Fortschreitende Militarisierung der Gesellschaft

Fest verankert

(german-foreign-policy-Bericht) – Mit dem diesjährigen „Tag der Bundeswehr“ wollen die deutschen Streitkräfte erklärtermaßen die soziale Militarisierung weiter vorantreiben. Es gehe darum zu demonstrieren, dass die Truppe „aus der Gesellschaft heraus für die Gesellschaft da ist“, heißt es in den zugehörigen Propagandapublikationen. Dabei kann sich die Armee insbesondere auf willfährige Landes- und Kommunalpolitiker stützen … weiterlesen

DKP zum Ausgang der EU-Wahl 2019

Zum Ausgang der EU-Wahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Es ist den Herrschenden mit einer Kampagne von Politik, Medien und Konzernen gelungen die EU-Wahl 2019 zu einer Schicksalswahl zu erklären und eine, für EU-Wahlen, außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Die EU ist zentraler Bestandteil der Strategie der herrschenden Klasse in Deutschland. Man muss anerkennen, dass es ihr gelungen ist, die große Mehrheit der Menschen in diese Strategie einzubinden. weiterlesen

EU-Wahl: So haben die Linken abgeschnitten

eu flag rotIm EU-Parlament bleibt die informelle Große Koalition aus Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen tonangebend. Die Linksfraktion GUE/NGL kann nach den vorläufigen Ergebnissen 38 der 751 Sitze in Straßburg und Brüssel gewinnen, das sind 13 weniger als bisher. So hat die deutsche Linkspartei zwei Mandate verloren und kommt nur noch auf fünf Sitze.

Wir versuchen nachstehend einen Überblick zu geben, wie linke Parteien bei der EU-Wahl abgeschnitten haben.

Bundesrepublik Deutschland

Quelle: Red Globe

Deine Stimme für den Frieden

Deine Stimme für die DKP (Foto: Werner Sarbok)
Deine Stimme für die DKP (Foto: Werner Sarbok)

Um in einem wirklich friedlichen Europa frei von sozialen Ängsten leben zu können, müssen wir die EU überwinden. Das kann nur gelingen in außerparlamentarischen Kämpfen. Eine kommunistische Stimme im EU-Parlament kann dazu beitragen, diesen Kämpfen Gehör zu verschaffen und sie zu verstärken. Sie kann Druck von links auf die anderen Parteien ausüben. Das Hauptanliegen der DKP ist es, dass die arbeitenden Menschen, die Gegner des Monopolkapitals, für ihre Interessen kämpfen.

Am 26. Mai gegen Krieg, Flucht­ursachen und Armut stimmen. Am 26. Mai gegen die EU stimmen. Am 26. Mai DKP wählen.

Gedüngter Profit

Datei:UZ-Logo.svg – WikipediaSeit Jahren blockieren führende Agrarpolitiker jeglichen Fortschritt hin zu einer naturverträglicheren Landwirtschaft. Das ergab eine Recherche des Südwestrundfunks, basierend auf Daten der Universität Bremen. Den Auswertungen zufolge stimmen Agrarpolitiker an entscheidender Stelle, zum Beispiel im Agrarausschuss, zugunsten der Industrieinteressen. Dabei seien engste Verflechtungen zwischen Großbetrieben der Agrarwirtschaft, Verbänden und Ernährungsindustrie zu finden, meldet die Rundfunkanstalt.  weiterlesen