Bus und Bahn werden teurer

Die Stadt den Menschen und nicht dem Profit

Zur Schuldenbremse, siehe *)

Täglich ärgern wir uns mehr über Staus auf den Straßen, über mangelnden Parkraum und zunehmende Luftverschmutzung in unserer Stadt. Es ist das Ergebnis einer verfehlten Verkehrspolitik, die in den vergangenen Jahrzehnten betrieben wurde.

Mobilität gehört zu den wichtigsten Aspekten im städtischen Leben. Egal ob auf dem Weg zur Arbeit, zu Besorgungen, zu Familie oder Freund*innen oder in der Freizeit – Mobilität und Bewegungsmöglichkeiten prägen unseren Alltag. Gerade für eine Stadt wie Bremen, die sich auf zwei Seiten der Weser erstreckt ist die Gewährleistung von Mobilität eine grundsätzliche Lebensfrage. Verkehr bedeutet aber heutzutage vor allem Stress, Lärm und Feinstaubbelastung. Überhöhte Fahrpreise, überfüllte Busse in den Spitzenzeiten, zu lange Taktzeiten und eine oft mangelhafte Verbindung von Stadtteilen sind die Folge. Und auch das Fahrradfahren wird in Bremen im täglichen Verkehrsstress an sehr vielen Verkehrspunkten zu einem gefährlichen Abenteuer. Deshalb sind Fahrpreissenkungen eine geeignete Maßnahme, um einen ineffizienten Automobil-Individualverkehr zu überwinden.

Aus dieser Gemengelage heraus lehnen wir Kommunisten*innen die beschlossene Fahrpreiserhöhung von 1,6 Prozent ab. Ab dem 01.01.2020 soll eine Fahrt mit Bus und Bahn in Bremen 2,85 Euro kosten. Vor zehn Jahren kostete das Ticket 2,30 Euro. Auch wenn es zwei Verbesserungen in den unterschiedlichen Tarifangeboten gibt, rechtfertigt das die Preiserhöhung nicht, die von der BSAG mit Inflationsausgleich begründet wird.

Wir Bremer Kommunisten­*innen fordern vom Bremer Senat

  • Wir brauchen eine deutliche Verkehrswende.
  • Weniger Verkehr in der Innenstadt, darum zügiger Ausbau der geplanten autofreien Bremer Innenstadt
  • Weniger Autoverkehr bedeutet weniger schlechte Straßen. Das dann gesparte Geld kann somit in den Ausbau des ÖPNV investiert werden.
  • Anstatt die Fahrpreise zu erhöhen müssen sie verbilligt werden. Am besten ein kostenloser ÖPNV, wie er schon in anderen Städten angeboten wird.
  • Für den Ausbau des Angebots im öffentlichen Nahverkehr: Mehr Personal, bessere Anbindung der abgelegenen Stadtteile, Verkürzung der Taktzeiten, vor allem in den Abendstunden und an Wochenenden
  • Ausbau des Radwegenetzes mit geeigneten Fahrradstraßen, Fußwegen und Querungen über die Weser
  • Für die Rücknahme der Preiserhöhung und Erhöhung der Subventionierung durch den Bremer Senat, damit es tatsächlich zu der angestrebten Verkehrswende kommt.

Wir benötigen nicht noch mehr PKWs auf den Straßen, sondern mehr Raum und Sicherheit für Fußgänger, für Radfahrer und für einen ÖPNV, der preiswert, komfortabel und schnell den sicheren und umweltfreundlichen Transport der Menschen in unserer Stadt sicherstellt.

DESHALB, JA ZUM AUSBAU DES ÖPNV UND ZU FAHRPREISSENKUNGEN!


*) Schuldenbremse: Zur Landeshaushaltsordnung NRW erklärt Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW: „Die Vorstellung, dass Schulden per se etwas Schlechtes sind, ist falsch.“ Vielmehr sollte die Landesregierung gerade in Zeiten von niedrigsten Zinsen darauf bedacht sein, ihren Gestaltungsspielraum zu erhalten und die finanziellen Möglichkeiten der Kommunen zu erweitern. Wir benötigen mehr Investitionen und weniger Sparappelle.

