1. Mai 2019

Es ist ein Klassenkampf

Siegen: Enteignen, aber richtig!  (Foto: Tom Brenner)
Enteignen, aber richtig!

Vor mehr als hundert Jahren, im September 1904, vor den beiden Weltkriegen, vor den Nazis, vor der ganzen Katastrophe Deutschlands im zwanzigsten Jahrhundert, hat der Sozialist Karl Liebknecht die Regierten und Ausgebeuteten und Beherrschten und Besitzlosen gewarnt. Er wusste, dass die Leute, zu denen er da redete, nicht so naiv waren wie siebzig Jahre später mein Vater, denn das waren Menschen, die in der Gewerkschaft, in der Arbeiterbewegung, in der Arbeiterpartei aktiv waren. Aber er sagte ihnen, dass sie, wenn schon nicht naiv, so doch zu optimistisch waren, wenn sie glaubten, dass der Feind im Klassenkampf ihnen und ihrer besseren Idee von Gesellschaft einfach weichen würde. Er sagte: „Man sagt,…  weiterlesen

Tarifbindung stärken

1. Mai-Kundgebung in Bremen

Hunderttausende bei den Veranstaltungen des DGB – darunter  3000 Teilnehmer.innen in Bremen, die vom Weserstadion in Richtung Innenstadt zur Kundgebung auf dem Domshof zogen.

Zum 1. Mai haben sich bundesweit über 381500 Kolleginnen und Kollegen an 481 Veranstaltungen und Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes beteiligt. Auf der zentralen Kundgebung in Leipzig forderte der DGB-Vorsitzende Rainer Hoffmann vor 2 000 Gewerkschaftern, öffentliche Aufträge nur an tarifgebundene Unternehmen zu vergeben. weiterlesen

Wir Kommunisten.innen rufen zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“ stehen. Wir stimmen mit dem DGB in einer Sache überein: „Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus.“

Als Kommunistinnen und Kommunisten fragen wir aber auch: Wo kommen Konkurrenz und Spaltung denn her? Was verursacht Armut und Perspektivängste? Die EU gehört zu den Verursachern von Krieg, Flucht und Armut. Sie steht für Konkurrenz unter den Beschäftigten in Europa und auch in diesem Land. Sie ist mitverantwortlich für Rassismus und das Erstarken rechter Parteien.

„Europa. Jetzt aber richtig!“ – mit diesem Motto des DGB ist die Europäische Union gemeint. Das halten wir für illusionär. Die EU ist nicht grundlegend positiv zu verändern. Sie ist militaristisch, neoliberal und undemokratisch und muss überwunden werden.      weiterlesen