japan, ausgerechnet durch die USA, die für die KDVR die augenblicklich einzige Bedrohung darstellen. Und sie erinnert schmerzlich den Angriffskrieg der 50er Jahre, als die Bombardements der USA auf Nordkorea und der Krieg zwischen den beiden koreanischen Staaten drei Millionen Todesopfer forderten.

Die vollständige Presseerklärung können Sie hier lesen.

Bildungsveranstaltung des DKP Bezirks Bremen

Referent: Genosse Willi Gerns, Bremen

http://www.dielinke-bremen.de/uploads/pics/gerns_willi.jpgThema: „Geschichte der Strategieentwicklung der DKP von der Grundsatzerklärung 1969 bis zum Entwurf des Leitantrags  zum 22. Parteitag“.

Bitte lest in Vorbereitung der Bildungsveranstaltung den Leitantrag (dieser lag der UZ bei), um eine gute Diskussion ermöglichen zu können.

Oder mindestens die Abschnitte AI und AII, die an diesen Abend im Mittelpunkt stehen werden.

Zeit und Ort: Mittwoch, 11.10. 2017 um 19:00 Uhr  im  Haferkamp 8

„Entreißt die Atome den Militaristen / eh alle Länder in Brand!“

Vom Frontstaat zur Transitzone

von german-foreign-policy

WASHINGTON/BREMERHAVEN – Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr unterstützt die Bundeswehr den Transit einer kompletten US-Brigade mit schwerem Gerät zu gegen Russland gerichteten Manövern in Osteuropa. In diesen Tagen wird das 2nd Armored Brigade Combat Team (ABCT) der 1st Infantry Division aus Fort Riley (Kansas) nach Europa verlegt, um die Streitkräfte von sieben ost- und südosteuropäischen NATO-Staaten für Operationen gegen Russland zu optimieren und die militärische Kooperation mit ihnen zu trainieren.

Der Transport des benötigten Kriegsgeräts – zum Beispiel über 2.500 Panzer, Haubitzen, gepanzerte Fahrzeuge und Container – wird zum Teil über Bremerhaven und die norddeutsche Ebene abgewickelt.  mehr

Ergänzend: Im Fadenkreuz    /   KPRF: UNO Truppen sollen Donbass in die zerfallene Ukraine treiben

11. September 1973: Faschistischer Putsch in Chile

11. September 2017: Vor 44 Jahren ließ Salvador Allende sein Leben im Kampf für eine gerechtere Gesellschaft. Stoppt die imperialistische Intervention!

Sehen Sie hier eine Kundgebung aus 2016 zur Erinnerung an den 11. September 1973 in Chile und für die Solidarität mit den Ländern Lateinamerikas, in denen heute wieder progressive Regierungen destabilisiert und beseitigt werden sollen. Veranstaltung von Nicolás Rodrigo Miquea u.a. mit Liedern der Unidad Popular.

Mehr > über das heutige Chile liefert RedGlobe

Kuba braucht unsere solidarische Hilfe!

Granma Internacional

Zeitung aus Kuba

Wirbelsturm „Irma“, vermutlich der schlimmste Hurrikan seit Aufzeichnungen dieser Wetterphänomene, ist verheerend über die Kleinen Antillen und über Kuba gezogen, bevor er nun die USA heimsucht. Die Schäden sind allerorten immens. Noch erreichen uns aus mehreren Provinzen und Gemeinden Kubas keine oder nur spärliche Nachrichten. Das ganze Ausmaß ist noch nicht absehbar; noch ist auch unklar, ob und in welchem Umfang Menschen Schaden genommen haben. Lesen Sie hier weiter

Cuba HAB-Sturm-Irma Cuba Flughafen-Jardines-del-Rey IRMA

DKP: Solidarität zurückgeben – Nach dem Sturm: Kuba helfen

Am 24. September 2017: DKP wählen!

                                                                                                   In  Bremen:  Liste 13!

Hier können Sie drei DKP Kandidaten aus Bremen kennenlernen.

Platz 1: Jürgen Karbe  Platz 2: Claudia Paliwoda Platz 3: Gerd-Rolf Rosenberger Platz 4: Gerrit Brüning

DKP: Radikale Umkehr in Gesundheitssystem!

DKP – KONTRA GROßKAPITAL!

