Hier sind …

Profis am Werk

Parteien lenken die Klimadebatte weg von den Verursachern

Die Parteien des Bundestags sind unter Druck. Die Schüler hören nicht auf zu demonstrieren und an vielen Orten schließen sich Eltern und Großeltern den Protesten an. Die Parteien fühlen sich gezwungen zu reagieren. Doch bei den Hauptverantwortlichen des hohen CO2-Ausstoßes anzupacken, kommt nicht in Frage. Denn es sind die Energiewirtschaft und die Automobilindustrie, deren Profite geschmälert würden. Die Debatte wird umgelenkt: Statt wirksamer Maßnahmen gegen den Klimawandel wird eine Verbrauchssteuer diskutiert. Mit großem Getöse wird sie von der Berliner Politik auch noch mit Parolen …

Marxistische Denkanstöße zur Klimadebatte

Für eine nachhaltige Verkehrspolitik  

File:Jindřichův Hradec, Dolní Skrýchov, železniční trať do Nové Bystřice-odbočka.JPGAllein durch die Wiederinstandsetzung und den konsequenten Ausbau des öffentlichen Personenverkehrs und die Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene ließen sich 20 Prozent der in den Klimaschutzzielen geforderten CO2-Reduzierung in Deutschland erreichen.

Durch die Privatisierungspolitik der letzten Jahrzehnte ist das System Schiene kaputtgespart worden. Im Interesse des Monopolkapitals wurde der Individualverkehr gefördert und Güter- und Personenverkehr auf die Straße verlagert. Das Umstellen des Individualverkehrs auf E-Mobilität verbessert die Situation nicht, sondern ist eine Ressourcenverschwendung, die der Profitsicherung dient.

Die DKP setzt sich für die Umwandlung der Deutschen Bahn AG und der privaten Eisenbahnverkehrsunternehmen in eine einheitliche öffentlich-rechtliche Unternehmensform ein und fordert die Finanzierung des Ausbaus des Öffentlichen Personennahverkehrs in kommunaler öffentlicher Trägerschaft sowie des Regional- und Fernverkehrs. Nötig sind die Instandsetzung der Schieneninfrastruktur durch ein öffentliches Investitionsprogramm und die Wiederinbetriebnahme und  Instandsetzung der stillgelegten etwa 6.500 Streckenkilometer insbesondere im ländlichen Raum und in Ostdeutschland.

Für eine Energiewende

Wie man das Volk für dumm verkauft

Eine Energiewende ist global und national notwendig. Eckpunkte sind die langfristige Abkehr von der Verbrennung fossiler Brennstoffe und das Zurückdrängen der Energiegewinnung aus atomarer Kernspaltung. Das geht nur, wenn die Energieversorgung global und national nicht länger als Ware behandelt wird. Das gilt genauso für Emissionen und Abfälle der Energieproduktion. Deshalb muss der Kampf vor allem um das Zurückdrängen des Einflusses und der Macht der Energiekonzerne geführt werden. Sie haben die Verantwortung für die Zerstörung der Umwelt und müssen für die Folgen zahlen.

Kernpunkt der Energiewende ist die Vergesellschaftung der Energiekonzerne. Die  Dividenden, die in den letzten zehn Jahren ausgezahlt wurden, sind zu beschlagnahmen solange es sich bei den Empfängern nicht um kommunale Haushalte oder Klein- und Belegschaftsaktionäre handelt. Dieses Geld und das Vermögen der Konzerne ist in einen nationalen Energiefonds zu überführen, unter anderem um Forschung und den Einstieg in die Vorrangstellung nichtfossiler und nichtatomarer Energiequellen zu bewerkstelligen.

Die DKP setzt sich für einen gesetzlichen Preisstopp unter demokratischer Kontrolle und letztlich für die kostenlose Grundversorgung mit elektrischem Strom ein. Energie gehört zur öffentlichen Daseinsvorsorge.

Arbeitsplätze und Klimaschutz zusammenbringen

„Es geht auch darum, die gesellschaftlichen Verhältnisse besser zu machen“ 

[UZ-Artikel] An der Demonstration #FairWandel am vergangenen Samstag in Berlin haben 50 000 Metallerinnen und Metaller aus ganz Deutschland teilgenommen. Zentrale Forderung der IG Metall war, dass aus dem technischem Fortschritt auch ein sozialer und ökologischer Fortschritt für alle werden muss.

