Angriff der Türkei auf das Territorium Syriens

Heute am Samstag haben in Bremen 2000 und am vergangenen Donnerstag 1500 Menschen gegen den kriegerischen Angriff der Türkei auf das Territorium im Norden Syriens demonstriert. Zu der Demonstration hatte der kurdische Verein Birati aufgerufen.

Die DKP verurteilt den Angriff der Türkei auf das Territorium Syriens. Dieser kriegerische Akt zeigt mehrere Dinge: „Erstens ging es den USA, Führungsland der NATO, mit denen dieser Angriff abgesprochen ist, nie um den Kampf gegen den Islamischen Staat oder für die Kurden – es ging immer um die Zerstörung der territorialen Integrität Syriens. Zweitens geht es dem NATO-Land Türkei nicht um seine Sicherheit, sondern um einen Angriff gegen Syrien und die dort lebenden Kurden. Drittens: Die Herrschenden in der Türkei, die USA, die NATO spielen mit dem Feuer und brechen das Völkerrecht. Wir fordern die Bundesregierung auf, dies unmissverständlich zu verurteilen und sofort alle deutschen Truppen aus der Region inklusive der Türkei zurückzuziehen.“

Doch es ist zu befürchten, dass Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas genauso wenig Konsequenzen aus diesem Angriff ziehen werden wie aus der Besetzung von Afrin und den dort eingesetzten deutschen Panzern. Allein in den ersten vier Monaten diesen Jahres hat die BRD Kriegswaffen im Wert von 184,1 Millionene Euro an die Türkei geliefert. Auch dieser kriegerische Akt gegen Syrien wird nicht dafür sorgen, dass die Rüstungsexporte in die Türkei gestoppt werden, genauso wenig wie die Finanzhilfen aus der EU – allein in diesem Jahr gibt es 395 Millionen Euro an „Vorbereitungsgeldern“.

Sie spielen mit dem Feuer

Testmobilmachung gen Osten (I)

Das kann der Kapitalismus nicht leisten – fallen wir ihnen in den kriegslüsternen Arm!

 

 

 

 

 

 

 

WASHINGTON/BERLIN (german-foreign-policy– Bericht)- Im Frühjahr 2020 wird der NATO-Machtblock mit einer Testmobilmachung gen Osten den Ernstfall proben. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums hervor. Demnach werden die USA und ihre Verbündeten in Europa mit dem Manöver „Defender 2020“ die militärische Infrastruktur, Kommandostrukturen und Nachschubrouten prüfen, die sie im Laufe der vergangenen Jahre in Osteuropa aufgebaut haben. Wie in einem etwaigen heißen Krieg mit Russland werden in der Übung US-Truppen über den Atlantik nach Europa transportiert, um weiter in Richtung auf die russische Grenze vorzudringen. Die Bundesregierung leistet zu der Maßnahme, die Europa weiter militarisiert und die Spannungen noch stärker anheizt, tatkräftige Beihilfe, indem sie Deutschland gezielt als Dreh- und Angelpunkt der Kriegslogistik positioniert. Auf die strategische Rolle als Logistik- und Kommandozentrale im Hinterland sucht die Bundesrepublik einen weiteren internationalen Machtzuwachs zu stützen. Für die USA wird „Defender 2020“ die größte Militärübung in Europa seit 25 Jahren. Weiterlesen

Auferstanden aus Ruinen

70. Jahrestag der DDR

Die Erfahrungen des realen Sozialismus

Künftige sozialistische Gesellschaften werden sich in vielem von denen unterscheiden, die im 20. Jahrhundert in Europa aufgebaut wurden, weil die historischen Voraussetzungen andere sein werden. Die positiven wie die negativen Erfahrungen, die in der Entwicklung des realen Sozialismus gewonnen wurden, stellen jedoch einen riesigen Schatz an Erkenntnissen dar, der für die Zukunft nutzbar gemacht werden muss.

