Aufrüstung: Einigkeit bei Merkel/Trump

2%

Bundestagswahl 2017Angela Merkel und Donald Trump sind sich total einig: Deutschland soll viel mehr Geld für Militär ausgeben, nämlich bis 2024 auf Militärausgaben in Höhe von 2% vom Bruttoinlandsprodukt BIP kommen. Das deutsche BIP betrug 2016 rund 3,13 Billionen Euro. 2% davon sind 62,6 Milliarden Euro. Im Vergleich zu 2016, wo die deutschen Militärausgaben 35,1 Millarden Euro betrugen, bedeutet das eine Steigerung um 27,5 Milliarden Euro oder 78%.

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Block der DKP. Foto: RedGlobe

Masch Bremen: 100 Jahre Oktoberrevolution

mit Gerrit Brüning

Als vor fast 100 Jahren der Panzerkreuzer Aurora mit einem Kanonenschuss das Signal zur Erstürmung des zaristischen Winterpalais gab, war dies zugleich der Beginn der sozialistischen Oktoberrevolution. Mit dieser erhob sich erstmals seit der Pariser Kommune von 1871 das einfache Volk – die Arbeiter, Soldaten und Bauern – gegen das kapitalistische System und dessen bürgerliche Regierung.
Nachdem infolge der revolutionären Kämpfe der Petersburger Arbeiter- und Soldatenrat die politische Macht an sich gerissen und dem II. Allrussischen Sowjetkongress übergeben hatte, formte dieser aus den Reihen der bolschewistischen Partei die erste sozialistische Regierung der Welt, den Rat der Volkskommissare. Die Etablierung dieser Räteregierung und die Durchsetzung der ebenfalls auf dem II. Allrussischen Sowjetkongresses beschlossenen Dekrete führten zunächst zu einer Enteignung der Gutsbesitzer und der Übernahme des Landes durch die Bauernschaft, zur Beendigung der russischen Teilnahme am Ersten Weltkrieg und zu einer stärkeren nationalen Souveränität der vormals durch das Zarenregime unterdrückten Völker. Zugleich wurde aber auch der Grundstein für den Aufbau des Sozialismus und dessen Aufstieg zur Weltmacht gelegt.
In dieser Veranstaltung soll eine Einführung in die Geschichte der Oktoberrevolution gegeben, aber auch diskutiert werden, was einhundert Jahre später von dieser geblieben ist und was wir heute aus den Ereignissen von damals lernen können.

Gerrit Brüning studiert Geschichte an der Universität Bremen und ist DKP Bezrksvorsitzender in Bremen

Veranstaltung am 21. März 2017 im Kukoon, Buntentorsteinweg 29, 28201 Bremen

Ergänzend: Über das universale Prinzip des von der Oktoberrevolution begonnenen geschichtlichen Prozesses

Die Partei der Neidischen

Die Alternative für Deutschland (AfD) zwischen Sozialdemagogie und Neoliberalismus

Ob Du viel hast oder wenig, suggeriert die AfD in ihrem Entwurf des Bundestagswahlprogramms (1), mit uns kriegst Du mehr. Das sparen wir dann bei „den anderen“ ein, denn die haben es nicht verdient. Damit geht die AfD den Weg aller rechtsextremen Parteien, die den WählerInnen alles versprechen, was sie hören wollen. Mit solcher Demagogie sollen Menschen für ein durch und durch nationalistisches Projekt gewonnen werden. mehr

Roter SternIn eigener Sache: Die in unserem Bildungs- und Diskussionsplan geplante Veranstaltung zum Thema AfD am 15. März fällt leider aus.

