DKP zum Ausgang der EU-Wahl 2019

Zum Ausgang der EU-Wahl erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP):

Es ist den Herrschenden mit einer Kampagne von Politik, Medien und Konzernen gelungen die EU-Wahl 2019 zu einer Schicksalswahl zu erklären und eine, für EU-Wahlen, außergewöhnlich hohe Wahlbeteiligung zu erreichen. Die EU ist zentraler Bestandteil der Strategie der herrschenden Klasse in Deutschland. Man muss anerkennen, dass es ihr gelungen ist, die große Mehrheit der Menschen in diese Strategie einzubinden. weiterlesen

EU-Wahl: So haben die Linken abgeschnitten

eu flag rotIm EU-Parlament bleibt die informelle Große Koalition aus Christdemokraten, Sozialdemokraten und Liberalen tonangebend. Die Linksfraktion GUE/NGL kann nach den vorläufigen Ergebnissen 38 der 751 Sitze in Straßburg und Brüssel gewinnen, das sind 13 weniger als bisher. So hat die deutsche Linkspartei zwei Mandate verloren und kommt nur noch auf fünf Sitze.

Wir versuchen nachstehend einen Überblick zu geben, wie linke Parteien bei der EU-Wahl abgeschnitten haben.

Bundesrepublik Deutschland

Quelle: Red Globe

Deine Stimme für den Frieden

Deine Stimme für die DKP (Foto: Werner Sarbok)
Deine Stimme für die DKP (Foto: Werner Sarbok)

Um in einem wirklich friedlichen Europa frei von sozialen Ängsten leben zu können, müssen wir die EU überwinden. Das kann nur gelingen in außerparlamentarischen Kämpfen. Eine kommunistische Stimme im EU-Parlament kann dazu beitragen, diesen Kämpfen Gehör zu verschaffen und sie zu verstärken. Sie kann Druck von links auf die anderen Parteien ausüben. Das Hauptanliegen der DKP ist es, dass die arbeitenden Menschen, die Gegner des Monopolkapitals, für ihre Interessen kämpfen.

Am 26. Mai gegen Krieg, Flucht­ursachen und Armut stimmen. Am 26. Mai gegen die EU stimmen. Am 26. Mai DKP wählen.

Für eine solidarische Gesellschaft

25.05.2019 – Sebastian Rave, Politiker der Linkspartei war im Vorfeld der Demonstration (er ist einer der Mitorganisatoren der Demo), per E-Mail mit dem Tod bedroht worden. Sebastian Rave griff diesen faschistisch motivierten Vorfall in seiner Ansprache auf und sagte, dass dieser „Einschüchterungsversuch“ das Interesse an der Demonstration noch verstärk habe. Hatice Ince (Bündnissprecherin ) ging von 5000 bis 6000 Teilnehmern aus (darunter auch zahlreiche DKP-Mitglieder) die sich auf der gemeinsamen Etappe vom Brill, über Obernstraße, Domshof und Schüsselkorb zum Bahnhof bewegten. „Alles ist planmäßig gelaufen“, sagte Ince.

Bremen aufgepasst! Die Bürgerschaftswahlen nähern sich – und mit AfD und BIW drohen erneut zwei rechte Parteien in die Bürgerschaft einzuziehen. In der AfD hat sich Kantholz-Lügner Frank Magnitz mit undemokratischen Mitteln und Tricks gegen seine parteiinternen Gegner als Spitzenkandidat durchgesetzt. Er ist durch enge Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen aus der Identitären Bewegung aufgefallen. Die BIW, mit dem rechtsflexiblen Ex-Journalisten Hinrich Lührssen an der Spitze, ist ebenfalls mit Neonazis in Erscheinung getreten. “Die Rechte” versucht in Bremerhaven offen faschistische Strukturen aufzubauen und bedroht regelmäßig politische Gegner*innen.  weiterlesen