Grundrente: Positiv ist, dass auch von Altersarmut bedrohte Frauen davon profitieren

Grundrente: Wichtiger Schritt für mehr Fairness im Rentensystem

Der Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Werneke, hat die Lösung des Konflikts um die Grundrente als „einen wichtigen Schritt der Koalition zur Anerkennung der Lebensleistung vieler tausend Menschen und für mehr Fairness im Rentensystem“ gewürdigt. „Wer jahrzehntelang mit niedrigem Einkommen hart gearbeitet hat, kann nun eine Rente bekommen, die oberhalb der Grundsicherung liegt. Allerdings hätten es hätten mehr als die jetzt absehbaren 1,2 bis 1,5 Millionen Menschen richtigerweise verdient, von der Grundrente zu profitieren“, erklärte Werneke.

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„Existenzminimum darf überhaupt nicht sanktioniert werden“

ver.di-Vorsitzender nimmt Stellung zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts:

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zu den Sanktionen im Sozialgesetzbuch II (SGB II) und fordert vom Gesetzgeber, …

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Lesen Sie auch dazu > Nur 30 Prozent, Werner Sarbok (DKP) über Recht, Unrecht und Hartz-IV-Sanktionen

Das Kürzungsprogramm für Jüngere

Rente mit 70

von Anne Rieger  |  UZ – Ausgabe vom 1. November 2019

Anne Rieger

Unter dem Stichwort Generationengerechtigkeit bläst die Bundesbank erneut zum Angriff auf die gesetzliche Rente und plädiert für ein gesetzliches Renteneintrittsalter von 70 Jahren. Im Auftrag der Profiteure von Banken, Unternehmen und Versicherungen hat sie es auf das Geld der Noch-Nicht-Rentner abgesehen. Mit der Meldung, dass es „immer weniger Beitragszahlende und immer mehr Rentnerinnen und Rentner“ gebe, versucht sie, Panik zu schüren. Die gesetzliche Rente sei nur mit längerer Lebensarbeitszeit zu retten. So sollen Noch-Nicht-Rentner in eine private Versicherung gehetzt und gleichzeitig die Lohnkosten der Arbeitgeber geschont, vielleicht sogar gesenkt werden.

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Keine weiteren Millionen für die private Jacobs University (JUB)

Wir Kommunisten.innen lehnen eine Geschäftsführung der Hochschulhaushalte auf betriebswirtschaftlicher Grundlage ab. Die Konsequenz aus einer betriebswirtschaftlichen Grundlage ist, dass Bildung als Ware und Bezahlstudium verkommt und Bildung als Menschenrecht obsolet, und der Zugang zur Universität für Kinder aus Arbeiterhaushalten versperrt wird.

Lesen Sie HIER einen Bremer Rundschau-Beitrag vom 29.09.2019  zum Thema.

Ostsee muss Meer des Friedens sein

Führungsansprüche an der „nassen Flanke“

(german-foreign-policy- Bericht) – Noch bis Mitte dieser Woche trainieren zahlreiche NATO-Staaten und enge Verbündete unter deutscher Führung den Kampf um die Kontrolle über die Seewege der Ostsee. Die Militärübung „Northern Coast“, die dieses Jahr vom 3. bis zum 19. September abgehalten wird und bei der die Bundeswehr das mit Abstand größte Kontingent stellt, findet vor dem Hintergrund des eskalierenden Konflikts zwischen den westlichen Staaten und Russland statt. Aufgrund dieses Konflikts kommt Osteuropa und damit auch der Ostsee wieder eine erhöhte militärstrategische Bedeutung zu; sie gleicht derjenigen, die das Meer in den Zeiten des Kalten Kriegs besaß. Deutschland beteiligt sich an der von der NATO vorangetriebenen Remilitarisierung der Ostsee und ist dabei bemüht, sich auf diesem Weg eine regionale Führungsrolle zu sichern – auch, um seine Stellung innerhalb der NATO auszubauen. Dem dient auch der neue Marine-Führungsstab DEU MARFOR, der in dem im Aufbau befindlichen Marine-Hauptquartier in Rostock angesiedelt ist und in Zukunft Kriege sowohl der NATO als auch der EU steuern kann.

