Bosch-Vorstand vernichtet Arbeitsplätze

Arbeiterinteressen und Profitinteressen sind grundsätzlich nicht vereinbar

 

 

 

 

 

 

 

Der Vorstand des Autozulieferer Bosch will  das Werk in Bremen schließen. Hier produzieren die Kolleginnen und Kollegen Lenksäulen. Übrigbleiben soll lediglich die Entwicklungsabteilung mit 30 Arbeiter_innen. Das Bremer Werk wird aus profitwirtschaftlichen Gründen dicht gemacht. Der Bremer Geschäftsführer Delhey erklärte in den Bremer Nachrichten vom 25.10.2019, dass nicht mehr zu wettbewerbsfähigen Preisen produziert werden kann. Die Produktion wird deshalb nach Eger in Ungarn verlagert um z.B. Lohnkosten plus Lohnnebenkosten etc. zu sparen.  Der zuständige IGM-Sekretär Volker Stahmann sprach in den BN von einer Katastrophe für den Bremer Standort von Bosch, ihm zu folge sind die elektrischen Lenksäulen die Zukunftstechnologie.

Wir Kommunisten meinen, es sei  unverständlich, dass die Produktion im Bremer Bosch-Werk eingestellt wird. Bosch macht weltweit saftige Umsätze und Profite um andere Bereiche, die mal nicht den Profit vermehren locker stützen zu können. Wir wissen aber auch, dass unter kapitalistischen Produktionsverhältnissen die Entwicklung der Produktivkräfte und die Globalisierung allein der Kapitalverwertung dienen. Der wissenschaftlich-technische Fortschritt wird missbraucht, um immer größere Profite für die Eigentümer der Produktionsmittel zu erzielen.

Weitere Stellen sollen deutschlandweit in der Antriebssparte abgebaut werden. In den Werken in  Stuttgart-Feuerbach und Schwieberdingen will die Geschäftsführung in den nächsten beiden Jahren jeweils 800 Stellen von insgesamt 9600 abbauen. Weltweit sind rund 410.000 Kolleginnen und Kollegen bei Bosch beschäftigt. Der Konzern rechnet 2019 mit einem weltweiten Rückgang der Automobilproduktion von sechs Prozent. Die Belegschaften müssen sich auf einen Kampf gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf ihrem Rücken einstellen, denn Arbeiterinteressen und Profitinteressen sind grundsätzlich nicht vereinbar.

Der Che meinte mal dazu, dass es nicht reiche, die gesellschaftlichen Probleme zu benennen, es  müssen auch die ökonomischen Ursachen behoben werden.

24. Gewerkschaftstag der IG Metall

Blick in das Plenum des Gewerkschaftstages der IG Metall. Unübersehbar: die Forderung nach Arbeitszeitverkürzung (Foto: Thomas Range)
Die knapp 500 Delegierten verständigten sich über Ausrichtung der Gewerkschaft für die kommenden Jahre.

Das Motto des Gewerkschaftstages war „Miteinander für morgen“, der rote Faden die „Transformation von Wirtschaft und Gesellschaft“ im Zeichen der fortschreitenden Digitalisierung, die mit den Interessen der abhängig Beschäftigten in Einklang gebracht werden soll. Die Teilhabe der Kolleginnen und Kollegen soll über die Erweiterung der betrieblichen Mitbestimmung abgesichert werden. Welche Grenzen hat das und wo soll die Mitbestimmung erweitert werden?

Uwe Fritsch ist Betriebsratsvorsitzender von VW Braunschweig und Delegierter beim Gewerkschaftstag der IG Metall.

 

Die UZ-Zeitung der DKP sprach mit Uwe Fritsch, Betriebsratsvorsitzender von VW Braunschweig und Delegierter beim Gewerkschaftstag der IG Metall vor und nach dem IGM-Gewerkschaftstag.

