Archiv der Kategorie: Allgemein

Kommunisten machten Atomwaffen-Stützpunkt dicht

Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) haben am Freitagmorgen die Zufahrten des Fliegerhorstes Büchel in Rheinland-Pfalz blockiert und damit den Betrieb des Stützpunktes weitgehend lahmgelegt.

Die Aktion war Teil einer langfristigen Kampagne der Friedensbewegung, die sich dagegen richtet, dass in Büchel noch immer zehn bis 20 einsatzfähige Atomwaffen lagern.

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Bremer Solidaritätspreis wird an Stella Agara verliehen

An die 34-jährige Kenianerin Stella Agara geht der 15. Bremer Solidaritätspreis, weil sie sich für Steuergerechtigkeit einsetzt. Heute, 18.06.2017 um 17 Uhr beginnt die Preisverleihung im Rathaus. Interessierte können teilnehmen. Der Eintritt ist frei.

Als Aktivistin setzt sich Stella Agara weltweit für Steuergerechtigkeit und gegen Steuervermeidung ein. Sie engagiert sich auch bei Action Aid, einer internationalen Nicht-Regierungsorganisation, die für ein faires Steuersystem kämpft.

Bürgermeister Sieling (SPD) lobte das länderübergreifende Engagement der Kenianerin. So habe sich Stella Agara über Kenia hinaus auch in Tansania, Ruanda, Burundi, Sambia und zuletzt in Malawi eingebracht. In diesen Ländern ermöglichen es die aktuellen Steuergesetze den meist ausländischen Konzernen, Steuern zu vermeiden. (b&b)

(Steuerhinterziehung) fügt den Staaten Afrikas nach offiziellen Schätzungen finanziellen Schaden von bis zu 175 Milliarden Euro zu – das Dreifache von dem, was die westlichen Länder den Staaten Afrikas an Entwicklungshilfe gewähren, so Christian Bruns, Geschäftsführer des Solidaritätspreis-Kuratoriums

Granma INTERNATIONAL

Granma InternacionalDie deutschsprachige Granma Internacional ist eine kubanische Monatszeitung der PCC, der Kommunistischen Partei Kubas. In der Granma finden Sie aktuelle Berichte und Reportagen aus Kuba. Sie wird von der Verlag 8. Mai GmbH vertrieben, in der auch die Tageszeitung junge Welt erscheint.

Neben der größten Tageszeitung des Landes gibt die Redaktion auch die Granma Internacional heraus, die wöchentlich in Spanisch, Englisch, Französisch, Italienisch und Portugiesisch sowie monatlich in deutscher Sprache erscheint. Diese enthält ausgewählte Beiträge der Tagesausgaben, wichtige Reden von Führungsmitgliedern aus Partei und Regierung im Wortlaut sowie Hintergrundberichte über unterschiedlichste Themen aus Kuba und Lateinamerika. Dabei können die Leser von Granma Internacional mit authentischen Informationen rechnen. Anhand der Originaldokumente lassen sich auch Manipulationsversuche der hiesigen Mainstreammedien besser erkennen und entlarven. Für Kuba-Interessierte ist die 16seitige deutsche Ausgabe deshalb immer eine wertvolle Quelle.

Zum Bestellformular (12 Ausgaben/Jahr ab 18 €)

Aus aktuellem Anlass verfasste der Bundesvorstand der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba eine Erklärung zur gestrigen Rede von US-Präsident Donald Trump in Miami.

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Das erinnert an Kohls Hinterlassenschaft

Realität in deutschen Landen

dkp-btw-2017-1-2Im Deutschen Bundestag gibt es trotz einer Verschärfung der Zugangsregeln immer noch mehr Lobbyisten mit eigenem Hausausweis als Abgeordnete. Die Verwaltung des Parlaments teilte der Süddeutschen Zeitung mit, dass sie bis Mitte Mai insgesamt 706 Jahresausweise „an Interessenvertreter von Verbänden“ ausgestellt habe. Mit den Ausweisen haben die Lobbyisten Zugang zu allen Bundestagsgebäuden. Lobbyisten konnten sich bis Februar 2016 auch über die parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen Zugang verschaffen. So wurden 1.103 Hausausweise vergeben. Die große Mehrzahl der sogenannten Lobbyisten sind Vertreter von Konzernen, Finanzinstituten und Unternehmerverbänden. Sie verdienen daran und sichern ihre Macht.