Die Deutsche Demokratische Republik hat (…) der Macht des deutschen Imperialismus Grenzen gesetzt. Vier Jahrzehnte lang war in einem Teil Deutschlands die Herrschaft der Monopole und Banken beseitigt. Die Befreiung vom Faschismus hatte dem deutschen Volk günstige Möglich-keiten für die Schaffung einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung in ganz Deutschland eröffnet. Allerdings wurde diese Chance in konsequenter Weise nur im östlichen Teil, in der sowjetischen Besatzungszone und späteren DDR, genutzt.

Mit der DDR entstand auf deutschem Boden eine sozialistische Alternative zum deutschen Imperialismus. Die DDR, ihr konsequenter Antifaschismus, ihr Eintreten für Frieden, Entspannung und Abrüstung sowie die Verwirklichung elementarer sozialer Grundrechte gehören zu den größten Errungenschaften der deutschen Arbeiterbewegung und sind Teil des humanistischen Erbes in Deutschland. (DKP-Programm, 2006)

Willi Gerns, Bremen und Herbert Mies, Mannheim in „Weg und Ziel der DKP“, 1979

Im Übrigen wurden manche nationale Besonderheiten in der Entwicklung der DDR zum Beispiel auch dadurch beeinflusst, dass der Aufbau der neuen Gesellschaftsordnung auf den materiellen und geistigen Trümmern eines durch imperialistischen Krieg und faschistische Terrorherrschaft zerstörten Landes, unter den Bedingungen der Spaltung Deutschlands durch das Großkapital und die imperialistischen Besatzungsmächte angepackt werden musste.

Der ökonomisch bei weitem stärkere Teil des ehemaligen einheitlichen Landes war dabei der kapitalistische, der alle Mittel seiner wirtschaftlichen Macht einsetzte, um den Aufbau des Sozialismus in der DDR zu stören. Die konkreten Besonderheiten des Weges der DDR werden sich in der Bundesrepublik Deutschland in dieser Weise nicht wiederholen.

Wir Kommunisten_innen kämpfen für ein sozialistisches Deutschland, das nicht auf den Trümmern eines Weltkrieges und eines faschistischen Terrorregimes aufbauen muss, sondern zu dem der Weg geöffnet wird unter Bedingungen internationalen Friedens, ausgehend von der Verteidigung und Erweiterung der demokratischen und sozialen Rechte des arbeitenden Volkes in einer Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt, über grundlegende antimonopolistisch-demokratische Umgestaltungen in einer antimonopolistischen Demokratie. (…)

2019

Wie der künftige Sozialismus im Einzelnen aussehen wird, kann heute nicht vorhergesagt werden. Vieles hängt ab von den jeweiligen Ausgangsbedingungen, vom weiteren geschichtlichen Verlauf, von den sich ständig wandelnden ökonomischen, politischen und kulturellen Rahmenbedingungen sowie vom Wollen und Handeln derjenigen, die den Durchbruch zur neuen Gesellschaft erkämpfen werden. Aber unabdingbar ist, dass zu einem neuen Typ der Wirtschaftsentwicklung übergegangen wird, der in Verantwortung für die materiell-stofflichen Ressourcen eine Verbesserung der Lebensqualität, die Verwirklichung des Rechts auf existenzsichernde Arbeit in Würde und sozialer Sicherheit ermöglicht. (DKP-Programm, 2006)

Neun Bremer bei der Blockade gegen Atomwaffen in Büchel

Foto: Bremer Friedensforum

Wir dokumentieren an dieser Stelle die Pressemitteilung des Bremer Friedensforums.

Über hundert Friedensaktivisten vor der Militärbasis

Mitten in einr sehr schönen und friedlichen Eifellandschaft liegt die Militärbasis Büchel des Jagdbombergeschwaders 33 der Bundeswehr, auf der etwa zwanzig taktische US-Nuklearsprengköpfe lagern.

Neun Bremer*innen waren angereist, um an dem Wochenende mit … weiterlesen