1. Oktober – Internationaler Tag der älteren Generation

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Thema: Internationaler Tag der älteren Generation 2017

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Der „Tag der älteren Generation“ ist ein internationaler Aktionstag, der laut UNO-Beschluss 1990 ins Leben gerufen wurde. Er soll auf die soziale Situation, die Bedürfnisse und Belange älterer Menschen aufmerksam machen, die durch ökonomische Ausbeutung und politischer Ohnmacht entstanden und von geistiger Bevormundung und moralischer Entwürdigung geprägt und aufrechterhalten wird.

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Internationaler Tag der Älteren Generation, Sonnabend, 30. September 2017, ab 14 Uhr, Hanseatenhof Bremen

Aufstehen! Gegen Rassismus und Hetze

von Katrin Alapas, Bremen

Bremen/UZ. Am Montagabend kamen spontan über 2500 Menschen gegen den Rechtsruck in Deutschland nach der Bundestagswahl 2017 zusammen.

Mit Regenbogenflaggen, roten Fahnen, Plakaten und Transparenten haben am Montagabend in Bremen über 2500 antifaschistisch gesinnte Menschen gegen Rechtspopulismus, Rassismus und den Einzug der Alternative für Deutschland in den Bundestag demonstriert.

Im Einladungstext des Veranstalters, das Bündnis gegen Rassismus und Rechtspopulismus, heißt es: „Dieses Wahlergebnis macht Angst“. Die Zustimmung zur Alternative für Deutschland sei ein Warnsignal. Es sei Zeit, sich gegen den Rechtsruck zu stellen. Am Sonntag zog die AfD mit 12,6 Prozent in den Bundestag ein. Mit unserem Auftritt auf der Demo und in mehreren persönlichen Gesprächen haben wir als DKP deutlich gemacht: Nur mit einem Ende des Sozialabbaus werden wir die AfD kleinkriegen, denn dieser treibt ihnen die Menschen in die Hände. Schließlich ist Geld für Bildung, Soziales und Gesundheit genug da!

Die Demonstration begann gegen 18 Uhr Am Brill und zog anschließend durch die Obernstraße. Die Straßenbahnen wurden für einige Minuten angehalten, auch kam der Verkehr kurzzeitig zum Erliegen. Eine Besonderheit des Abends war, dass nicht wenige Bremer Polizisten unter den eingesetzten Demonstrationsbegleitern sich freuten, dass sie während ihrer bezahlten Arbeitszeit gegen die sozialreaktionäre AfD mit demonstrieren konnten, denn die Gedanken sind ja bekanntlich frei.

Aber Ironie  beiseite. Die Frage, die sich die breite Öffentlichkeit stellt, ist die, warum Demokraten, Christen, Linke und Kommunisten gegen den Einzug der AfD protestieren. Sie wurde doch demokratisch gewählt.

Diese Frage beantwortet uns der Kommunist Michael Gerber aus Bottrop folgendermaßen:

„Im Artikel 139 des Grundgesetzes heißt es: „Die zur Befreiung des deutschen Volkes vom Nationalsozialismus und Militarismus erlassenen Rechtsvorschriften werden von den Bestimmungen dieses Grundgesetzes nicht berührt.“

Danach darf eine Partei wie die AfD, mit ihrem ausländerfeindlichen, rassistischen und nationalistischem Positionen, nicht zur Bundestagswahl zugelassen werden.

Max Reimann, KPD-Vorsitzender, war als Mitglied des Parlamentarischen Rates an der Erarbeitung des Grundgesetzes beteiligt, hat aber mit Nein gestimmt, weil mit dem Grundgesetz die Teilung Deutschlands festgeschrieben wurde. Er sagte voraus „ Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben!“(…)
Bundesweit macht die AfD mit ihrer nationalistischen und rassistischen Hetze Stimmung gegen Menschen auf der Flucht. (…) Die AfD ist in ihrer Stimmungsmache gegen Zuwanderer nicht  von der NPD zu unterscheiden und ist offen für die Zusammenarbeit mit Faschisten. Die AfD will die Superreichen noch reicher machen, ist nur noch für Elitebildung und sie will die sozialen Rechte der Werktätigen streichen.“

Die Zeichen unserer Zeit: SOLIDARITÄT, FRIEDEN & ARBEIT!

Erklärung der DKP zu den Ergebnissen der Bundestagswahl 2017

Das Wahlergebnis stellt, bei gestiegener Wahlbeteiligung, einen Rechtsruck mit den damit verbundenen Gefahren dar. Mit der AfD ist eine rassistische, nationalistische Kraft, die eine Scharnierfunktion zu den offenen Faschisten, mit 13 Prozent zur drittstärksten Partei im Bundestag geworden. In Sachsen ist sie stärkste und in Ostdeutschland insgesamt zweitstärkste Partei. CDU, SPD, Grüne und Linke verloren Stimmen an die AfD. mehr

Zeichen der Zeit: FRIEDEN – ARBEIT – SOLIDARITÄT

 

 

 

 

 

Über 2500 TeilnehmerInnen nahmen an dieser Spontandemonstration teil!