Wir Kommunisten treten in einer Zeit zu den Wahlen an, in der eine Minderheit in unserem Land immer deutlicher in einen unversöhnlichen Widerspruch gerät zur Bevölkerungsmehrheit. Auf der einen Seite stehen die Werktätigen, die Erwerbslosen, die alleinerziehenden Frauen, die heranwachsende Jugend und die Rentner. Auf der anderen Seite steht eine Minderheit: eine Handvoll Milliar­däre (in Deutschland ca. 130), die Großaktionäre oder Mehrheitseigner von Konzernen und Banken. Brechen wir die Macht der Monopole!

Deine Unterschrift für die Kandidatur der Kommunisten!
Damit die DKP bei der Bundestagswahl 2017 antreten kann, müssen mehrere tausend Unterstützungsunterschriften gesammelt werden. Jede Unterschrift für die Kandidatur der Kommunisten hilft, damit neben den Reichen auch die Ausgebeuteten und Entrechteten im Wahlkampf eine Stimme haben.

Bitte ausdrucken und ausfüllen > Unterstützngsunterschrift Bremen

(Alles muss aus bürokratischen Gründen ausgeschrieben werden: Voller Vor- und Nachname, alle Jahreszahlen, Straßennamen und Unterschrift)

Der Schrittmacher

  Hier finden Sie die aktualisierte online – Ausgabe vom

Bild: Der_Schrittmacher_Grafik.png

 

 

 

 

Der Sozialismus ist der beste Gesundheitshelfer

Die revolutionäre Arbeiterbewegung hat schon immer, seit Beginn ihres Kampfes, gefordert, daß die Gesellschaft für die Gesundheit der Werktätigen sorgen müsse. Manchen Teilerfolg trotze die Arbeiterklasse der Bourgeoisie ab. Aber erst die radikale Abschaffung von Ausbeutung und Unterdrückung und die Herrschaft der Arbeiterklasse garantieren eine Gesundheitspolitik im Interesse der Werktätigen. Das beweist gerade heute die Realität im bundesdeutschen Gesundheitswesen, ….

Ex-Bundeskanzler Helmut Kohl gestorben

Heute verstarb Helmut Kohl. Der CDU-Politiker war von 1982 bis 1998 Kanzler der BRD. Während im Fernsehen Sondersendungen laufen, überschlagen sich sämtliche Berliner Parteien nebst Gregor Gysi in Lobgesängen.
Kohl war ein knallharter antikommunistischer bürgerlicher Machtpolitiker.
Kohl steht für die Einverleibung der DDR durch das westdeutsche Monopolkapital und das Märchen von den „blühenden Landschaften“. Die Namen der Hintermänner der Millionen-Schwarzgeld-Konten der CDU, über die seine Karriere endgültig zusammenbrach, nahm Kohl mit ins Grab – selbst bürgerliches Recht und Gesetz interessierten ihn nicht, wenn es um die Sicherung der Macht und der Profite der Monopole und ihrer bürgerlichen Parteien geht.

Was passiert in Venezuela?

Antiimperialistische Großdemonstration in Caracas. Screenshot: VTV

Veranstaltungsreihe der DKP mit Carolus Wimmer, Internationaler Sekretär der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV)

In Venezuela reißen die Auseinandersetzungen zwischen oppositionellen Demonstranten und den Sicherheitskräften nicht ab. Nahezu täglich erreichen uns Nachrichten über Getötete und Verletzte. Für die Mainstream-Medien hierzulande ist die Sache klar: Ein sozialistischer Diktator klammert sich mit brutaler Gewalt an die Macht und lässt die Proteste seiner Bevölkerung niederschlagen, die sich gegen Misswirtschaft, Mangel, Hunger, Kriminalität und Korruption auflehnt.