Am 8. März für mehr Personal

Wera Richter zum Internationalen Frauentag und den Kampf der Klinikbeschäftigten

Wera Richter ist stellvertretende Vorsitzende der DKP

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Die Seifenoper geht weiter. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat noch eine Gerechtigkeitslücke entdeckt: Gleichberechtigung für Frauen und Männer in West und Ost. Es muss nicht verwundern, wenn seine Agenda-2010-Partei zum Internationalen Frauentag mit roten Nelken aufwartet … mehr

 

Grundsätzliches: Das Patriarchat ist die Herrschaft der Männer über die Frauen. Diese gab es schon vor dem Kapitalismus. Im Kapitalismus erhält sich das Patriarchat, weil Kapital und Staat die Reproduktion der Arbeitskraft zur Privatsache erklären. Du musst selbst schauen, wie du Erholung und Kindererziehung mit knapper Freizeit und mickrigem Lohn hinkriegst. Der Staat hat das Patriarchat für sein Interesse an der Reproduktion der Arbeitskraft instrumentalisiert, indem er die Frau für die Rolle der Mutter und Hausfrau eingespannt hat. Und nun schenkt er ihr die „Emanzipation“, die bedeutet, dass sie nicht nur vom Mann, sondern auch noch vom Kapital geknechtet wird.

Wenn auch heute etwas entschäft, haben Männer gemäß der patriarchalen Ideologie ein Recht auf Reproduktionsarbeit, privates Glück und sexuelle Befriedigung, auch gegen den Willen der Frau – innerhalb der romantischen Zweierbeziehung, aber auch außerhalb von ihr. Sexuelle Gewalt wird gegen Frauen in der Beziehung, in der Familie, im Freundeskreis oder gegen Fremde guten Gewissens praktiziert, denn der Mann habe ein Recht auf die rücksichtslose Durchsetzung seines Begehrens, und aus vielfachen Gründen sei immer die Frau Schuld.

Diese Form der Unterdrückung der Frau wird im Kapitalismus weiter existieren. Kein individuell anderes Verhalten kann daran etwas ändern.  Weltweit kämpfen tausende Frauen Seite an Seite mit ihren männlichen Kollegen und Genossen gegen das Patriachat, den Kapitalismus und den Imperialismus. Lasst uns diesen Kampf auch wieder in Deutschland gemeinsam führen! Stärken wir mit unserem gemeinsamen Kampf die kleiner gewordene demokratische Frauenbewegung mit ihrer Vielseitigkeit. Mit den gewerkschaftlich organisierten und orientierten Kolleginnen, die sich als autonom verstehenden Frauengruppen mit verschiedenen Anschauungen, Sozialdemokratinnen, Kommunistinnen, linke, grüne und christliche Frauenzusammenschlüsse. Trotz beträchtlicher weltanschaulicher und politischer Unterschiede gibt es innerhalb der Frauenbewegung immer noch zahlreiche Gemeinsamkeiten.

Mit ihrem Verständnis von Frauenpolitik steht die DKP seit ihrer Gründung in der Tradition der revolutionären Arbeiter-und Frauenbewegung, deshalb sind ihre Hauptadressatinnen die Frauen der Arbeiterklasse. In diesem Sinne gratulieren wir nicht zum „Weltfrauentag“, sondern zum Kampftag für Frauenrechte, dem Internationalen Frauentag.

In 170 Jahren sind wir gleichberechtigt

Sonntag, den 05. März 2017

Bildergebnis für DKP FrauentagVeranstaltung des DKP Bezirks Bremen anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März im Nachbarschaftshaus Helene Kaisen, Ohlenhof 10, Bremen, Beginn 15:00 Uhr. Kosten: 6,00 / erm. 3,00 Euro.

Mit kulturellen Beiträgen, kurzen Referaten zur Lage der Frau, Kaffee & Kuchen nebst Informationsständen, z.B. vom politischen Bremer  CD-Versand Jump Up.