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Das folgende Nachricht von der Rotec-Betriebsleitung erst nach den Bundestagswahlen bekannt gegeben wird, ist sicherlich kein Zufall!

ROTEC plant 300 Arbeitsplätze zu vernichten

Die Bremer Presse berichtet, das der Rotorblatthersteller ROTEC aus Lemwerder bis Ende 2017 über 320 der 460 Kolleginnen und Kollegen entlassen will. Die Auftragslage des Betriebes soll sich dramatisch zugespitzt haben, nachdem ein Auftraggeber abgesprungen war. Der IGM-Vertreter, im Interview am 26.09.2017 mit „buten&binnen“ orientiert auf die Erhaltung der verbleibenden 140 Arbeitsplätze.

Die DKP Bremen solidarisiert sich mit den Kolleginnen und Kollegen von Rotec in Lemwerder. Solidarität ist unser Trumpf – sei es beim Streik im Betrieb oder anderswo!

DKP: Ohne Wenn und Aber auf Seiten der Stahlarbeiter!

                                                                                                                             Die geplante Fusion von ThyssenKrupp und dem indischen Tata Steel bedeutet vor allem eins: Arbeitsplatzvernichtung zur Profitmaximierung. ThyssenKrupp rechnet mit Einsparungen von 400 bis 600 Millionen… > weiterlesen

Schwur von Buchenwald verteidigen

21.09.2017 – Aktuelles zum Prozess von Silvia Gingold gegen das Land Hessen

DKP zum Prozess der Antifaschistin Silvia Gingold gegen das Land Hessen

Am kommenden Dienstag verhandelt das Verwaltungsgericht Kassel über die Beobachtung der Antifaschistin und Friedensaktivistin Silvia Gingold durch das hessische Landesamt für Verfassungsschutz. Silvia Gingold engagiert sich in der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ (VVN–BdA) und im Kasseler Friedensforum. Sie ist Tochter der bekannten antifaschistischen Widerstandskämpfer Ettie und Peter Gingold und will erreichen, dass der sogenannte Verfassungsschutz sie nicht mehr überwacht und die über sie gespeicherte Informationen endgültig löscht. weiterlesen

Siehe auch: Silvia Gingold im Dezember 2016 in Bremen

Bildungsrepublik?

Für Bildung ist scheinbar nicht genug Geld da. Jeder, der Kinder oder Enkelkinder in einer Schule hat, kennt das: Schimmelnde Wände, kaputte Toiletten oder ganz einfach zu wenig Platz. Private Investoren sehen hier ihre Chance und übernehmen einzelne Gebäude im Rahmen von „Public Private Partnership“. Die DKP fordert, die Öffentliche Hand ist in der Verantwortung und muss ihrem staatlichen Auftrag, die Bildungseinrichtungen angemessen zu gestalten und zu unterhalten, nachkommen. weiterlesen

EINE SCHULE FÜR ALLE!

Protestempfang für Olaf Scholz

… vor dem Bürgerhaus Gustav Heinemann in Bremen-Vegesack

Auf der Großdemonstration am 8. Juli in Hamburg. Foto: RedGlobeDer Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz hat sich mit seiner Großmannssucht eine blutige Nase geholt.  Statt ernsthaft die sozialen Probleme in der Stadt mit Kinderarmut, Wohnungsnot,  schlechten Gesundheitsleistungen anzugehen, versuchte er sich mit Großprojekten  wie den Olympischen Spielen und  dem Treffen der G20   Anfang  Juli  2017  als Staatsmann zu präsentieren.  Während er sich mit den umstrittensten Politikern,  die Angriffskriege gegen andere Völker führen,  Demokratie- und Sozialabbau massivst betreiben,  und  deren Handlangern im 789.000.000 – Grab Elbphilarmonie  amüsierte,  wurden schon Wochen vor dem Gipfel in den bürgerlichen Medien ein Klima  von Angst  mit dem Hinweis auf erwartete Gewalt erzeugt und  der Protest kriminalisiert.  Grundrechte, insbesondere die Versammlungsfreiheit  wurden außer Kraft gesetzt, mehr als 22.000 Polizei- und Spezialkräfte eingesetzt.  Gerichtsurteile zum Campen in der Stadt  wurden missachtet und gegen Protestierende wurde zum Teil brutal vorgegangen.  Es kam zu lebensgefährlichen Situationen durch Polizeigewalt.

Durch unseren Protest  vor dem Bürgerhaus Vegesack,  Haupteingang  Straßenseite Kirchheide,  am Dienstag, den 19. September 2017  ab  18 Uhr müssen wir Olaf Scholz zeigen und präsent sein, den vielen Menschen in Bremen-Nord eine Stimme geben gegen Kriege auf diesem Planeten,  Hunger,  Arbeitslosigkeit ,  Sozialabbau,  Ausbeutung,  Unterdrückung  und  den ständigen massiven Polizeieinsätzen gegen Menschen,  die für die Rechte aller Völker, für den Frieden kämpfen. Bitte, verbreitet diesen Aufruf und macht  Vorschläge für kreative Proteste! Solidarische Grüße Gerd-Rolf Rosenberger, Bremen.

