Solidarische Neujahrsgrüße – Eine andere Welt ist möglich!

Die Redaktion „dkp-bremen.org“ wünscht allen Leserinnen und Lesern ein politisch erfolgreiches 2019 im Kampf zugunsten unseres Planeten und um soziale Veränderungen zugunsten der arbeitenden Klasse! Es geht um die Überwindung aller Verhältnisse, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist.

Es geht um
… Frieden

Der Kommunismus wird die Voraussetzungen schaffen, damit die Menschheit künftig ihre Angelegenheiten ohne Krieg regeln kann. Frieden muss nicht nur das erste Gebot der neuen Gesellschaft sein, sondern auch schon heute! Dazu bedarf es aktuell der Überwindung von Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus.

… Verantwortung für die Zukunft

www.youtube.com/watch?v=DGDMqyfK8UQ

Solidarität und Internationalismus verlangen den verantwortungsvollen Umgang mit unserer Umwelt und ihren Ressourcen im Interesse eines menschenwürdigen Lebens für alle Menschen in allen Teilen der Erde und der Zukunft für kommende Generationen. In diesem Sinne ist der Kampf für eine neue Gesellschaft Mittel für die Erhaltung der Natur als Grundlage unseres Lebens.

… Soziale Gerechtigkeit

Ziel des Sozialismus ist die Verwirklichung der sozialen Menschenrechte, des Rechtes auf Arbeit, auf soziale Sicherung, auf eine Wohnung: der Veränderung der Eigentumsverhältnisse!

Für einen Richtungswechsel in der Klima-, Energie- und Ernährungspolitik

DKP-LogoKlima, Energie und soziale Probleme hängen so eng miteinander zusammen, dass sie auch nur zusammen gelöst werden können.

Die Pläne der Europäischen Union, die Energieversorgung militärisch zu sichern, müssen energisch zurückgewiesen werden. Energiesicherheit verlangt Frieden, kooperative Zusammenarbeit aller Länder, Energieeinsparung und die beschleunigte Umstellung auf erneuerbare Energien. Eine sichere und umweltschonende sowie für Alle bezahlbare Energieversorgung wird es nur geben, wenn die Strom-, Gas und Ölmonopole in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle überführt werden.

Der globale Ausstoß von CO2 und anderen Gasen ist schnell und einschneidend zu reduzieren. Mit kapitalistischen Marktmechanismen wie dem Handel von Emissionsrechten ist dieses Ziel nicht zu erreichen. Eine europäische Energie- und Klimapolitik darf sich nicht an den Kosten für die Konzerne orientieren, sondern am Erhalt der Umwelt für die nächsten Generationen. Die Energie- und Emissionsreduktion darf nicht zu Lasten der Entwicklungs- und Schwellenländer gehen, denn alle Menschen auf dieser Welt haben die gleichen Rechte. Deshalb muss sich Europa für eine neue, solidarische Weltwirtschaft engagieren. Dazu gehören die Entwicklung sauberer, ressourcenschonender und energiesparender Technologien und der Transfer moderner Technologien in Entwicklungsländer.

Die Agrarpolitik der Europäischen Union darf sich nicht länger an den Interessen des Agro-Industriellen Komplexes orientieren. Die protektionistische Agrarpolitik der EU gegenüber den Entwicklungsländern ist zu beenden. Das Subventionssystem für die Landwirtschaft der EU ist so zu verändern, dass in Europa eine regionale, umweltschonende Landwirtschaft zur Produktion gesunder Lebensmittel möglich wird. Sichere Einkommen für die in der Landwirtschaft Tätigen, Schutz der Umwelt sowie die Unterstützung für Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktion in anderen Regionen der Welt – insbesondere in Afrika, Asien und Lateinamerika – müssen Hand in Hand gehen.

Historische Tarifeinigung für Azubis in Gesundheitsberufen

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat mit der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) und der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) eine Einigung über einen Tarifvertrag für die Auszubildenden in betrieblich-schulischen Gesundheitsberufen erzielt. Ein Novum, denn bislang mussten Azubis zur/zum Diätassisten-tin/Diätassistenten, Ergotherapeutin/Ergotherapeuten, Logopädin/Logopäden, Medizinisch-technischen Assistentin/Assistenten, Orthoptistin/Orthoptisten und Physiotherapeutin/Physiotherapeuten ganz ohne Ausbildungsvergütungen auskommen.

Collage aus Protestbildern
Wer hat´s gemacht? Ihr selbst!

„Das ist eine historische Tarifeinigung. Erstmals in der Geschichte erhalten die Auszubildenden in diesen Berufen des Gesundheitswesens eine Ausbildungsvergütung. Und dies ist ein großer Erfolg für die Auszubildenden, die diese Forderung erhoben und nicht lockergelassen haben. Das zeigt: Gewerkschaft lohnt sich“, kommentierte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske die Einigung.

