Aufstehen! Gegen Rassismus und Hetze

von Katrin Alapas, Bremen

Bremen/UZ. Am Montagabend kamen spontan über 2500 Menschen gegen den Rechtsruck in Deutschland nach der Bundestagswahl 2017 zusammen.

Mit Regenbogenflaggen, roten Fahnen, Plakaten und Transparenten haben am Montagabend in Bremen über 2500 antifaschistisch gesinnte Menschen gegen Rechtspopulismus, Rassismus und den Einzug der Alternative für Deutschland in den Bundestag demonstriert.

Im Einladungstext des Veranstalters, das Bündnis gegen Rassismus und Rechtspopulismus, heißt es: „Dieses Wahlergebnis macht Angst“. Die Zustimmung zur Alternative für Deutschland sei ein Warnsignal. Es sei Zeit, sich gegen den Rechtsruck zu stellen. Am Sonntag zog die AfD mit 12,6 Prozent in den Bundestag ein. Mit unserem Auftritt auf der Demo und in mehreren persönlichen Gesprächen haben wir als DKP deutlich gemacht: Nur mit einem Ende des Sozialabbaus werden wir die AfD kleinkriegen, denn dieser treibt ihnen die Menschen in die Hände. Schließlich ist Geld für Bildung, Soziales und Gesundheit genug da!

Die Demonstration begann gegen 18 Uhr Am Brill und zog anschließend durch die Obernstraße. Die Straßenbahnen wurden für einige Minuten angehalten, auch kam der Verkehr kurzzeitig zum Erliegen. Eine Besonderheit des Abends war, dass nicht wenige Bremer Polizisten unter den eingesetzten Demonstrationsbegleitern sich freuten, dass sie während ihrer bezahlten Arbeitszeit gegen die sozialreaktionäre AfD mit demonstrieren konnten, denn die Gedanken sind ja bekanntlich frei.

Aber Ironie  beiseite. Die Frage, die sich die breite Öffentlichkeit stellt, ist die, warum Demokraten, Christen, Linke und Kommunisten gegen den Einzug der AfD protestieren. Sie wurde doch demokratisch gewählt.

Diese Frage beantwortet uns der Kommunist Michael Gerber aus Bottrop folgendermaßen:

„Im Artikel 139 des Grundgesetzes heißt es: „Die zur Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

Danach darf eine Partei wie die AfD, mit ihrem ausländerfeindlichen, rassistischen und nationalistischem Positionen, nicht zur Bundestagswahl zugelassen werden.

Max Reimann, KPD-Vorsitzender, war als Mitglied des Parlamentarischen Rates an der Erarbeitung des Grundgesetzes beteiligt, hat aber mit Nein gestimmt, weil mit dem Grundgesetz die Teilung Deutschlands festgeschrieben wurde. Er sagte voraus „ Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben!“(…)
Bundesweit macht die AfD mit ihrer nationalistischen und rassistischen Hetze Stimmung gegen Menschen auf der Flucht. (…) Die AfD ist in ihrer Stimmungsmache gegen Zuwanderer nicht  von der NPD zu unterscheiden und ist offen für die Zusammenarbeit mit Faschisten. Die AfD will die Superreichen noch reicher machen, ist nur noch für Elitebildung und sie will die sozialen Rechte der Werktätigen streichen.“

Die Zeichen unserer Zeit: SOLIDARITÄT, FRIEDEN & ARBEIT!