Für einen Richtungswechsel in der Klima-, Energie- und Ernährungspolitik

DKP-LogoKlima, Energie und soziale Probleme hängen so eng miteinander zusammen, dass sie auch nur zusammen gelöst werden können.

Die Pläne der Europäischen Union, die Energieversorgung militärisch zu sichern, müssen energisch zurückgewiesen werden. Energiesicherheit verlangt Frieden, kooperative Zusammenarbeit aller Länder, Energieeinsparung und die beschleunigte Umstellung auf erneuerbare Energien. Eine sichere und umweltschonende sowie für Alle bezahlbare Energieversorgung wird es nur geben, wenn die Strom-, Gas und Ölmonopole in öffentliches Eigentum unter demokratischer Kontrolle überführt werden.

Der globale Ausstoß von CO2 und anderen Gasen ist schnell und einschneidend zu reduzieren. Mit kapitalistischen Marktmechanismen wie dem Handel von Emissionsrechten ist dieses Ziel nicht zu erreichen. Eine europäische Energie- und Klimapolitik darf sich nicht an den Kosten für die Konzerne orientieren, sondern am Erhalt der Umwelt für die nächsten Generationen. Die Energie- und Emissionsreduktion darf nicht zu Lasten der Entwicklungs- und Schwellenländer gehen, denn alle Menschen auf dieser Welt haben die gleichen Rechte. Deshalb muss sich Europa für eine neue, solidarische Weltwirtschaft engagieren. Dazu gehören die Entwicklung sauberer, ressourcenschonender und energiesparender Technologien und der Transfer moderner Technologien in Entwicklungsländer.

Die Agrarpolitik der Europäischen Union darf sich nicht länger an den Interessen des Agro-Industriellen Komplexes orientieren. Die protektionistische Agrarpolitik der EU gegenüber den Entwicklungsländern ist zu beenden. Das Subventionssystem für die Landwirtschaft der EU ist so zu verändern, dass in Europa eine regionale, umweltschonende Landwirtschaft zur Produktion gesunder Lebensmittel möglich wird. Sichere Einkommen für die in der Landwirtschaft Tätigen, Schutz der Umwelt sowie die Unterstützung für Entwicklung der landwirtschaftlichen Produktion in anderen Regionen der Welt – insbesondere in Afrika, Asien und Lateinamerika – müssen Hand in Hand gehen.