Inhalt der Tarifeinigung ist, dass die Ausbildungsbedingungen in diesen Gesundheitsberufen ab 1. Januar 2019 erstmals überhaupt durch Tarifverträge geregelt werden und die Auszubildenden erstmals eine Ausbildungsvergütung erhalten. Mit den Ländern wurde darüber hinaus ver-einbart, dass die Auszubildenden zur/zum Notfallsanitäte-rin/Notfallsanitäter wie bereits in kommunalen Bereich ebenfalls in den Geltungsbereich des Tarifvertrages einbezogen werden.

Das Ausbildungsentgelt beträgt nun im ersten Ausbildungsjahr 965,24 Euro, im zweiten Ausbildungsjahr 1.025,30 Euro und im dritten Ausbildungsjahr 1.122,03 Euro. Bisher mussten die Auszubildenden ihren Lebensunterhalt während der dreijährigen Ausbildung selbst finanzieren oder ihnen standen Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz als Darlehen zu.

An Universitätskliniken werden rund 1.800 Schülerinnen und Schüler und an kommunalen Krankenhäusern rund 1.700 Schülerinnen und Schüler in den erfassten Gesundheitsberufen ausgebildet. Bsirske wies auf die gleichstellungspolitische Bedeutung der Tarifeinigung hin, da es sich bei den Auszubildenden in den Gesundheitsberufen weit überwiegend um Frauen handelt. Der Tarifvertrag ist seit dem Wochenende wirk-sam. Bis dahin hatte er noch unter Widerrufsvorbehalt durch die Arbeitgeberseite gestanden.

Quelle: ver.di

Der Wandel kommt, ob Ihr wollt oder nicht!

Zur ganzen Rede
Aus der Rede der 15jährigen Klimaaktivistin Greta Thunberg auf der UN-Klimakonferenz in Polen : „Unsere Zivilisation wird dafür geopfert, dass eine sehr kleine Anzahl von Menschen weiterhin enorme Mengen von Geld machen kann. (..) Ihr stehlt unsere Zukunft“. Und sie schließt mit dem Satz: „Der Wandel kommt, ob Ihr wollt oder nicht.“

Eine andere Welt ist möglich

Kiel Schuelerstreik Ulf Stephan R mediabaseDas kapitalistische Profitprinzip ist zu einer Gefahr für den Fortbestand der menschlichen Zivilisation geworden. „Die kapitalistische Produktion entwickelt daher nur die Technik und Kombination des gesellschaftlichen Produktionsprozesses, indem sie zugleich die Springquellen allen Reichtums untergräbt: die Erde und den Arbeiter.“ (K. Marx: Das Kapital)

Gegen diese vom Imperialismus ausgehenden Bedrohungen formiert sich Widerstand: in der Arbeiterbewegung, in der Friedens- und Antiglobalisierungsbewegung, im Protest der Völker in den Entwicklungsländern. „Eine andere Welt ist möglich“, diese Losung mobilisiert Menschen unterschiedlicher parteipolitischer und weltanschaulicher Orientierung überall auf der Welt.

Die kapitalistische Produktionsweise führt zu Rohstoffverschwendung, Umweltzerstörung, Klimawandel und Krieg

  • Arbeit, die unnötigen Verbraucherramsch oder Kriegsgerät erzeugt, ist Vergeudung und unsinnig.
  • Arbeit, die auf falschen Bedürfnissen oder unbekömmlichen Appetit beruht, ist Vergeudung und unsinnig.
  • Arbeit, die täuscht oder manipuliert, ausbeutet oder degradiert, ist Vergeudung und unsinnig.
  • Arbeit, welche die Umwelt verletzt oder die Welt hässlich macht, ist Vergeudung und unsinnig.
  • Es ist nicht möglich, solche Arbeit dadurch aufzuwerten, dass man sie anreichert oder umstrukturiert, sie sozialisiert oder nationalisiert, sie ‚klein‘ macht, dezentralisiert oder demokratisiert. (UZ 07.11.2019)

Bei der Weltklimakonferenz im polnischen Katowice wurde deutlich, wie verbissen die globalen Eliten ihre profitablen fossilen Geschäftsmodelle verteidigen. Selbst unter der Drohung der Klimakatastrophe stellen sie eher die Existenz des Planeten in Frage als die des kapitalistischen Wirtschaftssystems.

Deshalb: Nur der revolutionäre Bruch mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen beseitigt letztendlich die Ursachen von Ausbeutung und Entfremdung, Krieg, Verelendung und Zerstörung unserer natürlichen Umwelt. Die Durchsetzung der elementaren Menschenrechte für alle Bewohner dieser Erde ist nur in einer Gesellschaft zu verwirklichen, die auf dem Gemeineigentum an Produktionsmitteln beruht und in der Demokratie mit der politischen Macht des arbeitenden Volkes verwirklicht wird. (aus dem Programm der DKP)