Hände weg vom Iran! Nein zu Kriegsdrohungen und Sanktionen!

Erklärung des DKP-Parteivorstands zum Iran-Konflikt

Die aggressivsten Kräfte an der Spitze des US-Imperialismus drängen auf die Unterwerfung des Iran mit allen Mitteln – bis hin zum Krieg. Seitdem die US-Regierung das sogenannte Atom-Abkommen JCPOA zwischen Iran und den fünf UN-Vetomächten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich) sowie Deutschland im Mai 2018 aufkündigte, wurden die mörderischen Wirtschaftssanktionen wieder aktiviert. Mit immer schnelleren Schritten wird nun eine militärische Drohkulisse aufgebaut, die nach dem Willen der US-Kriegstreiber in letzter Konsequenz in einen Angriffskrieg münden kann. Dabei hatte sich der Iran an die Umsetzung des Abkommens gehalten. Die USA sind – ohne dass das vertraglich überhaupt vorgesehen ist – aus dem Abkommen ausgestiegen. Der vorgesehene Mechanismus zur Klärung von Streitigkeiten wurde ignoriert.  weiterlesen

Osteuropas Manöver-Hochsaison

Bild: People`s Voice, Canada
Bild: People`s Voice, Canada

(german-foreign-policy Bericht) – Mit dem NATO-Manöver BALTOPS („Baltic Operations“), dem größten Ostsee-Marinemanöver dieses Jahres, erreicht die Saison der gegen Russland gerichteten Kriegsübungen des westlichen Bündnisses einen Höhepunkt. An BALTOPS nehmen 55 Kriegsschiffe und 8.600 Soldaten auch aus Deutschland teil; als sie zu Wochenbeginn aus Kiel aufbrachen, da hieß es, es handele sich um „die größte Ansammlung von Marineeinheiten in einem deutschen Hafen seit dem Ende des Kalten Kriegs“. Parallel geht das Manöver „Noble Jump“ zu Ende, an dem rund 2.500 deutsche Soldaten beteiligt waren; Ziel war es, die Reaktionsfähigkeit der aktuell von der Bundeswehr geführten NATO-„Speerspitze“ zu testen und … Weiterlesen

Fortschreitende Militarisierung der Gesellschaft

Fest verankert

(german-foreign-policy-Bericht) – Mit dem diesjährigen „Tag der Bundeswehr“ wollen die deutschen Streitkräfte erklärtermaßen die soziale Militarisierung weiter vorantreiben. Es gehe darum zu demonstrieren, dass die Truppe „aus der Gesellschaft heraus für die Gesellschaft da ist“, heißt es in den zugehörigen Propagandapublikationen. Dabei kann sich die Armee insbesondere auf willfährige Landes- und Kommunalpolitiker stützen … weiterlesen

Ein Antrag für den Frieden

Udo Stunz im Gespräch mit Willi Hoffmeister
(UZ- Ausgabe vom 31. Mai 2019)
1986: Gewerkschafter gegen Aufrüstung (Foto: Klaus Rose)
1986: Gewerkschafter gegen Aufrüstung (Foto: Klaus Rose)

Vom 6. bis zum 12. Oktober wird in Nürnberg der 24. ordentliche Gewerkschaftstag der IG Metall stattfinden. Wir sprachen mit Willi Hoffmeister über die Themen Frieden und Arbeitszeitverkürzung.

UZ: Du hast zum Gewerkschaftstag der IG Metall einen friedenspolitischen Antrag initiiert, den die Delegiertenversammlung der Dortmunder IG Metall beschlossen hat. Was hat dich bewogen, diesen Antrag an den Gewerkschaftstag auf den Weg zu bringen?

Willi Hoffmeister: „Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“ Dieser Satz von Willy Brandt macht deutlich, wie eng alle Details irdischen Lebens auf Gedeih und Verderb miteinander vernetzt sind. Konflikte lassen sich nicht mit Waffengewalt lösen. Wir … weiterlesen

Friedensbewegung zieht positive Bilanz der Ostermärsche

Ostermärsche sind eine lebendige Tradition – Forderung nach Abrüstung zentral

Bild: Bremer Friedensforum

Das Netzwerk Friedenskooperative zieht eine positive Bilanz der Ostermärsche. In rund 100 Städten fanden über Ostern Aktionen für Frieden, Abrüstung und Gerechtigkeit statt.

beim Ostermarsch
Bild: Bremer Friedensforum

Zentrale Forderungen bei den Ostermärschen waren Abrüstung, eine atomwaffenfreie Welt und der Stopp von Rüstungsexporten. Auch dieses Jahr kamen neue Ostermärsche hinzu. Insgesamt stieg 2019 die Zahl der Teilnehmenden leicht an.  weiterlesen