Aber wieso finden die Proteste nahezu ausschließlich in den Vierteln der wohlhabenden Mittelschicht statt? Wieso rebellieren die Armen nicht? Woher haben die Straßenkämpfer der Opposition ihre teure Ausrüstung – Gasmasken, Helme, Kameras und anderes? Wer unterstützt sie? Welche Rolle spielen die USA?

In den Medien hierzulande erfährt man fast nichts von den großen Demonstrationen, mit denen Zehntausende immer wieder gegen die rechte Opposition und für den 1999 von Hugo Chávez initiierten und seit 2013 von Nicolás Maduro geführten Reformprozess auf die Straße gehen.

Die Kommunistische Partei Venezuelas (PCV) steht auf der Seite des Widerstands gegen die reaktionäre Opposition und die imperialistische Einmischung. Sie fordert eine Fortsetzung und Vertiefung … weiterlesenDKP-Veranstaltungsreihe_Venezuela_

Genosse Carolus Wimmer kommt am 06. Juli 2017 nach Bremen.

Ort: 19 Uhr, Konsul-Hackfeld-Haus, großer Clubraum, Birkenstraße 34, 28195 Bremen

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Zum Flugblatt drucken > Venezuela_Anzeige

Proteste zum G20-Treffen in Hamburg

Die mehr als 12.000 Demonstrierenden in Brüssel gegen den NATO-Gipfel, die Kriegs- und Aufrüstungspolitik der NATO, waren ein ermutigendes und hoffnungsvolles Zeichen auch für die Vorbereitung des Widerstandes gegen das G20-Treffen in Hamburg.

Gegen das G20-Treffen, das ist auch Protest gegen weltweite Aufrüstung, gegen Kriege und mehr Atomwaffen, international koordiniert. Unser Protest richtet sich gegen Erdogans Unterdrückung und seinen Krieg gegen die Kurden. Ebenso wie gegen US-Präsident Trump mit seinem ungeheuren Aufrüstungskurs, seinem Militarismus nach innen und außen sowie die völkerrechtswidrigen Interventionen der USA. weiterlesen

Kick-off für die Proteste

Nazigeneral Rommel bleibt Vorbild

Protest vor der Rommel-Kaserne in Dornstadt bei Ulm. Foto: DFG-VKIm Mai hatte sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen noch klar geäußert: »Ich finde, die Bundeswehr muss nach innen und außen klar signalisieren, dass sie nicht in der Tradition der Wehrmacht steht.« Einige Bundeswehr-Kasernen sollten daher umbenannt werden, kündigte die CDU-Politikerin damals an. Nach Protesten aus der Bundeswehr verkündete sie am Wochenende jedoch in einer nach dem Wehrmachts-Generalfeldmarschall Erwin Rommel benannten Kaserne im ostwestfälischen Augustdorf, dass die Einrichtung ihren Namen behalten dürfe.

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Jede Menge Action

BERLIN – Ungeachtet des in der Bundeswehr aktiven
rechten Terrornetzwerks inszenieren sich die deutschen Streitkräfte als moderner Arbeitgeber und Hilfswerk für Personen mit Handicap. Bei dem für kommenden Monat erneut anberaumten nationalen „Tag der Bundeswehr“ will die Truppe erklärtermaßen durch ein auf „Action“,
„Technik“ und „Spaß“ abgestelltes Programm Jugendliche für den Militärdienst rekrutieren. Vorgesehen ist einmal mehr die publikumswirksame Vorführung von Panzern, Flugzeugen, Hubschraubern, Kriegsschiffen und Drohnen; gleichzeitig bewerben die „Karriereberater“ der Armee unter dem Motto „Verantwortung übernehmen und weiterkommen“ die von den Streitkräften angebotenen „1.000 verschiedenen Berufe“. Schon Kinder sollen…

Siehe auch

>Antimilitaristischer Protest in der Gedächtniskirche

> Militärmesse in Bremen

Kondolenzschreiben der KP Kubas an die DKP

Christian KobergAnlässlich des Ablebens von Christian Koberg überbringt die Kommunistische Partei Kubas der Leitung der DKP und seinen engsten Genossinnen und Genossen ihr tief empfundenes Beileid.