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Konferenzen der SPD mit großer Beteiligung

Schaulaufen der Kandidaten für neuen SPD-Vorsitz

In der SPD hat das Schaulaufen um den neuen Parteivorsitz begonnen. Gleich 15 Kandidatinnen und Kandidaten – sieben Duos und ein Einzelbewerber – streben das Amt an, von dem man angesichts der Wahldebakel instinktiv die Finger lassen würde. Auf 23 Regionalkonferenzen stellen sie sich bis Mitte Oktober der Mitgliedschaft. Weder gibt es eine Empfehlung der amtierenden Führung, noch klare Favoriten. „Es wird ein Wettbewerb um die großen Zukunftsfragen in diesem Land“, kündigte Generalsekretär Lars Klingbeil vollmundig an. Die Partei hat mobilisiert, die Säle sind gut gefüllt. Der Parteivorstand hatte im Juni, anders als bislang in der SPD üblich, entschieden, die Mitglieder der SPD in den Diskussions- und Entscheidungsprozess um den Vorsitz einzubinden. Anschließend soll es eine Online-Mitgliederbefragung geben. Die endgültige Entscheidung über den Parteivorsitz fällt am Jahresende auf einem Parteitag.  Weiterlesen →

Da kriegste doch `ne …

Gänsehaut

„Die Fahne, die Nationalhymne, die aufmarschierten Soldaten, da bekomme ich eine Gänsehaut. Ich freue mich auf dieses Amt und bin mir der Bedeutung sehr bewusst“ sagte die neue Fachministerin für Aufrüstung und Krieg, Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), nach ihrem Amtsanstritt in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Was ihr das bedeutet, machte Kramp-Karrenbauer in ihrer Antrittsrede klar – Aufrüstung um jeden Preis, Aggression gegen Russland, NATO und EU-Militarisierung.
Gänsehaut sollen, wenn es nach der neuen Kriegsministerin geht, alle bekommen. Die einen, die aus Aufrüstung und Krieg Profite schlagen, vor Glück und die anderen, denen dann das Geld für Schulen und Krankenhäuser fehlt und die die Kriege erleiden müssen, vor Grauen. Der 12. November soll zum „Nationalen Gänsehauttag“ werden. In allen Bundesländern und vor dem Berliner Reichstag soll es dann Propagandashows der Kriegstreiber und -gewinnler geben, öffentliche Gelöbnisse genannt. Ein grausige Szenario, das es zu verhindern gilt. CH

Die Wahrheit in die Ferien entlassen …

Halbwahrheiten

… und andere Lügen

Ein Blick auf einige Medienberichte der letzten Woche ist wieder einmal sehr lehrreich. Da wäre zum Beispiel die bereits bis zum Erbrechen wiederholte Meldung, NATO-Generalsekretär Stoltenberg sorge sich um den INF-Vertrag, der am heutigen Freitag hinfällig sein wird. Aber statt sich an die Verursacherin des Problems zu wenden, nämlich die …

DKP zur Antrittsrede von Annegret Kramp-Karrenbauer

Stoppt die Ministerin für Aufrüstung und Krieg

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer unterstrich in ihrer heutigen Antrittsrede vor dem Bundestag im Paul-Löbe-Haus in Berlin, dass die Bundesregierung unbeirrt am Zwei-Prozent-Ziel der NATO festhält. Nach gewaltigen Steigerungen bedeutet dies weitere Milliarden für den Kriegshaushalt. Kramp-Karrenbauer sagte, dies sei keine Aufrüstung, es ginge lediglich um die Ausrüstung der Truppe.  weiterlesen

