Gesundheit als Ware? Das ist doch krank II

Krankheit als Geschäft (Teil 3 | 4)

Wer weiß schon, dass für das Gesundheitssystem der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) maßgeblich ist. Es handelt sich beim G-BA um das oberste Gremium des deutschen Gesundheitswesens. Es entscheidet darüber, welche Leistungen die Patienten beanspruchen können. Es entscheidet über die Behandlung von 73 Millionen gesetzlich Krankenversicherten.

Der G-BA wurde im Zuge der neoliberalen „Reformen“ durch die sozial-grüne Schröder/Fischer-Regierung 2004 im § 91 des Sozialgesetzbuchs V verankert. Der G-BA entscheidet weitgehend autonom, was im Gesundheitswesen „zweckmäßig“ sein soll, wie zum Beispiel festgehalten in der Hilfsmittel-Richtlinie, der Heilmittel-Richtlinie oder der Arzneimittel-Richtlinie. Der G-BA hat 13 stimmberechtigte Mitglieder (Amtszeit sechs Jahre). Er besteht aus fünf Vertretern der Kostenträger – entsandt durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) –, fünf Vertretern der Leistungserbringer, vertreten durch zwei benannte Mitglieder der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), zwei benannte Mitglieder der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und ein benanntes Mitglied der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV).

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