 

Was sind Frauen wert?

get_imgHeute sind Frauen doch gleichberechtigt. Nur Einparken, das können sie einfach nicht. Aber mit Kindern und so, in der Familie, da sind sie den Männern weit überlegen. Ganz weit, weshalb sie auch besser gleich die ganze Hausarbeit übernehmen.
Wie gleichberechtigt Frauen in unserer Gesellschaft wirklich sind, sieht man immer noch am besten an der Bezahlung. In Deutschland verdienen Frauen im Schnitt 23 Prozent weniger als Männer – für die gleiche Arbeit. Gleichzeitig sind viel mehr Frauen als Männer in Niedriglohnjobs oder in Teilzeit. Da wundert man sich nicht mehr, dass reaktionäre Rollenbilder bei uns wieder an Bedeutung gewinnen.
Sie wollen sich nicht auf eine Rolle als Hausmutti oder Sexobjekt reduzieren lassen? Genauso viel verdienen wie die männlichen Kollegen? Sie finden, dass Kindererziehung auch eine gesellschaftliche Aufgabe ist?
Dann wünschen wir Ihnen alles Gute zum Internationalen Frauentag am 8. März.

GHB will einigen hundert Beschäftigten kündigen

Bremen und Bremerhaven: Der Gesamthafenbetriebsverein wird wahrscheinlich bis zu 600 Kolleginnen und Kollegen im Vertrieb auf die Straße setzen. Diese Abteilung soll lt. Geschäftsführung nicht rentabel arbeiten.

Nach Angaben der Geschäftsführung hatte dieser Bereich bis zu 300.000 Euro Minus im Monat gemacht. Nach betrieblichen Angaben liegen die Gründe bei der BLG: Das liegt unter anderem an dem Hauptauftraggeber, dem Hafenbetrieb BLG. Der hatte sehr viele Mitarbeiter des Gesamthafenbetriebsvereins beschäftigt. Jetzt greift er aber immer öfter auf billigere private Zeitarbeitsfirmen zurück, so dass es für die GHB-Mitarbeiter keine Arbeit mehr gibt.

Gemunkelt wird, dass in Bremen an die 500 Arbeitsplätze vernichtet werden. Bis zu 300 Mitarbeiter könnten von der BLG Logistikgruppe fest übernommen werden, allerdings, so Betriebsrat-Kollege Baser, zu schlechteren Bedingungen.

Das ist die Wahrheit dieses Systems, das auf Ausbeutung der Arbeitskraft beruht. Das ist die Wahrheit dieses Systems, die als Triebfeder nur den Profit kennt. Statt an die Gehälter und Provisionen der Bosse und Spitzenmanager zu gehen, muss wieder einmal der Arbeiter herhalten. 300 Kolleginnen und Kollegen können weiterbeschäftigt werden, aber natürlich nur mit weniger Lohn.

Und ihnen bleibt nichts anderes übrig: Denn erst kommt die Arbeitslosigkeit mit noch weniger Geld, dann Hartz IV. Je länger die Arbeitslosigkeit dauert, umso geringer wird die Chance, wieder eine gut bezahlte und dauerhafte Beschäftigung zu finden; umso mehr singt der Lebensstandard; umso größer wird die Gefahr, dass Mutlosigkeit und Verzweiflung die Oberhand gewinnen.

Die Arbeitslosigkeit ist die schlimmste soziale Geißel des kapitalistischen Systems, denn sie hat tiefgreifende Auswirkungen auf die materielle und psychische Situation der davon betroffenen und ihrer Familien. Da hilft auch kein Sprücheklopfer a`la Martin Schulz, der in Wahlkampfzeiten den Arbeiter, den kleinen Mann wiederentdeckt, um an die Spitze zu kommen.

Kolleginnen und Kollegen, organisiert und wehrt euch!

SOLIDARITÄT MIT DEN GHB-KOLLEGEN!

Die Bremer Lürssen-Werft …

… schickt 300 von 1.000 Kolleginnen und Kollegen ihres erworbenen Hamburger Tochterunternehmen Blohm+Voss in die Arbeitslosigkeit. Lürssen will die Hamburger Traditionswerft wieder wettbewerbsfähig und profitabel machen. Dafür seien allerdings Anpassungsmaßnahmen auf allen Ebenen, wie Entlassungen, dem Bau von Kriegsschiffen und dem Bau von Jachten für die Superreichen notwendig.