Für Energie- und Auto-Riesen

NEU: UZ-Kennenlern-Abo - 3 Monate nur 10 Euro

 

Der Klimawandel schreitet rasant fort. Die Schüler stehen auf der Straße. Die Bundesregierung scheitert an den selbstgesetzten Emission-Reduktionen. Hey, da ist Action angesagt. Auf einmal sind alle dafür. Auch die Industrie. Die CO2-Steuer muss her. weiterlesen

Uniter im Auslandseinsatz

(german-foreign-policy-Bericht) – „Uniter“, ein privater Verein aktiver und ehemaliger deutscher Soldaten und Polizisten insbesondere aus Spezialeinheiten, hat seinen ersten Auslandseinsatz gestartet. Wie die Organisation berichtet, hat sie ihre „Medical Response Unit“ auf die Philippinen entsandt; dort sollen – vor dem Hintergrund, dass in der Hauptstadt Manila „ein sehr hoher Anteil der Bewohner, vor allem in den ärmeren Gebieten, bewaffnet“ sei – unter anderem „gezielt Kenntnisse des Eigenschutzes trainiert“ werden. Uniter ist wegen seiner Kontakte in die extreme Rechte sowie zu „Preppern“ berüchtigt, die sich auf einen künftigen Kollaps der staatlichen Ordnung vorbereiten. Der seit 2016 auf den Philippinen regierende Präsident Rodrigo Duterte führt einen brutalen Anti-Drogen-Krieg, dem Tausende Drogendealer und -abhängige zum Opfer fallen. Seine Regierung wird deshalb international scharf kritisiert. Beobachter haben Uniter mit der „Schwarzen Reichswehr“ aus der Zeit der Weimarer Republik verglichen. Der Verein unterhält ein „Diplomatisches Korps“ und will seine Auslandsaktivitäten ausdehnen. Weiterlesen

Deutsche Verteidigung?ministerin wurde nach geschickter Inszenierung zur Präsidentin der EU-Kommission gewählt.

Nur einige Stunden nachdem sich das neue EU-Parlament konstituiert hatte, nominierte der EU-Rat diese Kandidatin. Wenn das Gremium der Regierungs- und Staatschefs ein echtes Interesse an einem Konsens mit dem EU-Parlament gehabt hätte, wäre eine spätere Einigung möglich gewesen – die neue EU-Kommission soll erst im November  2019 ihre Arbeit aufnehmen.

Doch nun soll mit von der Leyen erneut eine Politikerin an die EU-Spitze, die nicht zur Wahl stand. Es ist mehr als verständlich, wenn Bürgerinnen und Bürger hierin einen Hinterzimmer-Deal erkennen und enttäuscht sind. Diese Missachtung  des EU-Parlaments wird sich durch größeren EU-Frust rächen (Dieser Vorgang zeigt erneut,  dass dieses EU-Parlament im Grunde nichts zu melden hat).

Wir sagen: Die EU hat das verdient!

Lesen Sie auch > La MannschaftDafür reicht‘s noch: Von der Leyen an der Spitze Deutsch-Europas

Und die Nachfolgerin von der Leyens?

„Die Entscheidung für Frau Kramp-Karrenbauer ist eine gefährliche Fehlentscheidung“, kommentiert der Obmann der Fraktion DIE LINKE im Verteidigungsausschuss, Alexander S. Neu, die überraschende Nominierung Annegret Kramp-Karrenbauers als Verteidigungsministerin.