Lesen Sie auch >DKP-Parteiabend zum Gewerkschaftstag der IGM<

Gesundheit als Ware? Das ist doch krank III

Krankheit als Geschäft (Teil 5 | 6)

Was bisher geschah: Krankheit ist ein Riesengeschäft. Im Teil IV (siehe UZ vom 13. September) unserer Artikelserie haben wir gesehen: Es geht in der BRD um eine Markt von etwa 350 Milliarden Euro. Bei einer Gesamtwirtschaftsleistung (BIP 2018) von 3 340 Mrd. Euro sind das gut 10 Prozent. Im vorigen Teil V (siehe UZ vom 11. Oktober) traten die Teilnehmer an diesem Markt in ihrer gesellschaftlichen Gesamtheit auf, mit ihren entgegengesetzten Klasseninteressen: Für das Kapital ist das Gesundheitssystem einerseits ein Riesenmarkt zur Kapitalvermehrung, andererseits sind die Kosten zur Wiederherstellung der Arbeitskraft Herstellungskosten, die es wie den Lohn möglichst niedrig halten will. Für die Arbeiterklasse besteht die Notwendigkeit, sich im Klassenkampf ein Niveau des Überlebens zu erstreiten. Der Staat der herrschenden Klasse hat die Aufgabe, den Klassenkampf möglichst geräuschlos und kostengünstig in systemerhaltende Bahnen zu lenken. Wenn der Druck der Kapitalseite auf den Widerstand der Arbeitsseite stößt und die üblichen Integrationsmittel den Widerstand nicht weichklopfen, entstehen Risse im System, wie sie aktuell im hiesigen Gesundheitswesen sichtbar werden.

Lesen Sie hier Krankheit als Geschäft weiter:  Teil 1 | 2 | Teil 3 und 4 | Teil 5 und Teil 6

25.10.2019: Siehe auch >>> ver.di und Arbeitgeberverband BVAP verhandeln bundesweiten Tarifvertrag Altenpflege

Angriff der Türkei auf das Territorium Syriens

Heute am Samstag haben in Bremen 2000 und am vergangenen Donnerstag 1500 Menschen gegen den kriegerischen Angriff der Türkei auf das Territorium im Norden Syriens demonstriert. Zu der Demonstration hatte der kurdische Verein Birati aufgerufen.

Die DKP verurteilt den Angriff der Türkei auf das Territorium Syriens. Dieser kriegerische Akt zeigt mehrere Dinge: „Erstens ging es den USA, Führungsland der NATO, mit denen dieser Angriff abgesprochen ist, nie um den Kampf gegen den Islamischen Staat oder für die Kurden – es ging immer um die Zerstörung der territorialen Integrität Syriens. Zweitens geht es dem NATO-Land Türkei nicht um seine Sicherheit, sondern um einen Angriff gegen Syrien und die dort lebenden Kurden. Drittens: Die Herrschenden in der Türkei, die USA, die NATO spielen mit dem Feuer und brechen das Völkerrecht. Wir fordern die Bundesregierung auf, dies unmissverständlich zu verurteilen und sofort alle deutschen Truppen aus der Region inklusive der Türkei zurückzuziehen.“

Doch es ist zu befürchten, dass Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas genauso wenig Konsequenzen aus diesem Angriff ziehen werden wie aus der Besetzung von Afrin und den dort eingesetzten deutschen Panzern. Allein in den ersten vier Monaten diesen Jahres hat die BRD Kriegswaffen im Wert von 184,1 Millionene Euro an die Türkei geliefert. Auch dieser kriegerische Akt gegen Syrien wird nicht dafür sorgen, dass die Rüstungsexporte in die Türkei gestoppt werden, genauso wenig wie die Finanzhilfen aus der EU – allein in diesem Jahr gibt es 395 Millionen Euro an „Vorbereitungsgeldern“.