DKP-Positionen zur Bundestagswahl bei Abgeordnetenwatch

Nur Reiche können sich einen armen Staat leisten

Achim Bigus Genossinnen und Genossen, die für die DKP zur Bundestagswahl kandidieren, haben auf Abgeordnetenwatch.de Fragen zu einer Reihe von Themen, darunter auch zum Thema Arbeit und Soziales, beantwortet. So Achim Bigus, Listenplatz 1 der DKP in Niedersachsen, der zu den von Abgeordnetenwatch formulierten Thesen wie folgt Stellung bezieht.

Lesen Sie hier weiter

DKP zum Schulanfang

Pressemitteilung:

Ein widerständiges Schuljahr statt Leistungsdruck und Lehrermangel!

Das neue Schuljahr hat angefangen oder beginnt bald. Ob in Kiel, Bremen oder München, ob in Köln oder Berlin, überall ähnelt sich die Situation. Lehrermangel und stetig steigender Leistungsdruck prägen das Bild an allen Schulen in der Bundesrepublik.

Das achtjährige Gymnasium (G8) und die schleichende Zusammenlegung von Haupt- und Realschule vielerorts zu einer Art „Reste-Schule“ machen den Schulalltag für SchülerInnen, wie auch für LehrerInnen zu einer alltäglichen Tortur.

SchülerInnen leiden unter dem ständigen Druck ausselektiert zu werden und den Anforderungen nicht zu genügen. Die Angst vor der eigenen Zukunft nimmt zu. Folgen sind mentale und körperliche Erkrankungen bei den Heranwachsenden. Statt Solidarität und Mitgefühl für andere werden ihnen Konkurrenz und Ellenbogenmentalität gelehrt. Wer durch das Raster durchfällt, hat oft nur noch eine Perspektive als Kanonenfutter bei der Bundeswehr.

LeherInnen sind überfordert und am Rande ihrer Belastbarkeit, weil sie immer mehr bürokratische Aufgaben übernehmen müssen, Förderpläne schreiben müssen ohne ausreichende Qualifikation dazu zu besitzen und immer größere Klassen unterrichten müssen, die eigentlich individuelle Unterstützung bräuchten. Die eigene Lebenssituation von vielen LehrerInnen ist dabei prekär, befristete Arbeitsverträge und Arbeitslosigkeit in den Sommerferien. Der Mangel von qualifizierten Lehrkräften muss durch mehr Unterrichtsstunden und willkürlicher Einteilung an Schulen ausgegliechen werden.

Statt eine Schule für alle zu schaffen, wird auf Selektion und Leistungsdruck gesetzt.

Statt eine Schule, in der kritisches und selbstbewusstes Lernen und Handeln gelehrt wird, werden unkritische und verängstigte Menschen herangezogen.

Statt eine Schule, die die SchülerInnen zum selber denken motiviert, werden für die Herrschenden genehme Inhalte eingepaukt.

Statt Menschen heranzuziehen, denen ein selbstbestimmtes Leben möglich ist, werden Konzerninteressen über das Wohl der SchülerInnen gestellt.

Um die Lage für die Betroffenden unmittelbar zu verbessern, fordert die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) in ihrem Sofortprogramm:

  • 100.000 neue, dauerhafte Arbeitsplätze im Bildungsbereich
  • Programme zum Bau und zur Sanierung von Schulen, Kindestagesstätten und Jugendzentren
  • eine Millionärssteuer und die Erhöhung der Besteuerung von Unternehmensgewinnen

Weiter fordert die DKP:

  • Bundeswehr raus aus den Schulen
  • Konzerne raus aus den Schulen
  • Mehr Geld für Bildung und Lehrkräfte statt für Rüstung und Bankenrettungen
  • Eine solidarische Schule für alle, in der selbstbestimmte und kritische Menschen unterrichtet werden

Die DKP wünscht allen SchülerInnen und LehrerInnen ein widerständiges Schuljahr. Schafft Bewusstsein unter euren MitschülerInnen und Kollegen, organisiert gemeinsam Aktionen gegen Leistungsdruck und Lehrermangel und habt Durchhaltevermögen. Ihr seid nicht alleine – gemeinsam kämpfen!

Essen, 08.09.2017

> siehe auch ergänzend >Zwischen Lernstress, Konkurrenz und Selektion