SOLIDARITÄT MIT DEN HAMBURGER KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN VON BLOHM+VOSS!

Gemeinsam für die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen — Arbeit statt Raketen!

Block der DKP. Foto: RedGlobe

Arbeitsplatzvernichtung im Land Bremen geht weiter

… jetzt trifft es 117 der mehr als 400 Kolleginnen und Kollegen der Lloyd-Werft in Bremerhaven

Die Kolleginnen und Kollegen wurden heute vormittag (27.02.17) auf einer Betriebsversammlung über den Kahlschlag des Mutterkonzerns der Lloyd-Werft, der malaysischen Genting-Gruppe informiert.

Bildergebnis für Bilder: Arbeitskämpfe DKP

Unter den Kolleginnen und Kollegen ist die Stimmung mies, sie trauen der Geschäftsführung und ihren Managern nicht mehr über den Weg. Sie reden nicht miteinander, weil sie Angst haben und jeder hofft insgeheim, noch einmal davon zu kommen, wenn er nicht kämpft. Dies ist zwar menschlich, hilft aber nur den Bossen, den Kahlschlag in aller Ruhe abzuwickeln und die Belegschaft unterzubuttern.

Schon vor Weihnachten hatte die Chefetage angekündigt, sich aus dem Schiffsreparaturge-schäft zurückzuziehen, um in den Jachtenbau verstärkt einzusteigen. Dazu ein Kollege: „Ich finde es mit Verlaub gesagt wirklich Sch… und traurig, dass wir so an die Wand gedrückt werden und für uns nichts übrig ist, dabei ist genug Arbeit in Bremerhaven da“. Wenig Trost für die betroffenen Kollegen ist die zu versteuernde Abfindung. Der Genting-Konzern hat dafür 12 Millionen Euro geplant zurückgelegt.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten meinen:                                                                              Der Grund warum es keine gesicherten Arbeitsplätze gibt, ist der Profit1), denn er ist die Triebkraft des Kapitalismus. Der Profit sorgt dafür, dass wir nicht * vor Wirtschafts- und Währungskrisen, * vor Arbeitslosigkeit, * vor den unsozialen Folgen einer kapitalistisch genutzten Automation, * vor Einkommensminderung oder sozialem Abbau geschützt sind.

Das wiederum liegt in den Eigentums- und Machtverhältnissen.

Denn unter kapitalistischen Produktionsverhältnissen dient die Entwicklung der Produktivkräfte und die Globalisierung allein der Kapitalverwertung. Der wissenschaftlich-technische Fortschritt wird missbraucht, um immer größere Profite für die Eigentümer der Produktionsmittel, die Kapitalisten, zu erzielen. Die Arbeiter und Angestellten werden zu noch schärferer Arbeitshetze gezwungen, Arbeitsplätze werden wegrationalisiert, die Massenarbeitslosigkeit steigt.

Dies wird verstärkt durch das Fehlen echter Mitbestimmung. Wenn von Unternehmerseite immer wieder behauptet wird, dass durch das Betriebsverfassungsgesetz Mitbestimmung gegeben sei, dann ist das irreführend.

Wirksame Mitbestimmung im Betrieb und am Arbeitsplatz erfordert mindestens * das Verbot der politischen Tätigkeit der Vertreter der Arbeiter aufzuheben und * in Personalfragen, * bei Investitionen, * Unternehmenszusammenschlüssen, aber vor allem * bei der Sicherung der Arbeitsplätze, die Entscheidungen im Interesse der Arbeiter zu treffen.

SOLIDARITÄT MIT DEN KOLLEGINNEN UND KOLLEGEN DER LLOYD-WERFT IN BREMERHAVEN!