DKP zu den rassistischen Anschlägen in Halle

Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

„Wir verurteilen die rassistischen Anschläge von Halle und trauern mit den Familien der Opfer. Wenn der Generalbundesanwalt jetzt klar von Terror spricht, dann ist das gut, viel zu oft wurden die terroristischen Gewalttaten von Faschisten in diesem Land als Amokläufe verwirrter Einzeltäter abgetan. Doch die Verharmlosung geht schon los, wenn zum Beispiel die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer, den Anschlag als „Alarmzeichen“ bezeichnet. Antisemitische und rassistische Angriffe sind keine „Alarmzeichen“, sondern traurige Realität in einem Land, in dem Nazis vom Staat geschützt werden. Auch jetzt wird keine 24 Stunden nach der Tat von einem Einzeltäter gesprochen, spricht der Generalbundesanwalt in seiner Pressekonferenz nur von möglichen „Mitwissern“ statt von Mittätern. Dabei wissen wir spätestens seit dem Auffliegen des NSU, dass in Deutschland rechtsradikale Terrorbanden ungehindert ihr Unwesen treiben können, dass sie unterstützt werden vom sogenannten Verfassungsschutz und dass Ermittlungen gegen sie nicht geführt werden bis es sich nicht mehr vermeiden lässt.“

Sie spielen mit dem Feuer

Testmobilmachung gen Osten (I)

Das kann der Kapitalismus nicht leisten – fallen wir ihnen in den kriegslüsternen Arm!

 

 

 

 

 

 

 

WASHINGTON/BERLIN (german-foreign-policy– Bericht)- Im Frühjahr 2020 wird der NATO-Machtblock mit einer Testmobilmachung gen Osten den Ernstfall proben. Dies geht aus einem Schreiben des Bundesverteidigungsministeriums hervor. Demnach werden die USA und ihre Verbündeten in Europa mit dem Manöver „Defender 2020“ die militärische Infrastruktur, Kommandostrukturen und Nachschubrouten prüfen, die sie im Laufe der vergangenen Jahre in Osteuropa aufgebaut haben. Wie in einem etwaigen heißen Krieg mit Russland werden in der Übung US-Truppen über den Atlantik nach Europa transportiert, um weiter in Richtung auf die russische Grenze vorzudringen. Die Bundesregierung leistet zu der Maßnahme, die Europa weiter militarisiert und die Spannungen noch stärker anheizt, tatkräftige Beihilfe, indem sie Deutschland gezielt als Dreh- und Angelpunkt der Kriegslogistik positioniert. Auf die strategische Rolle als Logistik- und Kommandozentrale im Hinterland sucht die Bundesrepublik einen weiteren internationalen Machtzuwachs zu stützen. Für die USA wird „Defender 2020“ die größte Militärübung in Europa seit 25 Jahren. Weiterlesen

Umgang mit rechten Parolen im Betrieb

Die Hemmschwelle ist immer weiter zurückgegangen

Durchgestrichenes Hakenkreuz
Colourbox

Kai Venohr, Bildungsreferent beim DGB Bildungswerk Bund und stellvertretender Vorsitzender des Vereins „Mach meinen Kumpel nicht an! – für Gleichbehandlung, gegen Fremdenfeindlichkeit und Rassismus e. V“, berät Betriebs- und Personalräte zum Umgang mit rechtspopulistischen Äußerungen von Kolleginnen und Kollegen. Das Magazin für Beamtinnen und Beamte hat ihn unter anderem gefragt, ob rechte Parolen am Arbeitsplatz derzeit zunehmen.

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Verkappte faschistische Kumpane

Antifaschistischer Kommentar über die angeblichen Anwälte der kleinen Leute

Das System „Nationalsozialismus“ beseitigte  im Hitler-Faschismus die Arbeitslosigkeit durch Arbeitsbeschaffung für den Tod; er nahm den Arbeitern ihre in jahrzehntelangen Kämpfen eroberten Rechte; vor allem das Recht auf eigene Organisationen. Gleichzeitig wurde den Arbeitern erzählt, die Konzern- und Bankherren hätten in Deutschland nichts mehr zu sagen, denn der Staat lenke die Wirtschaft.

Diese betrügerische Propaganda wirkte als Schutzschild für die Machenschaften der Rüstungs-Plutokraten (Herrschaft des Reichtums) und ihrer faschistischen Kumpane.

War im zwölfjährigen faschistischen Deutschland das Proletariat abgeschafft?