Christian Koberg wird immer als ein großer Freund des kubanischen Volks erinnert werden.

Er war eine herausragende Persönlichkeit in seiner Partei und Mitglied ihres Sekretariats über viele Jahre. Er leistete wichtige Beiträge für die freundschaftlichen Beziehungen mit Kuba.

Christian charakterisierte sich durch seine aktive Solidarität mit der Kubanischen Revolution, indem er Arbeitsbrigaden der DKP nach Kuba besonders in den schwierigen Jahren der Sonderperiode organisierte und begleitete. Er richtete seine persönlichen Anstrengungen auf Impulse gegen die Blockade, auf den Kampf für die Befreiung der Fünf Helden, und auf die brüderlichen Beziehungen zwischen unseren beiden Parteien.

Wir drücken unser zutiefst empfundenes Beileid auch der Familie von Christian aus; wir sind
bei ihr in ihrem tiefen Schmerz.

Zentralkomitee der Kommunistischen Partei Kubas

23.05.2017

Bremen im Würgegriff

Bildergebnis für Wer den reichen nichts nimmt ... dkpBremen steht unter Druck: Wenn die Schuldenbremse greift, dürfen die Länder ab 2020 keine neuen Schulden machen. Der Bremer Senat hat einen Haushalt von 4,6 Milliarden Euro. Das Geld reicht aber nicht, um alle Ausgaben zu decken. Schon in der Vergangenheit musste das Land neue Schulden machen. Damit soll jetzt Schluss sein, denn die 2009 eingeführte Schuldenbremse besagt: Ab 2020 darf kein Bundesland mehr neue Schulden aufnehmen. Bis 2009 hat Bremen noch jedes Jahr 1,2 Milliarden neue Schulden aufgenommen.

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Militärmesse in Bremen

ruestungsstandort_bremenAm 30. Mai 2017 treffen sich für drei Tage 1200 Vertreter von Militär und Rüstungsindustrie auf dem Bremer Messegelände. Eine mehr als umstrittene Veranstaltung der Messe Bremen. Das Friedensforum protestierte zeitnah nach Bekanntwerden dieses Messetermins.

Inhalt dieser Messe ist, Waffensysteme und Militärtechnik von 80 Waffenschmieden zu präsentieren und zu verkaufen. Aus Bremen sind u.a.  Atlas Elektronik und Rheinmetall Defence aus Aussteller auf der Militärmesse.

 

Diese militaristische Messe sorgt bei friedensbewegten Menschen zurecht  für ein ungutes Gefühl, schließlich sieht man tagtäglich in den TV-Nachrichten, was mit Waffen – speziell auch mit deutschen Waffen, für ein Elend in der Welt angerichtet wird.

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Bundestagswahl 2017

Ergänzendes zum Thema:                                                                                                                            Terrornetzwerk beim Bund * Deutscher Waffen-Frühling * Büchel dichtmachen                     * Heusinger, Gehlen und der Anfang des 3. militärischen Anlaufs des deutschen Imperialismus zur Weltmacht

Für eine sichere und ausreichende Rente

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Baden-Würtemberg: Über dreißig Sozialverbände, Gewerkschaften, zivilgesellschaftliche und andere Organisationen haben sich zu einem breiten Bündnis gegen „dramatische Verschlechterungen in der Altersversorgung“ zusammengeschlossen.

Sie wollen sich gemeinsam mit anderen „Organisationen und Bündnissen für eine Altersversorgung einsetzen, die zu einem Leben in Würde reicht. Sie wollen sich „dafür stark machen, Armut im Alter in der reichen BRD zu verhindern.“ Sie kritisieren die Senkung des Rentenniveaus, das gegenwärtig bei 48 Prozent angekommen ist und weiter sinken soll. Die gesetzliche Rentenversicherung  „zu erhalten und zu sichern ist ihr Ziel.“  Erforderlich sei „ein Rentenniveau von wenigstens 50 Prozent.“

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Roter SternHier kann der Rentenappell: Rente muss reichen unterschrieben werden

Roter SternLesen Sie ergänzend zum Thema das Sofortprogramm der DKP