1) Der freie Kapitalverkehr ist das wahre Grundgesetz des Kapitalismus. Die Freiheit, Kapital nicht nur einzusetzen, durch den Einsatz von Arbeitskraft zu vermehren und zu akkumulieren, sondern es auch beliebig zu transferieren, es also auf die Reise in gewinnträchtige Regionen der Welt zu schicken, immer dann wann der Profit in Gefahr oder woanders mehr Profit gemacht werden kann.

Beschmierungen auf Ausstellungstafeln „Die Kinder vom Bullenhuser Damm“

Am Mittwoch wurde in einem würdigen  Rahmen die Ausstellung  „Die Kinder vom Bullenhuser Damm“  im  Gustav-Heinemann Bürgerhaus  eröffnet. Offensichtlich nur kurze  Zeit später verübten Neonazis mit einem schwarzen Filzstift  einen Anschlag auf die Stellwände  der Ausstellung mit neofaschistischen Parolen „Schluß mit dem Schuldkult“!  Der Initiator und frühere langjährige Leiter des Bürgerhauses  Gerd Meyer hat inzwischen Anzeige bei der Polizei  erstattet.

                                    

Es ist beschämend für unsere Gesellschaft, dass sich solches Denken wieder offen breitmacht. Unsere Solidarität mit dem Anliegen der Ausstellung, der Friedensschule und den Ausstellungsmachern; so Raimund Gaebelein von der VVN/BdA Bremen. Dokument: Schadenanzeige am 2. Feb`17

FASCHISMUS IST KEINE MEINUNG, SONDERN EIN VERBRECHEN!

(hinter jedem Bild hängt ein Link an, wir bitten um Beachtung)

Der kleine Mann

wiederentdeckt vom neuen Kanzlerkandidaten der SPD                                                                         von Katrin Alapas frei nach Ma/En/Pi

MARTIN SCHULZ, der inszenierte Retter der SPD geht in eine durchdringende Tonlage. Er will Eliten entmachten und dem kleinen Mann die Stimme zurückgeben.

http://dkp-online.de/uz/fotos/13020201.jpgDas will er anscheinend erreichen, indem alles so bleibt wie es ist, denn eine zentrale Aussage von Schulz ist, dass „Wir (…) in der Kontinuität dessen bleiben (müssen), was wir bereits erreicht haben“. Also zum Beispiel: Leiharbeit, Niedriglöhne, Hartz-Gesetze, durchlöchertes Mindestlohn-Gesetz oder sinkende Renten. Waffenhandel & Kriegspolitik, inkonsequente Umwelt- und neoliberale Gesundheitspolitik.

Aber um erneut in politischer Verantwortung zu stehen muss sich die SPD „wieder stärker ihrer traditionsreichen Geschichte als Arbeiterpartei bewusst zu werden und vor allem die Menschen in den Fokus nehmen, „die malochen müssen“: „Die SPD muss zeigen: Wir wissen, wie hart ihr arbeitet“, sagte Schulz. Menschen, die gewissenhaft ihre Steuern zahlten oder alte Angehörige pflegten, verdienten größten Respekt. Diese Anerkennung müsse die Sozialdemokratie durch ihr politisches Handeln zum Ausdruck bringen. „Diejenigen, die die Gesellschaft tragen, müssen das Gefühl haben, dass die Gesellschaft sie respektiert und für sie da ist“, „Bei vielen hart arbeitenden Leuten, die sich an die Regeln halten, ist dieses Gefühl verloren gegangen.“

http://www.rotfuchs.net/files/rotfuchs-ausgaben-bilder/RF225/rf225-29_857x768.pngAlso bisher kommt nichts konkret verbesserndes für die Zielgruppe der SPD rüber, außer, dass die SPD DEN KLEINEN MANN zum Nulltarif haben möchte. Denn anerkennende Worte und Respekt sind Gefühle und Worte – sie kosten nichts.

Worte kosten nichts, aber die Kosten für DEN KLEINEN MANN sind/ bleiben enorm. Nehmen wir als Beispiel einen Lebensnerv des kapitalistischen System, den Konsum und die Schulden mit den dazu gehörenden Zinsen.