Am 1. Mai 1933 verkündeten die faschistischen Führer Hitler, Goebbels und Ley, von nun an sei die Arbeitskraft des Arbeiters keine Ware mehr, im neuen deutschen nationalsozialistischen Staat gäbe es kein Proletariat. Den „Beweis“ dafür nahmen sie aus dem schon vor Hitlers erschienenen Buch: „Das Dritte Reich“ von Moeller van den Bruck.

Dort hieß es: „Proletarier ist, wer Proletarier sein will.“

Das sollte bedeuten, nur der Glaube, Proletarier zu sein, mache den Menschen zum Proletarier; sobald er das nicht mehr glaube, höre er auch auf, Proletarier zu sein.

Nach marxistisch-materialistischer Auffassung ist für die soziale Stellung des Menschen offenkundig ganz gleichgültig was er sich einbildet. Entscheidend ist allein die Rolle, die er tatsächlich im Produktionsprozess spielt: ist er Privateigentümer von Produktionsmitteln (Fabriken, Maschinen etc.), mit deren Hilfe er fremde Arbeitskraft ausbeutet, so ist er Kapitalist. Besitzt er nichts als seine Arbeitskraft, die er dem Kapitalisten verkaufen muss, um leben zu können, so ist er Proletarier.

„Weil das deutsche Volk in dem vom Nationalsozialismus geschenkten Glauben die Wirtschaft als seine Wirtschaft ansah, war der Nationalsozialismus der Notwendigkeit enthoben, seinen sozialistischen Willen dadurch zu beweisen, dass er Experimente in der Wirtschaft veranstaltet.  Das deutsche Volk hat mit seinem Glauben an den Nationalsozialismus seelisch von der Wirtschaft Besitz ergriffen.“ („Das Dritte Reich“, Seite 10/11)

Und heute: Rechter sozialreaktionärer Populismus entsteht während langanhaltender Krisen des kapitalistischen Systems und der bürgerlich-parlamentarischen Demokratie. Die etablierten bürgerlichen Parteien wie auch ihre Bindungen zu bestimmten WählerInnengruppen sind geschwächt, wenn nicht sogar in Auflösung begriffen. Nur durch ein eigenes Konzept, das originär eine antifaschistisch und gewerkschaftliche Handschrift trägt, ist „klare Kante“ in der Öffentlichkeit sichtbar und führt zu einer Reduzierung der stark emotionalen politischen Debatte sowie möglicherweise einem Abebben rassistischer Vorurteile in unserer Gesellschaft – siehe DGB-Erklärung.    K.A. / W.U.

DGB-Presseerklärung zur Tarifflucht Bremer Betriebe

Teure Tarifflucht: Bremen entgehen 327 Millionen Euro pro Jahr

logo: Deutscher Gewerkschaftsbund„Mit geringeren Einkommen haben nicht nur die Beschäftigten weniger Netto in der Tasche, sie bedeuten auch weniger Geld für die Sozialversicherungen und weniger Steuereinnahmen“, sagte Annette Düring, DGB-Vorsitzende in Bremen. „Was der Gemeinschaft durch die anhaltende Tarifflucht der Unternehmen entgeht, sind keine Peanuts. Das Geld wird gebraucht für den sozialen Ausgleich, für Investitionen in Infrastruktur und in Bildung. Eine hohe Tarifbindung stärkt außerdem die Binnennachfrage, stabilisiert die Wirtschaft vor Ort und sichert gute Arbeit“, so Düring weiter.

Lesen sie HIER die Presseerklärung des DGB-Bremen

Zu nehmen, was zu nehmen ist

Marx`scher Kommentar zu dieser sozialreaktionären kapitalistischen Tendenz:

Lohn, Preis und Profit

Die allgemeine Tendenz der kapitalistischen Produktion geht dahin, den durchschnittlichen Lohnstandard nicht zu heben, sondern zu senken. – Sicher ist es der Wille des Kapitalisten, zu nehmen, was zu nehmen ist. Uns kommt es darauf an, nicht über seinen Willen zu fabeln, sondern seine Macht zu untersuchen, die Schranken dieser Macht und den Charakter dieser Schranken.