50 000 Metallarbeiterinnen und Metallarbeiter gingen in Berlin für ihre Zukunft auf die Straße. (Foto: Thomas Range)

Mit dezentralen Aufrufen warben Geschäftsstellen der IG Metall für die Teilnahme: „Auch bei uns in der Region ist es an allen Ecken und Kanten spürbar. Die Welt ist im Umbruch. Auf der einen Seite greifen verstärkt die Wirkungen von Klimakrise, Digitalisierung, neuen Technologien, globalem Welthandel, neoliberalem Umbau der Wirtschaft, der Arbeitsplätze und des Sozialstaates. Auf der anderen Seite werden die Folgen von Prekarisierung, Armutsentwicklung und mangelnder Absicherung von Beschäftigten durch Befristungen und Werkverträge immer deutlicher und spalten heute schon die Gesellschaft in Gewinner und Verlierer. Diese Entwicklungen führen zu großen Sorgen in weiten Teilen der Beschäftigten“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der IG Metall Braunschweig, Salzgitter-Peine und Wolfsburg.  weiterlesen

siehe auch > Klimaschutz und Gerechtigkeit verbinden (Statistik)

und > Kampf um das Wasser

Freitags für unsere Zukunft

Karl Marx / Friedrich Engels: Der Kapitalismus ruiniert die Springquellen des Reichtums, auf denen er beruht: den Arbeiter und die Natur“.

frifofu 190315 Mannheim 1Über die CO2-Steuer wird heftig gestritten. Die Grünen und die SPD sind dafür, für Fridays for Future ist sie eine der zentralen Forderungen; der Bundesverband der Deutschen Industrie, die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer oder die AfD sind strikt dagegen.  Aber das Ergebnis wird eher  bescheiden sein: Besser als nichts, aber „auch höchstens nur der berühmte Tropfen auf den heißen Stein“.

Die CO2-Steuer – ein unzureichendes Lenkungsinstrument für den Klimaschutz
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Die ausschließliche Konzentration auf dieses Instrument lenkt ab vom Sach-verhalt, dass man mit einer CO2-Abgabe im gesamtgesellschaftlichen Maßstab nur ganz geringe Erfolge erzielen kann, weitaus weniger als nötig ist – und jetzt sofort nötig ist! – um die Klima-zerstörung aufzuhalten. Sie verhindert die Einsicht, dass man zugunsten des Klimaschutzes regulierend in das Marktwirken eingreifen muss, dass man Marktprozesse in zentralen Bereichen aushebeln muss.“

Würde sich der westliche Lebensstil im Verbund mit der jetzigen Produktions-weise global durchsetzen, würde dies das Ende der Menschheit bedeuten. Der sprunghaft steigende Naturverbrauch und die rasant wachsende Umweltbelastung wären nicht vereinbar mit den Überlebensbedingungen der Menschheit auf dem Biotop Erde. Auch die ökologische Frage ist eine Klassenfrage, sie kann nur gelöst werden durch eine neue Verteilung der gesellschaftlichen Macht. Deshalb sind die Verheißungen eines Grünen Kapitalismus falsch.

https://www.isw-muenchen.de/wp-content/uploads/2012/12/Report-091.pngDie Bedingungen einer echten Energiewende wären: Die Produktion des öffentlichen Gutes Energie verlangt die Erzeugung und Nutzung von Energieträgern in öffentlichen, demokratisch organisierten Unternehmen nach Kriterien des Bedarfs und des sorgsamen Umgangs mit der Natur. Hand in Hand mit dem Kampf um die Vergesellschaftung der großen Energiekonzerne muss der Aufbau einer alternativen Energiewirtschaft stattfinden.

> mehr Infos zum Thema gibt es hier

Fridays For Future

Fridays For Future am 15.03.2019 in Bremen: Am heutigen Freitag haben erneut Bremer Schüler.innen für mehr Klimaschutz demonstriert. Es war die bisher größte „Fridays For Future“-Veranstaltung in Bremen seit Beginn dieser Demonstrationen– 5.000 Schüler.innen versammelten sich am Bremer Hauptbahnhof, um klar zu machen, dass für die Umweltzerstörung die Kapitalisten, die die wirklichen Klimakiller sind, zahlen müssen!

Change the system, not the climate! 

Neu DKP Umwelt-Info März 2019
Neu Marxistische Blätter: Arbeit versus Umwelt | Marxismus & Ökologie

Die Schüler haben Recht!

Seit einigen Monaten demonstrieren Schülerinnen und Schüler am Freitag für eine konsequente Klimapolitik. Als eine Ikone wird die Schwedin Greta Thunberg aufgebaut. Als sie am 1. März auf dem SchülerInnenstreik in Hamburg spricht, hören mehr als 3 000 Schülerinnen und Schüler zu und feiern sie. Neben ihr spricht auch Mojib Latif, Professor von …  weiterlesen


Das System ändern!

Die Protestbewegung „Fridays for Future“ trifft auf wenig Sympathie bei den Herrschenden in unserem Land. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht sie sogar als 5. Kolonne einer angeblichen russischen „hybriden Kriegsführung“. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz Mitte Februar sagte sie: Diese hybride Kriegsführung im Internet ist sehr schwer zu erkennen, weil die russischen Desinformationskampagnen plötzlich Bewegungen haben, die immer ansetzen an einem Manko. In Deutschland protestieren jetzt die Kinder für Klimaschutz. Das ist ein wirklich wichtiges Anliegen. Aber dass plötzlich alle deutschen Kinder – nach Jahren ohne jeden äußeren Einfluss – auf die Idee kommen, dass man diesen Protest machen muss, das kann man sich auch nicht vorstellen.“  weiterlesen