In eigener Sache

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Für drei Wochen geht die Redaktion von dkp-bremen.org in den Urlaub.

Ab der 23.KW 2018 steht euch die Seite dann wieder mit aktuellen Themen zur Verfügung.

Katrin Alapas und Redaktion

Perspektiven jenseits der neoliberalen Agenda entwickeln

Erwartungen an den DGB-Bundeskongress
Von Olaf Harms   |    Ausgabe vom 11. Mai 2018

Starke Gewerkschaften braucht es nicht nur für Tarifkämpfe, Foto: 1. Mai in Bremen

Vom 13. bis 17. Mai 2018 tagt in Berlin das 21. Parlament der Arbeit, der Bundes-kongress des Deutschen Gewerkschafts-bundes (DGB). Olaf Harms, Mitglied des Parteivorstandes der DKP und Delegierter zu diesem Kongress, wendet sich mit einem Denkanstoß an die Delegierten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,
fünf Tage stehen vor uns, den Delegierten des DGB-Bundes-kongresses, angereichert mit interessanten Debatten, Redebeiträgen, Erfahrungsaustausch und aber auch Beschlussfassungen zu vielen die Menschen dieses Landes berührenden Themen. Wir legen die Grundlage der Politik des DGB für die nächsten vier Jahre.
Viele Themen sind wichtig, einige sollten verstärkt in den Fokus unserer Beratungen genommen werden. Nur die folgenden will ich benennen. weiterlesen

Der 1. Mai in Bremen

4000 Kolleginnen und Kollegen beteiligten am 1. Mai an den Aktionen des DGB

Bremer 1. Mai-Splitter

4000 Menschen bei Maikundgebung in Bremen. Die Bremer DGB-Vorsitzende Anette Düring hatte zum Auftakt die aktuell erreichten Tarifabschlüsse der IG Metall und von Verdi dargestellt. Aus ihrer Sicht ein durch die Gewerkschaften und ihre Warnstreiks erkämpftes Ergebnis, von dem nun alle Arbeitnehmer profitierten. Zugleich beklagte sie den Arbeitsplatzabbau bei vielen Lebensmittelherstellern der Region. Es gebe eine lange Liste der betroffenen Betriebe von Hachez über Mondelez bis Kelloggs, sodass in den zurückliegenden Jahren hier fast 3000 Stellen verschwunden seien. „Wenn wir nicht aufpassen, verliert Bremen und die Region eine ganze Branche“, so Düring.

Der Betriebsratsvorsitzende Manuel Freire-Stelljes von der EVG des Bremer Instandsetzungswerks der DB in Sebaldsbrück berichtete vom aktuellen Stand des Kampfes seiner Belegschaft gegen die von der Bahn angekündigte Schließung der Lokhalle. Es drohe der Wegfall von 120 Arbeitsplätzen sowie wichtigem Know-how für den Fortbestand des Werkes. Wenn dies passiert, kann laut Stelljes keine qualifizierte Ausbildung für die digitale Arbeitswelt im 21. Jahrhundert stattfinden, denn an Drehmaschinen aus den 80ziger Jahren geht das nicht. Desweiteren forderte Freire-Stelljes die Bahn auf, aus Profitgründen weniger Aufträge an Subunternehmen zu vergeben.

Der im Vorfeld von linken GewerkschafterInnen kritisierte Auftritt des stellvertretenden Bundesvorsitzenden der GdP Schilff  blieb nicht störungsfrei. Eine Gruppe von rund 30 ultralinken Demonstranten begleiteten mit Trillerpfeifen, Schalmeien und Vuvuzelas die Rede des Hauptredners der Gewerkschaft der Polizei, sie begründeten dies mit der Verschärfung des Polizeigesetzes. Das diene nur dazu, Arbeitskämpfe, Streiks und Demonstrationen wie beim G20-Gipfel zu verhindern oder stark einzuschränken.

Weil dies störende Verhalten über den Köpfen des überwiegenden Teils der GewerkschafterInnen stattfand, kehrte sich bestehende Kritik am Hauptredner ins Gegenteil – deshalb konnten und wollten etliche Kolleginnen und Kollegen dieses Störmanöver nicht verstehen, geschweige denn unterstützen, da sie der GdP nicht ablehnend gegenüberstehen und auch keine grundlegende Kapitalismuskritik haben.

Zwischenzeitlich kam es zu einem kurzen Gerangel zwischen den Protestierern und anderen Gewerkschaftern, die die Rede des Polizisten-Redners hören wollten. „Das wird noch Gespräche geben“, kündigte Anette Düring im Kundgebungsanschluss an. Denn nicht wenige der „Pfeifer“ sind zugleich auch in einer der acht Einzel-Gewerkschaften des DGB aktiv. „Die spalten hier ihre eigene Demonstration“, kommentierte ein weiterer Gewerkschafter.

Wem nützt es, bleibt zu fragen! Im Netz jedenfalls wurde ein reaktionärer Shitstorm gegen alles Linke und Kommunistische entfacht. Schlimm, dass sich diese ultralinken Fehler in unserer Bewegung immer wiederholen – lest doch endlich mal Lenins Schrift „Der linke Radikalismus“, die Kinderkrankheit im Kommunismus“!