Natürlich muss im Kapitalismus bekanntermaßen am Ende die Zeche bezahlt werden. Aber die bezahlt meistens nicht derjenige, der sich vorher gut vollgefressen hat. Beispiel: Wenn DER KLEINE MANN seinen Freund 5.000 Euro leiht und der Freund kann das Geld nicht zurückzahlen hat DER KLEINE MANN, volkstümlich gesprochen , die Arschkarte.

Wenn eine Bank 100 Milliarden Euro einem Staat leiht und der Staat den Kredit nicht zurückzahlen kann, ist wieder DER KLEINE MANN der Verlierer, denn er muss die bittere Pille schlucken und durch seine Steuerlast diese Kreditschuld tragen. Ja, das können diese Banker gut: Sie schreien gegen das Recht auf Arbeit für DEN KLEINEN MANN, aber verlangen von den Regierungen „öffentliche Unterstützung, also das Recht auf Profit auf Staatskosten.

Diese Karte wird immer gespielt, wenn alles verzockt ist. Und DER KLEINE MANN lässt mit sich spielen. DER KLEINE MANN ist somit immer der Verlierer, weil er sich nicht wehrt und seine Schlächter immer wieder selber wählt.

Das ganze Wachstum in Westeuropa und den USA ist mit Schulden finanziert wurden, die zur Schuldenkrise führten. Wie nun aber aus der Schuldenkrise raus? Durch Wachstum natürlich. Wie das Wachstum finanzieren? Durch Schulden. Da fällt einem glatt das Lied „Ein Loch ist im Eimer …“ ein. Das die sogenannte freie Marktwirtschaft Wohlstand für alle herstellen kann, ist eine Halluzination, hervorrufen, durch die süße Droge Schulden. Diese Droge war und ist immer verfügbar, beim Dealer, dem Banker. Jetzt jammert der Dealer, dass der Süchtige die Drogen nicht mehr bezahlen kann, denn der Preis für die Drogen sind u.a. die Zinsen und auf die will der Dealer auf keinen Fall verzichten, und der Staat kann auf den Dealer nicht verzichten, weil er systemrelevant ist. Bluten muss DER KLEINE MANN, der darf dann durch harten Entzug seinen Lebensstandard verlieren.

http://3.bp.blogspot.com/-KQ3gZDuAFG4/WFvH2iVnPKI/AAAAAAAAEFo/fd2YC9XFekAFah1OdRnKiHIPI6HOrh2kwCK4B/s340/BTW%2B17%2BUnterst%25C3%25BCtzung.PNG                                                                                                       Also: In der Finanz-/Schuldenkrise ist nur eines sicher: Auch der nächste finanzpolitische Befreiungsschlag wird zielsicher erneut in der Magengrube der kleinen Leute landen, wenn sie sich nicht dagegen wehren. Ein erster Schritt wäre: Leuten wie Schulz nicht mehr auf den Leim gehen.

Zur Vertiefung: Dieter Süverkrüp Das gesunde Volksempfinden

(YouTube-Einsteller: Nicht sehr an Aktualität verloren würd ich sagen, außer das das gesunde Volksempfinden gelernt hat, sich äußerlich von „den Braunen“ abzusetzen, und den liebsten Hauptfeind den Juden jetzt gegen den „Moslem“ eingetauscht hat.)

