„Vielfalt, Solidarität, Gerechtigkeit“

DGBZum 1. Mai haben sich bundesweit 340.000 Menschen an den knapp 500 Veranstaltungen und Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) beteiligt, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ standen.

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann forderte auf der zentralen Kundgebung des DGB in Nürnberg: »Die Regierung muss jetzt liefern. Wir akzeptieren keine Ausnahmen, keine Hintertürchen und keine Verzögerungstaktik.« Das Ziel der Vollbeschäftigung sei seit langem Ziel des DGB – aber nur zu guten Arbeitsbedingungen.

Pflege ist Gold wert!

»Es darf nicht darum gehen, dass Menschen irgendeine Arbeit machen, sondern es muss Beschäftigung mit guten und sicheren Arbeitsbedingungen sein.« Die Pläne zu Rückkehrrecht auf Vollzeit, die paritätische Finanzierung der Krankenkassen, die Stabilisierung der Rente und die Allgemeinverbindlichkeit der Pflege-Tarifverträge müssten »Punkt für Punkt vollständig umgesetzt werden – gerne auch mit einem Zacken mehr«.

Nicht akzeptabel seien die fortwährenden Befristungen der Arbeitsverhältnisse und Lohndumping ohne Tarifverträge. Die Bundesregierung müsse gesetzlich dafür sorgen, dass Tarifverträge weiter gelten, wenn Unternehmen aus der Tarifbindung ausscheren, um Löhne zu drücken. Die schöne Absichtserklärung für eine bessere Tarifbindung im Koalitionsvertrag reiche nicht aus. »Wir werden nicht zulassen, dass es bei Lippenbekenntnissen bleibt«, warnte Hoffmann.

Die Unternehmer warnte Hoffmann davor, das Arbeitszeitgesetz weiter anzugreifen. »Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen ermöglichen längst die Flexibilität, die die Unternehmen brauchen. Es ist Zeit, dass die Arbeitszeitsouveränität der Beschäftig-ten Vorrang bekommt vor der Gewinnmaximierung«, sagte Hoffmann. Allein die Zahl von fast zwei Milliarden Überstunden lasse keinen Zweifel daran, wie flexibel die Beschäftigten seien. Ein Skandal sei, dass gut die Hälfte davon nicht bezahlt werde.    Quelle: DGB