 Die Bremer DKP-Genossinnen und Genossen beteiligten sich mit einem eigenen Transparent, der UZ , dem Verteilen von Flugblättern und dem Sammeln von Unterschriften für den Abrüstungsappell an dem bisweilen stürmischen und verregneten 1. Mai in Bremen.       Katrin Alapas – Redaktion

    

 

„Vielfalt, Solidarität, Gerechtigkeit“

DGBZum 1. Mai haben sich bundesweit 340.000 Menschen an den knapp 500 Veranstaltungen und Kundgebungen des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) beteiligt, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit“ standen.

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann forderte auf der zentralen Kundgebung des DGB in Nürnberg: »Die Regierung muss jetzt liefern. Wir akzeptieren keine Ausnahmen, keine Hintertürchen und keine Verzögerungstaktik.« Das Ziel der Vollbeschäftigung sei seit langem Ziel des DGB – aber nur zu guten Arbeitsbedingungen.

Pflege ist Gold wert!

»Es darf nicht darum gehen, dass Menschen irgendeine Arbeit machen, sondern es muss Beschäftigung mit guten und sicheren Arbeitsbedingungen sein.« Die Pläne zu Rückkehrrecht auf Vollzeit, die paritätische Finanzierung der Krankenkassen, die Stabilisierung der Rente und die Allgemeinverbindlichkeit der Pflege-Tarifverträge müssten »Punkt für Punkt vollständig umgesetzt werden – gerne auch mit einem Zacken mehr«.

Nicht akzeptabel seien die fortwährenden Befristungen der Arbeitsverhältnisse und Lohndumping ohne Tarifverträge. Die Bundesregierung müsse gesetzlich dafür sorgen, dass Tarifverträge weiter gelten, wenn Unternehmen aus der Tarifbindung ausscheren, um Löhne zu drücken. Die schöne Absichtserklärung für eine bessere Tarifbindung im Koalitionsvertrag reiche nicht aus. »Wir werden nicht zulassen, dass es bei Lippenbekenntnissen bleibt«, warnte Hoffmann.

Die Unternehmer warnte Hoffmann davor, das Arbeitszeitgesetz weiter anzugreifen. »Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen ermöglichen längst die Flexibilität, die die Unternehmen brauchen. Es ist Zeit, dass die Arbeitszeitsouveränität der Beschäftig-ten Vorrang bekommt vor der Gewinnmaximierung«, sagte Hoffmann. Allein die Zahl von fast zwei Milliarden Überstunden lasse keinen Zweifel daran, wie flexibel die Beschäftigten seien. Ein Skandal sei, dass gut die Hälfte davon nicht bezahlt werde.    Quelle: DGB

Heraus zum 1. Mai

1. Mai 2012

DKP Mai-Aufruf

WIR rufen zur Teilnahme an den 1.Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen. Unsere Solidarität gehört in diesem Jahr insbesondere den Kolleginnen und Kollegen, die im Gesundheitswesen für mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen kämpfen. Dieser Kampf geht uns alle an!

STATT Überstunden und Überlastung brauchen wir in allen Branchen mehr Personal; statt einer Veränderung des Arbeitszeitgesetzes brauchen wir mehr Mitbestimmung bei der Arbeitszeitplanung und den Kampf für Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! Wir Kommunistinnen und Kommunisten in diesem Land unterstützen den DGB und seine Einzelgewerkschaften im Kampf für bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen. (Auszug dem 1.Mai-Aufruf der DKP)

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Online News aus B&G und dem Leben

DIE Arbeitszeitverkürzung gehört wieder zu den Top-Themen gewerkschaftlicher Debatten. Auch in Tarifrunden steht sie wieder ganz oben auf der Forderungsliste. Die Wünsche der Beschäftigten allerdings treffen auf den erbitterten Widerstand der Unternehmerverbände, die ganz klar Arbeitszeiten flexibilisieren und verlängern wollen. Ganz ohne Zweifel aber wird die Arbeitszeitverkürzung auch in den kommenden Jahren für die Gewerkschaften eines der wesentlichen Themen bleiben, weil sie immer noch das erprobte Mittel ist zur Umverteilung von Arbeit – und damit zur Bekämpfung von Massenarbeitslosigkeit und fortschreitender Prekarisierung.

KENNZEICHNEND für die neoliberale Entwicklung ist die Deregulierung der Arbeitsmärkte. In Deutschland wurde das vor allem durch die Agenda 2010 erreicht mit verheerenden Auswirkungen auf die Lage der Mehrheit der Bevölkerung. Wir haben eine anhaltende Massenarbeitslosigkeit mit mindestens 3,5 Millionen Erwerbslosen; knapp 40 % der Erwerbstätigen arbeiten mittlerweile in atypischen, also mehr oder weniger prekären Beschäftigungsverhältnisse, und die Verarmung nimmt zu bei bestehenden, aber bis zur Unkenntlichkeit ausgehöhlten sozialen Sicherungssystemen. DESHALB: Heraus zum 1.Mai!