Karl Marx in Lohn, Preis und Profit, MEW 16

Auferstanden aus Ruinen

70. Jahrestag der DDR

Die Erfahrungen des realen Sozialismus

Künftige sozialistische Gesellschaften werden sich in vielem von denen unterscheiden, die im 20. Jahrhundert in Europa aufgebaut wurden, weil die historischen Voraussetzungen andere sein werden. Die positiven wie die negativen Erfahrungen, die in der Entwicklung des realen Sozialismus gewonnen wurden, stellen jedoch einen riesigen Schatz an Erkenntnissen dar, der für die Zukunft nutzbar gemacht werden muss.

Die Deutsche Demokratische Republik hat (…) der Macht des deutschen Imperialismus Grenzen gesetzt. Vier Jahrzehnte lang war in einem Teil Deutschlands die Herrschaft der Monopole und Banken beseitigt. Die Befreiung vom Faschismus hatte dem deutschen Volk günstige Möglich-keiten für die Schaffung einer antifaschistisch-demokratischen Ordnung in ganz Deutschland eröffnet. Allerdings wurde diese Chance in konsequenter Weise nur im östlichen Teil, in der sowjetischen Besatzungszone und späteren DDR, genutzt.

Mit der DDR entstand auf deutschem Boden eine sozialistische Alternative zum deutschen Imperialismus. Die DDR, ihr konsequenter Antifaschismus, ihr Eintreten für Frieden, Entspannung und Abrüstung sowie die Verwirklichung elementarer sozialer Grundrechte gehören zu den größten Errungenschaften der deutschen Arbeiterbewegung und sind Teil des humanistischen Erbes in Deutschland. (DKP-Programm, 2006)

Willi Gerns, Bremen und Herbert Mies, Mannheim in „Weg und Ziel der DKP“, 1979

Im Übrigen wurden manche nationale Besonderheiten in der Entwicklung der DDR zum Beispiel auch dadurch beeinflusst, dass der Aufbau der neuen Gesellschaftsordnung auf den materiellen und geistigen Trümmern eines durch imperialistischen Krieg und faschistische Terrorherrschaft zerstörten Landes, unter den Bedingungen der Spaltung Deutschlands durch das Großkapital und die imperialistischen Besatzungsmächte angepackt werden musste.

Der ökonomisch bei weitem stärkere Teil des ehemaligen einheitlichen Landes war dabei der kapitalistische, der alle Mittel seiner wirtschaftlichen Macht einsetzte, um den Aufbau des Sozialismus in der DDR zu stören. Die konkreten Besonderheiten des Weges der DDR werden sich in der Bundesrepublik Deutschland in dieser Weise nicht wiederholen.

Wir Kommunisten_innen kämpfen für ein sozialistisches Deutschland, das nicht auf den Trümmern eines Weltkrieges und eines faschistischen Terrorregimes aufbauen muss, sondern zu dem der Weg geöffnet wird unter Bedingungen internationalen Friedens, ausgehend von der Verteidigung und Erweiterung der demokratischen und sozialen Rechte des arbeitenden Volkes in einer Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt, über grundlegende antimonopolistisch-demokratische Umgestaltungen in einer antimonopolistischen Demokratie. (…)

2019

Wie der künftige Sozialismus im Einzelnen aussehen wird, kann heute nicht vorhergesagt werden. Vieles hängt ab von den jeweiligen Ausgangsbedingungen, vom weiteren geschichtlichen Verlauf, von den sich ständig wandelnden ökonomischen, politischen und kulturellen Rahmenbedingungen sowie vom Wollen und Handeln derjenigen, die den Durchbruch zur neuen Gesellschaft erkämpfen werden. Aber unabdingbar ist, dass zu einem neuen Typ der Wirtschaftsentwicklung übergegangen wird, der in Verantwortung für die materiell-stofflichen Ressourcen eine Verbesserung der Lebensqualität, die Verwirklichung des Rechts auf existenzsichernde Arbeit in Würde und sozialer Sicherheit ermöglicht. (DKP-Programm, 2006)