02.02.2017 UZ-Chefredakteur Lucas Zeise zu Martin Schulz:

Kann man sagen, dass die SPD mit Martin Schulz noch weiter nach rechts rückt? Wahrscheinlich schon. Schulz ist noch stärker eingebunden in die Pläne und Strategien des deutschen Monopolkapitals. Er hat seine Karriere im Apparat und Parlament der EU gemacht. Er repräsentiert damit die enge Bindung der SPD an das EU-Projekt. Neben der kleinen FDP ist die SPD wahrscheinlich am stärksten Pro-EU-Partei. Sie ist in dieser Hinsicht für das deutsche Kapital besonders wertvoll, weil weniger geneigt als CDU/CSU, nationale Interessen aufdringlich in den Vordergrund zu rücken. Außerdem hat die SPD immer noch erhebliche Bindungskraft für die deutsche Arbeiterklasse. Der künftige SPD-Parteichef Martin Schulz ist das wandelnde Bündnis aus Sozis und Konservativen zu Nutz und Frommen der EU. (aus dem Zeise-Referat auf der 7. Parteivorstandstagung der DKP, 28./29. Januar 2017)

Weitere Stellungnahmen zum aktuellen Kanzlerkandidaten der SPD:

Neoliberaler Marktschreier, Klaus Wagener zum neuen SPD-Vorsitzenden Martin Schulz

Ein klassischer Sozi, findet „Die Zeit“, Tolle Typen, schöne Worte: Martin Schulz beginnt seinen Wahlkampf von Nina Hager

DKP trauert um Rolf Priemer

Arbeiter und Journalist, 68er und Kommunist

Genosse Rolf Priemer wurde am 15. November 1940 in Bremen geboren. 1960 trat er der damals bereits verbotenen KPD bei.

Rolf PriemerAm 29. Januar ist Rolf „Rolli“ Priemer gestorben. Priemer stand als Mitbegründer und Vorsitzender der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) für den Teil der 68er-Bewegung, der seine Wurzeln in der Arbeiterklasse hatte. Als Journalist und Politiker der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) arbeitete er bis zu seinem Tod für ein sozialistisches Deutschland. mehr

Eine Rede von Rolf Priemer aus dem Jahr 1968

Heinz Stehr, ehemaliger Vorsitzender der DKP: Rolli hat bleibende politische Erfahrungen hinterlassen

Holocaust-Gedenktag am 27. Januar

Als Ende Oktober 1939 die faschistische Anordnung zur Ausrottung „lebensunwerten Lebens“ offiziell durch Hitlers-Reichsorgane erlassen wird, ist die systematische Massentötung behinderter Kinder schon in vollem Gange. Vom „Gnadentod“ ist zynisch die Rede, tatsächlich werden mehrere Tausend Menschen ermordet – durch Medikamente, Nahrungsentzug oder quälende medizinische Tests. Auch in Norddeutschland fallen etliche Kinder und später Erwachsene der „Euthanasie“ zum Opfer.

Bremen: Mahnmal im Park des Klinikums Bremen-Ost

https://upload.wikimedia.org/wikipedia/commons/thumb/5/56/Irrstern_-_Marikke_Heinz-Hoek_2000-3.jpg/220px-Irrstern_-_Marikke_Heinz-Hoek_2000-3.jpgZwischen 1938 und 1944 wurden fast 1.000 Patientinnen und Patienten der Nervenklinik in Bremen, der Vorgängerin des Klinikums Bremen-Ost, im Rahmen der so genannten „Euthanasie“ in andere Anstalten verlegt. Über 700 Menschen wurden Opfer der menschenverachtenden Psychiatrie und Gesundheitspolitik im Hitler-Faschismus. Die meisten von ihnen starben in Tötungsanstalten wie Hadamar und Meseritz, einige auch in der Bremer Nervenklinik, eines gewaltsamen Todes. 2.665 Männer und Frauen aus Bremen wurden zwangssterilisiert. Die Folgen dieser Eingriffe und der damit einhergehenden sozialen Diskriminierung greifen bis heute. (KulturAmbulanz)

An dieses Unrecht soll das zweiteilige Mahnmal Fenster des Himmels und IRRSTERN erinnern.

