Gesundheit als Ware? Das ist doch krank II

Krankheit als Geschäft (Teil 3 | 4)

Wer weiß schon, dass für das Gesundheitssystem der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) maßgeblich ist. Es handelt sich beim G-BA um das oberste Gremium des deutschen Gesundheitswesens. Es entscheidet darüber, welche Leistungen die Patienten beanspruchen können. Es entscheidet über die Behandlung von 73 Millionen gesetzlich Krankenversicherten.

Der G-BA wurde im Zuge der neoliberalen „Reformen“ durch die sozial-grüne Schröder/Fischer-Regierung 2004 im § 91 des Sozialgesetzbuchs V verankert. Der G-BA entscheidet weitgehend autonom, was im Gesundheitswesen „zweckmäßig“ sein soll, wie zum Beispiel festgehalten in der Hilfsmittel-Richtlinie, der Heilmittel-Richtlinie oder der Arzneimittel-Richtlinie. Der G-BA hat 13 stimmberechtigte Mitglieder (Amtszeit sechs Jahre). Er besteht aus fünf Vertretern der Kostenträger – entsandt durch den Spitzenverband Bund der Krankenkassen (GKV-Spitzenverband) –, fünf Vertretern der Leistungserbringer, vertreten durch zwei benannte Mitglieder der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG), zwei benannte Mitglieder der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) und ein benanntes Mitglied der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV).

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Mehr Personal in der Psychiatrie

ver.di warnt vor Absenkung der Personalausstattung

Mehr als drei Viertel der Beschäftigten in psychiatrischen Einrichtungen in Deutschland können sich nicht vorstellen, bei der derzeitigen Personalsituation bis zur Rente in der Psychiatrie zu arbeiten. Das ist das Ergebnis einer Umfrage der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), an der im Juli und August mehr als 2.300 Beschäftigte aus 168 psychiatrischen Fachkrankenhäusern und Fachabteilungen teilgenommen haben. Das ver.di-Versorgungsbarometer Psychiatrie zeigt, dass die aktuelle personelle Unterausstattung die Beschäftigten ans Limit bringt. 77,3 Prozent der Beschäftigten bewerten die Besetzung auf ihrer Station als „knapp“ oder „viel zu gering“. Mit einem Aktionstag am morgigen Dienstag (10. September) macht ver.di bundesweit auf die prekäre Personalsituation in psychiatrischen Krankenhäusern aufmerksam. Am 19. September will der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) über Vorgaben für die erforderliche Personalausstattung in der Psychiatrie entscheiden.   weiterlesen

Kriegshilfe

Berufsgenossenschaftliche Kliniken kooperieren mit Bundeswehr

Am 14. August 2019 unterschrieben der Sanitätsdienst der Bundeswehr und der Verband der Kliniken der gesetzlichen Unfallversicherung eine gemeinsame Absichtserklärung. Darin wird die Kooperation „im Bereich Wissenstransfer und Forschung“ geregelt. Außerdem „soll für einzelne Standorte auch eine engere Zusammenarbeit durch die Verzahnung medizinischer Leistungsangebote geprüft werden“. Diese Meldung war bisher nur in medizinischen Onlinezeitungen und auf den Homepages der Vertragspartner zu finden. Tatsächlich geht dies in der gesellschaftlich-politischen Tragweite weit über medizinische Fachfragen hinaus.

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Gesundheit als Ware? Das ist doch krank I

Krankheit als Geschäft

Streichhölzer "DKP"Eine genaue Diagnose, wie krank unser Gesundheitssystem ist – also wie stark es auf Profite für Unternehmer statt Versorgung der Menschen ausgerichtet ist – stellt UZ in der Serie „Krankheit als Geschäft“ dar. Die Ökonomen Richard Corell und Stephan Müller analysieren, wer wie an unserer Gesundheit verdient – im ersten Teil geben sie einen Überblick über die Akteure im Gesundheitsmarkt.

Lesen Sie hier Teil I und Teil II