Wir machen den Weg frei

SPD-Votum für Fortsetzung unsozialer Politik  von Nina Hager
Bildergebnis für nina hagerNach dem Mitgliedervotum in der SPD ist der Weg frei für die Fortsetzung der Großen Koalition. In den nächsten Tagen will auch die SPD ihre Minister benennen – Olaf Scholz scheint als Finanzminister gesetzt –, am 14. März soll Merkel im Bundestag zur Kanzlerin gewählt werden und die neue Regierung möglichst noch vor Ostern stehen. Die ersten Glückwünsche an die SPD kamen deshalb von Angela Merkel. Und auch CSU-Chef Horst Seehofer, der in der neuen Regierung Innen- und Heimatminister werden soll, begrüßte das Abstimmungsergebnis.
Doch im Willy-Brandt-Haus in Berlin war es am Sonntagmorgen seltsam still. Auch nachdem SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan das Ergebnis des Mitgliederentscheids bekanntgegeben hatte, blieb der Jubel aus. Der amtierende Parteivorsitzende Scholz merkte auf Nachfrage im Zusammenhang mit seiner Partei an, es sei eine „Einheit neu formiert worden“.  weiterlesen