DKP zu den Spannungen auf der koreanischen Halbinsel

Presseerklärung zu den Spannungen auf der koreanischen Halbinsel (Auszug)

Deutsche Kommunistische ParteiPatrik Köbele, der Vorsitzende der DKP, stellt dazu fest: „Solange hunderttausende US-Soldaten im Süden der koreanischen Halbinsel stationiert sind, solange der Süden hochgerüstet wird und immer wieder provozierende Militärmanöver der US-Armee und der südkoreanischen Armee an den Grenzen zur KDVR stattfinden, solange muss diese einen eigenen nichtkapitalistischen Entwicklungsweg suchende Volksrepublik sich gegen alle militärischen Bedrohungen schützen.

Die Koreanische Demokratische Volksrepublik braucht Sicherheitsgarantien. Nur so wird sie von einem Weg abzubringen sein, der sie notwendigerweise und in Konsequenz aus den US- und NATO-Vernichtungskriegen dieses Jahrhunderts gegen den Irak, Libyen oder Syrien zur Schlussfolgerung treiben muss, sich einzig durch Atomwaffen unangreifbar machen zu können. Dabei berücksichtigt die Führung der KDVR auch, dass Atomwaffen ein einziges Mal eingesetzt wurden – 1945 in Japan, ausgerechnet durch die USA, die für die KDVR die augenblicklich einzige Bedrohung darstellen. Und sie erinnert schmerzlich den Angriffskrieg der 50er Jahre, als die Bombardements der USA auf Nordkorea und der Krieg zwischen den beiden koreanischen Staaten drei Millionen Todesopfer forderten.

Die vollständige Presseerklärung können Sie hier lesen.

Bildungsveranstaltung des DKP Bezirks Bremen

Referent: Genosse Willi Gerns, Bremen

http://www.dielinke-bremen.de/uploads/pics/gerns_willi.jpgThema: „Geschichte der Strategieentwicklung der DKP von der Grundsatzerklärung 1969 bis zum Entwurf des Leitantrags  zum 22. Parteitag“.

Bitte lest in Vorbereitung der Bildungsveranstaltung den Leitantrag (dieser lag der UZ bei), um eine gute Diskussion ermöglichen zu können.

Oder mindestens die Abschnitte A I und A II, die an diesen Abend im Mittelpunkt stehen werden.

Zeit und Ort: Mittwoch, 11.10. 2017 um 19:00 Uhr  im  Haferkamp 8

„Entreißt die Atome den Militaristen / eh alle Länder in Brand!“

Vom Frontstaat zur Transitzone

von german-foreign-policy

WASHINGTON/BREMERHAVEN – Bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr unterstützt die Bundeswehr den Transit einer kompletten US-Brigade mit schwerem Gerät zu gegen Russland gerichteten Manövern in Osteuropa. In diesen Tagen wird das 2nd Armored Brigade Combat Team (ABCT) der 1st Infantry Division aus Fort Riley (Kansas) nach Europa verlegt, um die Streitkräfte von sieben ost- und südosteuropäischen NATO-Staaten für Operationen gegen Russland zu optimieren und die militärische Kooperation mit ihnen zu trainieren.

Der Transport des benötigten Kriegsgeräts – zum Beispiel über 2.500 Panzer, Haubitzen, gepanzerte Fahrzeuge und Container – wird zum Teil über Bremerhaven und die norddeutsche Ebene abgewickelt.  mehr

Ergänzend: Im Fadenkreuz    /   KPRF: UNO Truppen sollen Donbass in die zerfallene Ukraine treiben

11. September 1973: Faschistischer Putsch in Chile

11. September 2017: Vor 44 Jahren ließ Salvador Allende sein Leben im Kampf für eine gerechtere Gesellschaft. Stoppt die imperialistische Intervention!

Sehen Sie hier eine Kundgebung aus 2016 zur Erinnerung an den 11. September 1973 in Chile und für die Solidarität mit den Ländern Lateinamerikas, in denen heute wieder progressive Regierungen destabilisiert und beseitigt werden sollen. Veranstaltung von Nicolás Rodrigo Miquea u.a. mit Liedern der Unidad Popular.

Mehr > über das heutige Chile liefert RedGlobe

Kuba braucht unsere solidarische Hilfe!

Granma Internacional

Zeitung aus Kuba

Wirbelsturm „Irma“, vermutlich der schlimmste Hurrikan seit Aufzeichnungen dieser Wetterphänomene, ist verheerend über die Kleinen Antillen und über Kuba gezogen, bevor er nun die USA heimsucht. Die Schäden sind allerorten immens. Noch erreichen uns aus mehreren Provinzen und Gemeinden Kubas keine oder nur spärliche Nachrichten. Das ganze Ausmaß ist noch nicht absehbar; noch ist auch unklar, ob und in welchem Umfang Menschen Schaden genommen haben. Lesen Sie hier weiter

Cuba HAB-Sturm-Irma Cuba Flughafen-Jardines-del-Rey IRMA

DKP: Solidarität zurückgeben – Nach dem Sturm: Kuba helfen