Neu weiter:

„Sie ist bisher nicht durch besondere außen- oder sicherheitspolitische Kompetenz aufgefallen. Die Äußerungen, die sie als CDU-Vorsitzende und zuvor als Generalsekretärin zum Themenfeld von sich gab, lassen einen verstärkten Aufrüstungsschub, eine Politik der Aggression nach außen und stark steigende Militärausgaben befürchten. Sie forderte eine Dienstpflicht für Männer und Frauen und eine Erhöhung der Wehretats auf zwei Prozent des BIP. Die Mehreinnahmen will sie für gefährliche Großmachtprojekte wie einen deutsch-französischen Flugzeugträger ausgeben. Selbst einem Einsatz von deutschen Bodentruppen in Syrien steht sie nicht ablehnend gegenüber. Mit Kramp-Karrenbauer ist keine auf Aussöhnung und Deeskalation setzende Politik zu erwarten, sondern eine zunehmende Militarisierung nach innen und außen, deswegen lehnen wir diese Personalentscheidung entschieden ab.“

(Auto-)Widersprüche nicht lösbar

Anne FahneAnne Rieger in der UZ über Individualverkehr
© CopyrightFreePictures / pixabay
Die Menschen ersticken in der Autoflut. 70 Millionen PKW werden Jahr für Jahr weltweit produziert, von deutschen Herstellern 16 Millionen. Fahrverbote in Städten zeigen, dass sie nicht mehr beliebig bewegt werden können. Der Autotraum von „Freiheit und Unabhängigkeit“ ist längst ausgeträumt. In Tirol werden Autos auf der Autobahn eingepfercht, dürfen Ausweichrouten am Wochenende nicht mehr nutzen, denn die Menschen in den betroffenen Orten leiden unter Verkehrsinfarkten, Lärm und Abgasen. Autos verseuchen das Klima, darüber reden wir. Zusätzlich aber besetzt der Individual- und Güterverkehr öffentliche Räume, Straßen und Flächen zur Lagerung, zum Parken von Autos und durch kilometerlangen Staus. Täglich erleben wir, wie wieder ein Stück Natur durch Fahrbahnen zerstört wird. weiterlesen

DKP-Bildungsveranstaltung mit Dr. Rudolph Bauer

Datum: 21. August 2019, 19:00 Uhr

Ort: DRK Begegnungsstätte Haferkamp (barrierefrei; Veranstaltungsraum linke Seite), Haferkamp 8, 28217 Bremen.

Bilder - german.china.org.cn - Der 18. Parteitag der KP Chinas beendetTitel: Vortrag und Diskussion mit Dr. Rudolph Bauer: „Xi Jinping und die kommunistische Partei ‚chinesischer Prägung‘ – warum die KPCh für die Entwicklung der Volksrepublik von höchster Bedeutung ist“

Beschreibung: Dr. Rudolph Bauer referiert über die Rolle der KPCh für die Entwicklung der Volksrepublik, vom Entstehen des „Sozialismus chinesischer Prägung“ bis hin zur Gegenwart. Dabei bezieht er sich auch konkret auf die Schriften des chinesischen Staatspräsidenten und Generalsekretärs der KPCh, Xi Jinping. Nach dem Vortrag wollen wir gemeinsam über das Thema diskutieren.

Kriege im 21. Jahrhundert“ – das Buch wurde im Wallsaal der ...Zu unserem Referenten: Dr. Rudolph Bauer ist Sozialwissenschaftler, Publizist und Bildender Künstler. Von 1972 bis 2002 war er Professor für Sozialpädagogik an der Universität Bremen.
Diese Veranstaltung ist ein Bildungsabend der DKP, Bezirk Bremen. Interessierte Gäste sind herzlich willkommen!
Der Eintritt ist kostenlos.
Ein aktueller Beitrag zum Thema

Die Monopolbrecher

Deutsche Behörden und Wirtschaftsagenturen fordern drastische Maßnahmen zur Erlangung nationaler Unabhängigkeit von Rohstofflieferungen aus China. Insbesondere bei sogenannten Seltenen Erden müsse die „gesamte chinesisch kontrollierte Wertschöpfungskette durchbrochen werden“, erklärt etwa die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS). Gelinge dies nicht, …  Weiterlesen