Hände weg vom Iran! Nein zu Kriegsdrohungen und Sanktionen!

Erklärung des DKP-Parteivorstands zum Iran-Konflikt

Die aggressivsten Kräfte an der Spitze des US-Imperialismus drängen auf die Unterwerfung des Iran mit allen Mitteln – bis hin zum Krieg. Seitdem die US-Regierung das sogenannte Atom-Abkommen JCPOA zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland im Mai 2018 aufkündigte, wurden die mörderischen Wirtschaftssanktionen wieder aktiviert. Mit immer schnelleren Schritten wird nun eine militärische Drohkulisse aufgebaut, die nach dem Willen der US-Kriegstreiber in letzter Konsequenz in einen Angriffskrieg münden kann. Dabei hatte sich der Iran an die Umsetzung des Abkommens gehalten. Die USA sind – ohne dass das vertraglich überhaupt vorgesehen ist – aus dem Abkommen ausgestiegen. Der vorgesehene Mechanismus zur Klärung von Streitigkeiten wurde ignoriert.  weiterlesen

DKP-Bildungsveranstaltung mit Dr. Rudolph Bauer

Datum: 03. Juli 2019, 18.30 Uhr
Ort: DRK Begegnungsstätte Haferkamp (barrierefrei; Veranstaltungsraum linke Seite), Haferkamp 8, 28217 Bremen.
Bilder - german.china.org.cn - Der 18. Parteitag der KP Chinas beendetTitel: Vortrag und Diskussion mit Dr. Rudolph Bauer: „Xi Jinping und die kommunistische Partei ‚chinesischer Prägung‘ – warum die KPCh für die Entwicklung der Volksrepublik von höchster Bedeutung ist“
Beschreibung: Dr. Rudolph Bauer referiert über die Rolle der KPCh für die Entwicklung der Volksrepublik, vom Entstehen des „Sozialismus chinesischer Prägung“ bis hin zur Gegenwart. Dabei bezieht er sich auch konkret auf die Schriften des chinesischen Staatspräsidenten und Generalsekretärs der KPCh, Xi Jinping. Nach dem Vortrag wollen wir gemeinsam über das Thema diskutieren.
Kriege im 21. Jahrhundert“ – das Buch wurde im Wallsaal der ...Zu unserem Referenten: Dr. Rudolph Bauer ist Sozialwissenschaftler, Publizist und Bildender Künstler. Von 1972 bis 2002 war er Professor für Sozialpädagogik an der Universität Bremen.
Diese Veranstaltung ist ein Bildungsabend der DKP, Bezirk Bremen. Interessierte Gäste sind herzlich willkommen! Der Eintritt ist kostenlos.

Osteuropas Manöver-Hochsaison

Bild: People`s Voice, Canada
Bild: People`s Voice, Canada

(german-foreign-policy Bericht) – Mit dem NATO-Manöver BALTOPS („Baltic Operations“), dem größten Ostsee-Marinemanöver dieses Jahres, erreicht die Saison der gegen Russland gerichteten Kriegsübungen des westlichen Bündnisses einen Höhepunkt. An BALTOPS nehmen 55 Kriegsschiffe und 8.600 Soldaten auch aus Deutschland teil; als sie zu Wochenbeginn aus Kiel aufbrachen, da hieß es, es handele sich um „die größte Ansammlung von Marineeinheiten in einem deutschen Hafen seit dem Ende des Kalten Kriegs“. Parallel geht das Manöver „Noble Jump“ zu Ende, an dem rund 2.500 deutsche Soldaten beteiligt waren; Ziel war es, die Reaktionsfähigkeit der aktuell von der Bundeswehr geführten NATO-„Speerspitze“ zu testen und … Weiterlesen

Zeit für Widerstand: Jugendfestival endet in Köln

Solidarische Grüße aus Köln nach Venezuela. Foto: Marcel KunzmannNicht-kommerzielle Gegenkultur statt teurer Mainstream-Musik: Am heutigen Montag endet in Köln das Festival der Jugend, eines der größten linken Jugendfestivals in Deutschland. An dem Wochenende kamen 2.000 BesucherInnen in den Jugendpark am Rhein, ein großer Teil davon blieb als Dauergäste auf dem Campinggelände. Was das Motto „Zeit für Widerstand“ bedeutet, zeigte sich am Sonntag als der Musiker Kutlu von Microphone Mafia ein Lied den Opfern des NSU-Nagelbombenanschlags in der Keupstraße widmete, der sich an diesem Tag zum 15. Mal jährte. Auch deutlich wurde dies, als das Publikum zum Abschluss mit einem Transparent seine Solidarität mit Venezuela bekundete. Die Botschaft heißt: „Hoch die internationale Solidarität!“ und „Niemand wird vergessen!“ weiterlesen

Fortschreitende Militarisierung der Gesellschaft

Fest verankert

(german-foreign-policy-Bericht) – Mit dem diesjährigen „Tag der Bundeswehr“ wollen die deutschen Streitkräfte erklärtermaßen die soziale Militarisierung weiter vorantreiben. Es gehe darum zu demonstrieren, dass die Truppe „aus der Gesellschaft heraus für die Gesellschaft da ist“, heißt es in den zugehörigen Propagandapublikationen. Dabei kann sich die Armee insbesondere auf willfährige Landes- und Kommunalpolitiker stützen … weiterlesen