Am 28. Januar 2017 jährt sich zum 45. Mal der so genannte „Radikalenerlass“

 (Foto: Dr. Thomas Fricke)1972 beschlossen der damalige Bundeskanzler Willi Brandt und die Innenminister der zehn Bundesländer den sogenannten Radikalenerlaß, nachdem das SPD-regierte Bremen schon 1971 hier den Vorreiter spielte. Vorgeblich gegen Rechts und Links gerichtet, waren es fast ausschließlich Kommunist*innen und andere Linke die Opfer der Berufsverbotepolitik wurden. Der Grund: In den 70er und 80er Jahren gewann die DKP an politischen Einfluss und an Mitgliedern, die Reaktion der ökonomisch und politisch Mächtigen war neben anderen Maßnahmen das Berufsverbot, das vor allem junge Menschen betraf, um sie politisch zu disziplinieren und verschärften Antikommunismus gesellschaftlich zu etablieren.

Lesen Sie dazu folgende Artikel von und über bekannte(n) Autoren:

Hans Peter Brenner, stellvertr. Parteivorsitzender: Der „Radikalenerlass“ galt und gilt nicht Frau X und Herrn Y. Es ging um die Schaffung eines Modells für den Umgang mit den damaligen mar­xistisch-sozialistisch-kommunistischen „Gefährdern.“ mehr

Volker Metzroth: 45 Jahre Berufsverbote

Silvia Gingold: „Beifang“ im Spitzelnetz – Vor Gericht zeigt sich, dass Silvia Gingold nicht nur online überwacht wird

Kerem Schamberger: Nach dem Berufsverbot – Drei Monate blockierte der Verfassungsschutz, jetzt hat die Münchener Uni Kerem Schamberger eingestellt

Ein Kämpfer für die Arbeiter, für Frieden und Sozialismus ist tot

Pressemitteilung des DKP-Parteivorstands, 16. Januar 2017

Die DKP trauert um Herbert Mies

Download„Mit Herbert Mies habe ich einen Freund und politischen Ziehvater verloren. Die DKP hat einen Arbeiterpolitiker verloren, der sie über Jahrzehnte geprägt hat. Der deutsche Imperialismus hat einen Gegner verloren, der dem Widerstand gegen dieses System eine Richtung gezeigt hat“, sagte Patrik Köbele, der Vorsitzende der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), am Montag.

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Deutschland: Vom Frontstaat über Bremerhaven zur Transitzone

imagesncg047esBREMERHAVEN/GARLSTEDT/BERGEN (Eigener Bericht von german-foreign-policy) – Mit logistischer Unterstützung der Bundeswehr sind die ersten Soldaten einer
vollständigen US-Brigade am gestrigen Donnerstag in Polen
eingetroffen. Die Third Armored Brigade wird sich mit über 4.000 Soldaten sowie mehr als 2.000 Panzern, Haubitzen und
Militärtransportern in Polen sammeln, um anschließend in sechs
östlichen EU-Staaten von Estland bis Bulgarien Kriegsübungen durchzuführen – in größtmöglicher Nähe zu Russland. Im Rahmen der „Operation Atlantic Resolve“ zur Verlegung der Truppen stellt die Bundeswehr umfangreiche logistische Hilfsleistungen bereit und geleitet die US-Truppen von Bremerhaven durch insgesamt fünf Bundesländer an ihr Ziel. Deutschland, im Kalten Krieg „Frontstaat“, sei mit der Ausdehnung seines Einflussbereichs in Richtung Osten jetzt zur „Transitzone“ für militärische Aufmärsche geworden, heißt es bei der Bundeswehr: Man müsse die Bevölkerung daran gewöhnen und „Vertrauen aufbauen“, zumal Großverlegungen wie etwa die „Operation Atlantic Resolve“ in Zukunft regelmäßig stattfänden. Die Unterstützung für die US-Truppenverlegung entspricht deutschen Interessen: Russland ist dem Bestreben Berlins, seine Hegemonialsphäre auszudehnen, jüngst zweimal erfolgreich
entgegengetreten – in der Ukraine und in Syrien. mehr

Ergänzendes dazu > Oberstleutnant a.D. Scholz: Man imaginiert eine Bedrohung, die nicht vorhanden ist <