Aufruf der DKP zum 1. Mai 2019

Wir rufen zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Europa. Jetzt aber richtig!“ stehen. Wir stimmen mit dem DGB in einer Sache überein: „Am 1. Mai zeigen wir klare Kante gegen Rechts und alle, die unser Land und Europa spalten wollen. Wir sagen Nein zu Intoleranz, Nationalismus, Rassismus und Rechtspopulismus.“

Als Kommunistinnen und Kommunisten fragen wir aber auch: Wo kommen Konkurrenz und Spaltung denn her? Was verursacht Armut und Perspektivängste? Die EU gehört zu den Verursachern von Krieg, Flucht und Armut. Sie steht für Konkurrenz unter den Beschäftigten in Europa und auch in diesem Land. Sie ist mitverantwortlich für Rassismus und das Erstarken rechter Parteien.

„Europa. Jetzt aber richtig!“ – mit diesem Motto des DGB ist die Europäische Union gemeint. Das halten wir für illusionär. Die EU ist nicht grundlegend positiv zu verändern. Sie ist militaristisch, neoliberal und undemokratisch und muss überwunden werden.      weiterlesen

Heraus zum 1. Mai

Der DGB-Countdown zum Tag der Arbeit 2019 läuft. Jeweils Dienstags veröffentlicht der DGB Artikel und Statements zu Themenfeldern, bei denen er Handlungsbedarfe sieht! Wir begleiten den DGB dabei.

1. Mai 2019
Bild: DGB

DGB Countdownpapier #2: Woh­nen – Ein Men­schen­recht

DKP – Position: Mietenanstieg stoppen! Wohnen muss bezahlbar sein!

 

 

DGB Countdownpapier #4: Kli­ma­po­li­tik – Jetzt für die Zu­kunft!

DKP – Position: Für das Klima – konsequent gegen Kapital und Monopole

Begleitprogramm zur Weltpolitik

(german-foreign-policy-Bericht) – Nichtregierungsorganisationen warnen vor der Ausschaltung von Kritik an der Berliner Politik mit Hilfe finanziellen Drucks auf regierungskritische Organisationen. Der vom Bundesfinanzhof exemplarisch gegen die Organisation Attac verhängte Entzug der Gemeinnützigkeit, den Teile der Regierungsparteien auch für andere Vereinigungen fordern, könne zu einer ernsten „Einschränkung“ des Meinungsspektrums führen, warnt etwa die deutsche Sektion von Transparency International. Zugleich beginnt die Bundesregierung, Proteste – Schülerproteste für besseren Klimaschutz – dem Verdacht einer Steuerung durch fremde Mächte auszusetzen. Frankreichs Präsident fordert …  Weiterlesen

Stahlarbeiter sind stinksauer

Tarifverhandlungen in der Stahlindustrie im Leerlauf – Konzerne spielen auf Zeit

Stahlwerker von Thyssenkrupp demonstrieren am 5. Februar 2019 in Dortmund für ihre Tarifforderung
Mit einem Klick geht es hier zur IG Metall

Die Tarifverhandlungen zwischen der IG Metall und den Stahlkonzernen sind ohne greifbares Ergebnis in die fünfte Woche gegangen. Bereits in der ersten Runde, am 10. Januar, wurde die Verhandlung nach zwei Stunden vertagt. Am 27. Februar ging es in die fünfte Verhandlungsrunde.
Die Forderungen der Gewerkschaft zielen auf merkliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen von 72 000 Beschäftigten in der nordwestdeutschen Eisen- und Stahlindustrie: weiterlesen

Das ist spektakulär

Start der 3. Verhandlungsrunde in  Potsdam

 

 

 

 

 

 

 

40.000 Arbeiterinnen, Arbeiter und Angestellte des öffentlichen Dienstes haben allein letzte Woche an Warnstreiks teilgenommen. Sie haben für ihre Forderungen nach 6 Prozent mehr Entgelt und Verbesserung ihrer Arbeitsbedingungen mit zunehmendem Selbstbewusstsein und tiefgehenden Diskussionen demonstriert.

Das Ergebnis:

Potsdam, 2. März 2019 – „200 Euro sollten es mindestens mehr sein.“ Kristina Prast, OP-Schwester vom Uni-Klinikum Jena und seit neun Jahren freigestelltes Personalratsmitglied, war realistisch, bevor die Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder begonnen haben, und die Pflegekräfte zusätzlich 300 Euro auf den generellen Lohnabschluss gefordert hatten. Nachdem nahezu drei Tage lang in der dritten Verhandlungsrunde Anfang März gar das Scheitern der Tarifrunde nicht ausgeschlossen war, ist sie jetzt begeistert. „Daumen hoch für die Pflege!“, ist ihr erster Kommentar, als das Ergebnis nach einem langen Tag des Wartens am späten Abend des 2. März’ endlich auf dem Tisch liegt. Examinierte Pflegekräfte werden rückwirkend zum 1. Januar 2019 bis zu 380 Euro brutto mehr im Monat erhalten. „Das ist mehr, als wir erwartet haben“, sagt Kristina Prast, auch wenn jetzt alles noch genau für alle Entgeltgruppen nachgerechnet werden muss.

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